Lange Zeit waren die Mieter_innen der Kurfürstenstraße 145 und 149 im Ungewissen. Trotz Milieuschutz plante der derzeitige Investor den Abriss eines Wohngebäudes für ein Neubauprojekt. Der Abriss ist jetzt vom Tisch. Stattdessen wird es durch Gebäudeaufstockung und Umbau eine Nachtverdichtung geben. Nach Angaben von Anwohner_innen stehen insgesamt… Weiterlesen

Die Zeit drängt, denn am 10. Dezember endet die Frist. Dann entscheidet sich, ob der Bezirk sein Vorkaufsrecht in der Gleditschstraße 49-69 ausüben wird oder nicht. Eine öffentliche Wohnungsbaugesellschaft könnte als Käuferin in den bereits abgeschlossenen Mietvertrag eintreten. Allerdings bräuchte sie dafür finanzielle Unterstützung in… Weiterlesen

Auf einen Antrag der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer gestrigen Sitzung dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer landesweiten Jury zur Bewertung von sexistischer und/oder diskriminierender Werbung einzusetzen. Die Jury soll zuständig sein für Werbeanlagen… Weiterlesen

Die Situation um Potse und Drugstore spitzt sich dramatisch zu: Zu Jahresbeginn 2019 müssen die autonomen Jugendzentren ihren bisherigen Standort verlassen. Es ist immer noch kein Ersatzstandort gefunden worden, um den Konzertbetrieb der Jugendzentren weiterzuführen. Weiterlesen

FDP macht sich „Sorgen um Drugstore und Potse“ Mit einer Großen Anfrage (Drs. 914) zu den autonomen Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse wollte die FDP vor allem eines zeigen: dass sie auch an dem Thema dran ist. Stadtrat Schworck (SPD) hielt die Antwort recht kurz. Die Antworten  waren teils schon allgemein bekannt, oder Informationen kamen… Weiterlesen

Die erste Hürde vor der BVV-Abstimmung ist genommen. Einstimmig hat der Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel am 18. 10.2018 den Antrag von DIE LINKE „Tag der älteren Generation öffentlich begehen“ (Drs.850) beschlossen. Das Bezirksamt wird zukünftig gemeinsam mit der bezirklichen Seniorenvertretung und weiteren relevanten… Weiterlesen

Zur Zustimmung der Linksfraktion in der gestrigen BVV zum Antrag „Signalkraft von Terre des Femmes nutzen!“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin Carolin Behrenwald: „Der internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November soll ein starkes Signal gegen Diskriminierung und jede Art von Gewalt gegen Frauen und Mädchen… Weiterlesen

Auf Bitte der stadtpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Dr. Christine Scherzinger berichtete Bezirksstadtrat Jörn Oltmann dem Stadtentwicklungsausschuss am 10. Oktober 2018 über den aktuellen Stand zum ehemaligen Straßenbahndepot in der Belziger Straße. Das Grundstück soll nun direkt von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WBM… Weiterlesen

Die BVV hat dem Antrag der Linksfraktion zugestimmt, dass die Deutsche Bahn ersucht werden soll, die entstehende Kosten für Kurzstreckentickets im Nahverkehr zur Umfahrung der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke in der Säntisstraße zu übernehmen. Dies soll den Anwohnenden dienen, die die Brücke nicht überqueren können und durch zusätzliche… Weiterlesen

Unklarheit zu Mietverträgen in der Potsdamer Straße 180 In einer Mündlichen Anfrage wollte BV Frede (FDP) wissen ob es zutrifft, „... dass die Mietverträge zwischen dem Eigentümer und dem Bezirksamt in der Potsdamer Straße 180 für das Keller- und Erdgeschoss sowie für das 1. Obergeschoss verlängert wurden?“ Stadtrat Schworck (SPD) bestätigte, dass… Weiterlesen