Die Linksjugend ['solid] Südberlin, die lokale Jugendorganisation von Die Linke, organisierte am letzten Januar-Samstag eine Informationskundgebung vor dem ehemaligen Gebäude von Galeria Karstadt am Tempelhofer Damm. Seit Herbst letzten Jahres steht das riesige Gebäude leer, und es gibt kaum Informationen für die Tempelhofer:innen darüber, wie es… Weiterlesen
„Karstadt“-Leerstand am Tempelhofer Damm Seit über einem halben Jahr steht das ehemalige Galeria-Karstadt-Gebäude am Tempelhofer Damm leer. Was mit der Immobilie weiter geschieht, dürfte nicht nur die Anwohnenden interessieren. Die Linke stellte zu diesem Missstand, nicht die erste Mündliche Anfrage dazu. Bezirksbürgermeister Oltmann (Grüne)… Weiterlesen
Der Antrag von Die Linke „Initiative des Bezirks gegen explodierende Zahl Wohnungs- und Obdachloser" (Drs.1171/XXI [1]) wurde am Donnerstag im Sozialausschuss Tempelhof-Schöneberg abgelehnt. Acht Nein-Stimmen und acht Enthaltungen bei zwei Ja-Stimmen machten den Änderungsantrag zum ursprünglichen Antrag, was schon ein Entgegenkommen an die anderen… Weiterlesen
„Lieblingsthema“ der CDU: Haus der Jugend Mit einer großen Anfrage ging es der CDU wieder mal darum, alles was die autonomen Jugendlichen tangiert, wie das Haus der Jugend, infrage zu stellen. Jetzt ist es vor allem der Lärmschutz und die Zumutbarkeit für die Nachbarschaft, sowie das mögliche Zusammentreffen mit Fußballfans am Südkreuz. Obwohl… Weiterlesen
Der Berliner Senat hat die Vorgabe gemacht, drei Milliarden Euro müssen eingespart werden und es wird nicht dabeibleiben. Die Rede in der letzten BVV war von 1-2 Mrd. zusätzlich, die noch dazu kommen werden. Die Kürzungen sind noch nicht endgültig beschlossen, jedoch eine positive Wendung ist nicht zu erwarten, eher ein Gefeilsche, welches Ressort… Weiterlesen
Der Antrag von Die Linke „Erhalt des 9-Euro-Tickets" wurde in der letzten BVV (Bezirksverordnetenversammlung) Tempelhof-Schöneberg mit einer knappen Mehrheit (20:19) abgelehnt. Das ist ein weiterer Kahlschlag im Bereich Soziales. Das Sozialticket ist besonders für Menschen mit niedrigem Einkommen eine der wichtigsten sozialen Errungenschaften der… Weiterlesen
Zum Antrag von Die Linke „Gedenktafel für Frieda Krüger" hat der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden, die Ehrung für die ehemalige Stadtverordnete, abzulehnen. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie war Kommunistin und Widerstandskämpferin während der Nazizeit und ihr parteipolitisches Engagement nach 1946… Weiterlesen
Kältehilfe weiterhin erforderlich In einer Mündlichen Anfrage von Die Linke sollte dargelegt werden, was der Bezirk von Oktober 2024-März 2025 an Kältehilfemaßnahmen anbietet. Der zuständige Stadtrat Steuckardt (CDU), berichtete, dass das Angebot von bisher 45 auf 95 Plätze ausgeweitet werden konnte. Hinzugekommen sei der Träger Kubus, der im… Weiterlesen
Am Winterfeldt in Schöneberg - Versagen der Politik vor Immobilienspekulation? Wie ein City-Grundstück aus dem Eigentum einer "Körperschaft öffentlichen Rechts" (AOK) zur Profitmaschine für privates Immobilienunternehmen wurde! Kein Vorkauf, kein Bebauungsplan, fragwürdiger Abriss von schadstoffbelastetem Gebäude - am Ende teuere… Weiterlesen
Begierde Objekt des Senats: Tempelhofer Feld Mit einem Ersetzungsantrag „Kein städtebaulicher Wettbewerb zum Tempelhofer Feld“ bezieht sich Die Linke auf haushälterische, ökologische und klimatische Forderungen und auf die Verzichtsforderung, dass der städtebauliche Wettbewerb nicht zielführend ist. Die Linke hat deutlich gemacht, dass das… Weiterlesen