Schöneberger Linse (Baufeld 9) Wird der Bedarf zur Utopie Zur Planung verschiedener bezirklicher Vorhaben auf der Schöneberger Linse stellte Die Linke eine Große Anfrage in der BVV, die von der zuständigen Stadträtin Majewski Sparacino (CDU) beantwortet wurde. Die Linke hat diese Gr. Anfrage gestellt, weil es für den Bezirk ein sehr großes Projekt… Weiterlesen
Am Mittwoch fand eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Auf Antrag der CDU sollte sich das Bezirksamt geschlossen hinter eine Berliner Olympiabewerbung stellen. Das Ergebnis war politisch eindeutig. CDU und FDP kamen in dieser Sitzung zusammen auf nur 17 Stimmen. In der Debatte positionierten sich jedoch Linke, Grüne und das… Weiterlesen
Bundeswehrwerbung in öffentlicher Bibliothek Die Mündliche Anfrage von Die Linke „Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen in öffentlichen Bibliotheken“ löste bei allen Fraktionen Verwunderung aus, denn sie fanden an der geplanten Veranstaltung nichts Anstößiges, eher im Gegenteil. Gefragt wurde aus welchen Gründen es zugelassen wird, dass eine… Weiterlesen
Einwohnerantrag: Friedhof bewahren und Verkehrskollaps verhindern Zu diesem Antrag gab es in der BVV eine große Debatte, dennoch wurde er noch nicht beschlossen. Die Diskussion, und vielleicht mit einigen Änderungen, des Antrags wird im zuständigen Ausschuss weitergehen. Es geht um den Bebauungsplan 7-85 VE für 230 Wohnungen für eine… Weiterlesen
Linke lehnt Antrag zu Ampelcountdown ab Auf der Tagesordnung der letzten BVV stand die Drucksache der CDU „Ampelcountdown für Tempelhof-Schöneberg“, dem sich die SPD angeschlossen hat. Die Linke lehnte den Antrag ab, denn was wir am allerwenigsten brauchen im Bezirk sind sogenannte Countdown-Ampeln. Es ist völlig unverständlich, da Milliarden im… Weiterlesen
Ersetzungsantrag zum Bauvorhaben Tempelhofer Damm In der Oktober-BVV gab es den Einwohner-Antrag einer Initiative zum Erhalt und Schutz der Bäume auf dem Tempelhofer Damm. Dazu gab es jetzt, in der November-BVV von SPD, Grüne und Die Linke, einen Ersetzungsantrag, um das Beste (mit Rücksicht auf die Bäume und den Verkehr) aus dem Bauvorhaben… Weiterlesen
Zweckentfremdung im Wohnkomplex „Winterfeldt“ Mit einer Mündlichen Anfrage wollte die Linke mehr über den Leerstand, in dem im Kiez umstrittenen Objekt, in der Winterfeldstraße erfahren. Der in Vertretung zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) teilte mit, dass eine Nutzungsanzeige vom Eigentümer noch nicht erfolgt sei, und das Bezirksamt könne… Weiterlesen
Die Razzia in der Fuggerstraße und die Berichterstattungen der vergangenen Tage in der BILD, aber auch im Tagesspiegel, Fokus und in der Abendschau unterschreiten die journalistischen Mindeststandards. Der Pressekodex erfordert unter anderem Sorgfalt, den Schutz der Persönlichkeit und die Vermeidung von Diskriminierung. Von den Mitarbeitenden der… Weiterlesen
Alle Menschen haben ein Anrecht auf ein Dach über dem Kopf. Sowohl durch die Menschenrechte, als auch durch das Grundgesetz ist Deutschland verpflichtet „allen Menschen das Recht auf Wohnen als Teil des Rechts auf einen angemessenen Lebensstandard zu gewährleisten“. Die ursprünglich als kurzfristige Notlösung vorgesehene ordnungsrechtliche… Weiterlesen
Gestern wurde in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) Tempelhof-Schöneberg mit knapper Mehrheit, mit den Stimmen der Grünen, der SPD und der Linken, der Bezirkshaushalt beschlossen.Wir sehen in dem Haushalt ein Notbehelf, an dem sich absolut nichts schönreden lässt. Er ist und dient lediglich zur Aufrechterhaltung der Struktur.Die Ursache ist… Weiterlesen