Das Café Berio muss bleiben

Harald Gindra

Gemeinsamer Antrag SPD, LINKE und GRÜNE:  Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den Eigentümern des Gebäudes Maaßenstraße 7 für den Erhalt des Cafés Berio einzusetzen. Die BVV appelliert an die Eigentümer des Hauses Maaßenstraße 7, den Mietvertrag mit dem… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag SPD, LINKE und GRÜNE:  Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport) nochmals und nachhaltig dafür… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag SPD, LINKE und GRÜNE: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, umgehend die Planung von temporären Schulergänzungsbauten (DFK 2.0) zu priorisieren und die Umsetzung zu beschleunigen, damit die Unterversorgung von Schulplatzkapazitäten durch Aufwüchse und… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, aktiv die Suche nach barrierefreien Wahllokalen zu betreiben und deren Anteil zu erhöhen. Zudem ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt bei der Auswahl der Wahllokale auf die… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit die pädagogischen Fachkräfte der Kita-Eigenbetriebe Südwest einen Tarifvertrag bekommen, der pädagogische Qualität, gemäß dem Anspruch des Berliner Bildungsprogramms, ermöglicht und Entlastung garantiert. Gemeinsam… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob im im Tempelhofer und Mariendorfer Abschnitt des Teltowkanal Vertical Wetlands installiert werden können. Ebenfalls sollte mit Unterstützung geeigneter… Weiterlesen

Gewässerrandstreifen und dazugehörige Bäume in Tempelhof-Schöneberg schützen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt systematisch den Schutz von Gewässerrandstreifen zu verbessern. Geeignete Maßnahmen wären: Das Bezirksamt legt Kriterien für den Schutz von… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, angesichts des Schulplatzmangels im Bezirk und der „Notbeschulung“ geflüchteter, schulpflichtiger Kinder und Jugendlicher (in und am THF-Gebäude) alle Anstrengungen zu unternehmen um geplante „Fliegende Klassenzimmer“ (07DFK) schneller zu errichten. Dazu… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, LINKE, CDU: Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg verurteilt den feigen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3. Mai 2024. Die BVV Tempelhof-Schöneberg verurteilt alle Attacken auf Kommunalpolitiker*innen und Wahlkampfhelfende, die in letzter Zeit geschehen sind. Die BVV spricht… Weiterlesen

Gleiches Geld für gleiche Arbeit

Katharina Marg

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen LINKE und GRÜNE: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten von freien Trägern, die tagtäglich in Stadtteil-, Inklusions-, Drogenhilfe-, Inklusions- Sozial-, Kultur-,… Weiterlesen