Für die heutige BVV-Sitzung in Tempelhof-Schöneberg liegen zwei Anträge auf Einwohnerversammlung vor: Antrag auf Einwohnerversammlung zum „Sozialen Erhaltungs-Verordnungsgebiet Grazer Gärten" und Antrag auf Information zu den Planungen und Bürgerbeteiligung in der „Kreuzbergstraße 42b, Biergarten Ponte Rosa". Weiterlesen

Einwohnerversammlungen ermöglichen – Transparenz und Teilhabe fördern Noch während der BVV-Sitzung wurden die nötigen Unterschriften von den Bezirksverordneten für zwei Anträge auf Einwohnerversammlung gesammelt: Antrag auf Einwohnerversammlung zum „Sozialen Erhaltungs-Verordnungsgebiet Grazer Gärten“ und Antrag auf Information zu den Planungen… Weiterlesen

Die Linke in der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert, dass die öffentliche Nutzung des Schwimmbads in der Götzstraße bei der Planung eines Neubaus berücksichtigt wird. Weiterlesen

Großbaustelle ist Ärgernis für Anwohner_innen Einwohneranfragen werden von Bürger_innen oft als letzte Möglichkeit gesehen, wenn sie auf anderen Wegen kein Gehör finden. Ganz so ist es offensichtlich auch bei dieser Anfrage, zu Lärmbelästigung und Immissionen durch eine Großbaustelle in der Bautzener Straße gewesen. Ein gütliches Gespräch das am… Weiterlesen

Nachbarschaftszentrum, Suppenküche Lichtenrade Mit einer Mündlichen Anfrage zum Nachbarschaftszentrum wollte BV Kliem (CDU) wissen, wie es um die Sanierung des „Bungalows“ bestellt ist und letztendlich auch um den Erhalt der Einrichtung. Nach Auskunft von Stadtrat Oltmann (Grüne) wird der Nutzungsvertrag für den Verein, der noch bis Ende des… Weiterlesen

Die Zukunft der Bäder im Bezirk ist für die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg ein besonderes Anliegen, da sie ein wichtiger Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur und kulturellen Teilhabe sind. Weiterlesen

„Stückwerk“ Tarifzonenänderung wurde abgelehnt Die CDU wollte mit einem Ersatzantrag (Drs. 171) „Durch Veränderung der Tarifzonen die Stadt von Pendlerströmen entlasten“ , was jedoch verkehrspolitisch zu kurz gedacht ist. DIE LINKE hat diesen Antrag nicht unterstützt, denn die rot/rot/grüne Koalition im Abgeordnetenhaus will weitreichendere… Weiterlesen

Am Sonntag haben die Mieter_innen der Gontermannstr. 10-60 zu einen Pressefest und Protest gegen die geplanten Modernisierungen eingeladen. Laut den Modernisierungsankündigungen des privaten Eigentümers BUWOG AG soll ab Mai teuer energetisch saniert werden. Bis zu 2,81 Euro mehr pro qm wurden als Aufschläge angekündigt. Das Gebäudeensemble von… Weiterlesen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) klagt gegen das Land Berlin wegen des Vorkaufsrechts auf die Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße in Schöneberg. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hatte das Vorkaufsrecht vor zwei Jahren geltend gemacht. In der BVV wurde dazu eine fraktionsübergreifende Resolution verabschiedet. Dadurch sollten… Weiterlesen

Vergebliche Hilfsgesuche von Mieter_innen beim Bezirksamt Mit vielen Besucher_innen und gleich mehrere Einwohneranfragen, zu den Modernisierungen und angekündigten drastischen Mieterhöhungen in der Gontermannstraße 10b-60, war das Bezirksamt konfrontiert. 185 Euro mehr für eine 65 qm Wohnung soll eine Mieterin nach Rundum-Modernisierung zahlen.… Weiterlesen