1. Frage Wie viele E-Scooter erfassen die beiden sich im Bezirk befindlichen Jelbi-Stationen? Antwort auf 1. Frage Das Straßen- und Grünflächenamt, Fachbereich Straßen, kann keine konkrete Anzahl nennen. Für die Ausgestaltung der Stationen ist Jelbi bzw. die BVG zuständig. Grundsätzlich unterscheidet Jelbi zwischen Jelbi-Stationen (hier gibt es… Weiterlesen
1. Gab es seitens Galeria-Karstadt im Vorfeld Bestrebungen das Kaufhaus attraktiver zu gestalten? Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) hat im Oktober 2021 mit dem Konzept „Galeria 2.0“ einen strategischen Neustart vorgestellt. Demnach sollten bundesweit in den darauffolgenden drei bis vier Jahren rund 600 Millionen Euro in die… Weiterlesen
Wie hoch ist die maximale bezirkliche Kapazität zur Aufnahme von schulpflichtigen Geflüchteten in Willkommensklassen (bitte Anzahl der Plätze und Anzahl Standorte angeben)? Antwort: Derzeit kann das Schul- und Sportamt auf eine maximale Kapazität von 1.238 Schulplätzen in Willkommensklassen an 47 Standorten zurückgreifen. 2. Wie lange ist… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist es richtig, dass, die drei Hallen des ehemaligen Straßenbahndepots in der Belziger Straße statt der Probebühnen und einer Halle für soziale-kulturelle Nutzung, die für den Bezirk vorgesehen war entfallen, wenn ja, aus welchen Gründen? Antwort: Das Grundstück und die Gebäude befinden sich nicht im Vermögen der… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt 1. Wie ist der Stand der Digitalisierung in der Verwaltung im Bezirk? Antwort: Die Verwaltungsdigitalisierung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ist in die gesamtstädtische Verwaltungsdigitalisierung eingebunden. Gemäß §20 des Berliner E-Government-Gesetzes (EGovG Bln) wird der Großteil der Bestrebungen durch die… Weiterlesen
Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen der SPD, Grüne und Linke. Frage: Wie lässt es sich erklären, dass die in der am 20.9.2023 dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellten „Machbarkeitsstudie Schöneberger Linse Baufeld 9“ (Architekten Roedig, Schop) als Nutzungsvarianten ein Haus der Jugend nicht mehr vorsieht, obwohl das ganz eindeutig die… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie gestaltetet sich die Abstimmung mit der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen in dem Prozess, der mit vorbereitenden Untersuchungen 2016 begann? Antwort auf Frage 1: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) Abteilung II Wohnbauprojekte äußere Stadt hat seit… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie hoch ist die Erwerbslosenquote im ALG-II-Bezug in Tempelhof-Schöneberg und hat die Anzahl der Anspruchsberechtigten zugenommen? Aus welchen verschiedenen Gründen (bitte aufschlüsseln) fallen die Menschen nach dem Ablaufen von ALG-I-Bezügen, ins ALG-II, jetzt Bürgergeld? Fällt das Budget für Langzeiterwerbslose in… Weiterlesen
Große Anfrage, Drs. 0636/XXI, Bezirksverordneter Martin Rutsch (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen
Große Anfrage, Drs. 0622/XXI, Bezirksverordneter Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen