Die Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg bringt zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember eine Große Anfrage zur Situation des Bades im Mariendorfer Ankogelweg ein. Dieses zeichnet sich durch einen maroden Zustand aus und soll als Multifunktionsbad neu gebaut werden. Weiterlesen
Die Zukunft des Standortes Drugstore und Potse sind weiter im Ungewissen Hierzu gab es eine Große Anfrage (Drs. 444) von der SPD, zu „Ersatzstandort Potse / Drugstore“. Ende des Jahres läuft der Mietvertrag des Jugendzentrums aus, und es gibt noch keine konkreten Pläne wie der Fortbestand gesichert ist. Die Zeit drängt und auch die Jugendlichen… Weiterlesen
Unsere Große Anfrage Drs.417 „Kann von einem „Jobwunder im ALG-II-Bezug ausgegangen werden“ wurde heute mit Desinteresse und spärlichen Antworten seitens der zuständigen Stadträtin beantwortet. Drei wichtige Fragen daraus wurden erst gar nicht beantwortet, zu privaten Arbeitsvermittlern, zur Frage nach erfolgreichen Vollzeitangeboten, und zum… Weiterlesen
Bebauung auf Dreifaltigkeitsfriedhof in Mariendorf könnte in Zukunft möglich sein Mit einer Mündlichen Anfrage von BV Rutsch ging DIE LINKE Hinweisen von Anwohner_innen nach, die eine Bebauung des og. Friedhofs in Mariendorf befürchten. Nach der Antwort von Stadtrat Oltmann (Grüne) finde keine Bebauung statt, jedoch gäbe es eine fortgeschrittene… Weiterlesen
Dem Haushaltsplan 2018/19 hat DIE LINKE diesmal zugestimmt, denn positive Vorhaben sind in vielen Bereichen erkennbar. Weiterlesen
Mieterinnen und Mieter brauchen mehr Schutz und Hilfe, denn gerade in den letzten Jahren wurden viele angestammte Mieter_innen aus ihren Wohnungen verdrängt. Weiterlesen
DIE LINKE. in der BVV Tempelhof-Schöneberg unterstützt das Anliegen der Initiative zur Schaffung eines sicheren Radwegs zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße sehr. Es ist seit Langem der Wunsch von Anwohner_innen, den Tempelhofer Damm als Radfahrende sicher entlangfahren zu können. Dies war ebenfalls der Grund, dass der Bezirksverband der… Weiterlesen
Lieferverkehr zum T-Damm-Centers beschwert Anwohner_innen Mit einer Mündlichen Anfrage ging DIE LINKE Bürger_innen-Beschwerden zur Praxis des Lieferverkehrs in der Kaiserin-Augusta-Straße nach. Obwohl dieser Missstand schon 2015, seit Eröffnung des T-Damm-Centers besteht, gibt sich das Bezirksamt unwissend, es seien keinerlei Klagen bei ihnen… Weiterlesen
DIE LINKE. ist eine internationalistische Partei. Wir sind nicht gegen eine europäische Integration, sondern für ein anderes Europa, das demokratisch, sozial, solidarisch, ökologisch und gerecht ist, und insbesondere für eine Friedenspolitik steht. Derzeit haben wir ein neoliberales Europa der Banken und Konzerne. Weiterlesen
Zu dieser Problematik hat DIE LINKE. in der BVV Tempelhof-Schöneberg einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Auch die Grünen Bezirksverordneten hatten diese Idee und letztlich entstand ein gemeinsamer Antrag von Grünen und DIE LINKE. Weiterlesen