Katharina Marg, Sprecherin für Sport, und Martin Rutsch, Sprecher für Verkehr und Grünflächen in der Linksfraktion, erklärten: „Seit geraumer Zeit häufen sich Vorfälle von rechten Schmierereien im Volkspark Mariendorf und der näheren Umgebung. Es scheint sich hier um ein Zentrum solcher Aktivitäten zu handeln. Engagierte Anwohnende berichten… Weiterlesen
Martin Rutsch, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt zur bevorstehenden Ausschreibung der S-Bahn: „Mit der S-Bahn-Ausschreibung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz drohen eine weitere Privatisierung und die Zerschlagung der Berliner S-Bahn. Dies kann nicht im Interesse des Bezirks sein, durch den die… Weiterlesen
Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Haushalt und Kultur, erklärt: „Durch die Corona-Epidemie finden keine Veranstaltungen im Bezirk statt. Wir fordern das Bezirksamt daher auf, ungenutzte Mittel aus dem Haushalt zu verwenden, um Gutscheine für Einrichtungen der Kulturschaffenden in unserem Bezirk, die derzeit existentiell… Weiterlesen
Katharina Marg, Sprecherin für Gesundheit in der Linksfraktion, erklärt: „Durch die Corona-Epidemie können Angehörige Bewohner:innen von Pflegeheimen nicht mehr besuchen, da diese zur Risikogruppe gehören. Der dadurch fehlende soziale Kontakt ist für alle Beteiligten eine Belastung. Wir fordern das Bezirksamt daher auf, die Einrichtung von… Weiterlesen
Am 27. April 1920 trat das „Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin“ (kurz: Groß-Berlin-Gesetz) in Kraft. Das Gebiet unseren heutigen Bezirks TempelhofSchöneberg wurde Teil dieser Stadt. Dr. Christine Scherzinger, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu: „Bereits vor 100 Jahren gab es ein Ringen… Weiterlesen
Auf Widerstand der Fraktionen der Grünen, CDU, AfD und FDP findet nun auch die BVV am 29. April nicht statt. Mit einem Pairing-System hätten wir uns als Fraktion DIE LINKE. einverstanden erklärt. Obwohl dies keine wirkliche Lösung ist, denn alle Verordneten haben das Recht an der BVV teilzunehmen. Lieber hätten wir eine Videokonferenz gehabt, oder… Weiterlesen
Anlässlich der Vergabe von Gewerberäumen an einen Waffenhändler durch die Gewobag erklärt die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg: Wir lehnen die Vergabe durch die öffentliche Wohnungsbaugesellschaft Gewobag strikt ab. Waffenhandel stellt ein Risiko für die öffentliche Sicherheit dar. Die Gewobag hätte sich ihrer sozialen Verantwortung… Weiterlesen
Zum Vorschlag der SPD-Fraktion, die U4 nach Friedenau zu verlängern, erklärt Martin Rutsch, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Schuster, bleib bei deinen Leisten! Der Vorschlag entbehrt jeder Grundlage: Weder steht in den Plänen der Senatsverwaltung etwas zur Verlängerung der U4, noch gibt es eine Initiative von Anwohnenden. Vom… Weiterlesen
Zu den geplanten Pop-Up-Fahrradwegen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion Martin Rutsch: „Wir unterstützen die Idee von Pop-Up-Fahrradwegen. Sie sind ein geeignetes Mittel, die Straße der aktuellen Nutzung durch Radfahrende anzupassen. Nach der Corona-Krise können einige dieser Fahrradwege auch dauerhafte Radverkehrsanlagen… Weiterlesen
Maßnahmen gegen starke Umweltbelastungen im Bezirk In einer Großen Anfrage (Drs.1544) fragten die Grünen, das Bezirksamt nach den stärksten Umweltbelastungen im Bezirk und danach, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgesehen sind. Zu den am meisten belasteten Bezirksregionen (hohe Luftbelastung durch Feinstaub/PM und NO2) zählen 14… Weiterlesen