Mündliche Anfrage: 1. Frage: Trägt das Tempelhofer Feld als Versickerungsfläche zur Schwammstadt bei? Antwort: Da der größte Flächenanteil des Tempelhofer Feldes nicht versiegelt ist, ist von einer Versickerungsleistung des Feldes im Sinne der „Schwammstadt“ auszugehen. Detaillierte Aussagen hierzu können vom Bezirksamt jedoch nicht getroffen… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: Welche Anordnung hat die Eigentümerin wegen der Instandsetzung der Außenhüllung bekommen? Inwieweit hat das Bezirksamt überprüft, ob derzeit der Anordnung Folge geleistet wird? Wenn nein, wurde eine Fristverlängerung/weitere Bauanträge eingereicht? Wie ist der Stand des Treuerhänder-Verfahrens? Die Antwort des Bezirksamts… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt in vielen Wohnungen im Greizer Viertel in Marienfelde, wegen des massiven Schimmelbefalls, entstanden während der noch andauernden Sanierungsmaßnahmen der Degewo, eingeleitet? Welche Fachabteilungen sind bei solchen Mängeln, die Hochbetagte, aber auch Familien mit Säuglingen betreffen,… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Frage: Wann ist mit dem öffentlichen Aufruf zu rechnen, um die Zukunft der Integrations-Lots:innen in den Regionen Schöneberg Nord und Süd, Friedenau und Tempelhof zu sichern, nach dem Rückzug des bisherigen Trägers zum Jahresende 2023? Antwort: Der Aufruf ist für Anfang Dezember geplant. 2. Frage Welche spezifischen… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Müssen Geflüchtete beim Standesamt die Gebühren für eine Übersetzung durch Integrations-Lots:innen zahlen, obwohl die Übersetzungs-Leistung eigentlich kostenfrei für Schutzsuchende zur Verfügung gestellt werden soll? Antwort: Die in den Berliner Standesämtern erhobenen Gebühren richten sich fast ausschließlich nach der… Weiterlesen
1. Welche Art Verfahren sind gegenüber dem Eigentümer anhängig und welches Ziel verfolgt das Bezirksamt dabei? Antwort: Bei der Bauaufsicht ist derzeit ein Verfahren zur Beseitigung einer Werbeanlage anhängig, das jedoch ruht, bis über den Widerspruch gegen die Versagung der Genehmigung der Werbeanlage abschließend entschieden ist. Bei der… Weiterlesen
Das Haus der Jugend ist ein Projekt, das fraktionsübergreifend von mindestens drei Fraktionen gewollt ist, nach etlichen Verschiebungen, mit Spatenstich in dieser Wahlperiode. Eine Machbarkeitsstudie, vorgestellt im Stadtentwicklungsausschuss, sorgte nun bei den Fraktionen SPD, Grüne und Linke für erneute Verunsicherung zum Haus der Jugend. Mit… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit beabsichtigt der Investor derzeit an dem Bauvorhaben B-Plan 7-72 festzuhalten? Gibt es seitens des Bezirksamts Absichten, den B-Plan 7-72 aufzuheben? Gibt es bereits Planungen, was perspektivisch mit der Fläche passieren soll? Gibt es Bestrebungen im Austausch mit der BIM diese Fläche zumindest temporär der… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit sind immer noch immer Parzellen auf der zweiten Teilfläche der Kleingartenkolonie Morgengrauen vorhanden? Welche weiteren Bebauungsschritte sind auf der ehemaligen Kleingartenkolonie Morgengrauen konkret geplant? Wie viele Ersatzflächen von Kleingärten konnte der Bezirk bislang dem Bezirksverband der… Weiterlesen
Nach langer Pause fand am Freitag wieder eine Bezirks-Sportehrung statt. Unsere sportpolitische Sprecherin Katharina Marg war dabei. Alle Vereine aus dem Bezirk waren eingeladen ihre erfolgreichsten Sportler:innen des letzten Jahres zu nennen. Voraussetzung war eine gute Platzierung mindestens bei Berliner Meisterschaften. Über 100 Menschen aus… Weiterlesen