BVV: 17. Mai 2017

Elisabeth Wissel

Nachbarschaftszentrum, Suppenküche Lichtenrade Mit einer Mündlichen Anfrage zum Nachbarschaftszentrum wollte BV Kliem (CDU) wissen, wie es um die Sanierung des „Bungalows“ bestellt ist und letztendlich auch um den Erhalt der Einrichtung. Nach Auskunft von Stadtrat Oltmann (Grüne) wird der Nutzungsvertrag für den Verein, der noch bis Ende des… Weiterlesen

Die Zukunft der Bäder im Bezirk ist für die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg ein besonderes Anliegen, da sie ein wichtiger Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur und kulturellen Teilhabe sind. Weiterlesen

BVV: 5. April 2017

Elisabeth Wissel

„Stückwerk“ Tarifzonenänderung wurde abgelehnt Die CDU wollte mit einem Ersatzantrag (Drs. 171) „Durch Veränderung der Tarifzonen die Stadt von Pendlerströmen entlasten“ , was jedoch verkehrspolitisch zu kurz gedacht ist. DIE LINKE hat diesen Antrag nicht unterstützt, denn die rot/rot/grüne Koalition im Abgeordnetenhaus will weitreichendere… Weiterlesen

Am Sonntag haben die Mieter_innen der Gontermannstr. 10-60 zu einen Pressefest und Protest gegen die geplanten Modernisierungen eingeladen. Laut den Modernisierungsankündigungen des privaten Eigentümers BUWOG AG soll ab Mai teuer energetisch saniert werden. Bis zu 2,81 Euro mehr pro qm wurden als Aufschläge angekündigt. Das Gebäudeensemble von… Weiterlesen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) klagt gegen das Land Berlin wegen des Vorkaufsrechts auf die Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße in Schöneberg. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hatte das Vorkaufsrecht vor zwei Jahren geltend gemacht. In der BVV wurde dazu eine fraktionsübergreifende Resolution verabschiedet. Dadurch sollten… Weiterlesen

BVV: 15. März 2017

Elisabeth Wissel

Vergebliche Hilfsgesuche von Mieter_innen beim Bezirksamt Mit vielen Besucher_innen und gleich mehrere Einwohneranfragen, zu den Modernisierungen und angekündigten drastischen Mieterhöhungen in der Gontermannstraße 10b-60, war das Bezirksamt konfrontiert. 185 Euro mehr für eine 65 qm Wohnung soll eine Mieterin nach Rundum-Modernisierung zahlen.… Weiterlesen

Das Bezirksamt hat es all die Jahre versäumt, eine passable Lösung zu finden, um die autonomen Jugendeinrichtungen in der Potsdamer Straße 180 am bisherigen Standort zu sichern. Nun drängt die Zeit, denn bis Jahresende läuft der Mietvertrag für Potse und Drugstore aus. Weiterlesen

DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg unterstützt Mieter_innen im Bezirk und fordert Rücknahme der Mieterhöhungen! Weiterlesen

BVV: 15. Februar 2017

Elisabeth Wissel

Das Ende der Sozialwohnungen Das war der Titel der Großen Anfrage (Drs. 88) der Grünen, mit alarmierenden Zahlen für unseren Bezirk. So sind in den letzten fünf Jahren bereits 8.115 Wohnungen aus der öffentlichen Förderung als Sozialwohnung gefallen, und in den nächsten vier Jahren wird die Förderung für 1.181 Wohnungen enden, davon sind 658… Weiterlesen

BVV: 18. Januar 2017

Elisabeth Wissel

Der FC-Internationale hat das Nachsehen Mit einer Protestaktion vor dem Rathaus Schöneberg, unmittelbar vor der BVV-Sitzung, hat der Verein FC-Internationale über die für sie negative Entscheidung des Bezirksamts reagiert. Und mit einer Mündlichen Anfrage hat BV Wissel (DIE LINKE) Antworten zu diesem Vorgang verlangt. Der Schlüsselvertrag wurde… Weiterlesen