Ersetzungsantrag zum Bauvorhaben Tempelhofer Damm In der Oktober-BVV gab es den Einwohner-Antrag einer Initiative zum Erhalt und Schutz der Bäume auf dem Tempelhofer Damm. Dazu gab es jetzt, in der November-BVV von SPD, Grüne und Die Linke, einen Ersetzungsantrag, um das Beste (mit Rücksicht auf die Bäume und den Verkehr) aus dem Bauvorhaben… Weiterlesen
Zweckentfremdung im Wohnkomplex „Winterfeldt“ Mit einer Mündlichen Anfrage wollte die Linke mehr über den Leerstand, in dem im Kiez umstrittenen Objekt, in der Winterfeldstraße erfahren. Der in Vertretung zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) teilte mit, dass eine Nutzungsanzeige vom Eigentümer noch nicht erfolgt sei, und das Bezirksamt könne… Weiterlesen
Die Razzia in der Fuggerstraße und die Berichterstattungen der vergangenen Tage in der BILD, aber auch im Tagesspiegel, Fokus und in der Abendschau unterschreiten die journalistischen Mindeststandards. Der Pressekodex erfordert unter anderem Sorgfalt, den Schutz der Persönlichkeit und die Vermeidung von Diskriminierung. Von den Mitarbeitenden der… Weiterlesen
Alle Menschen haben ein Anrecht auf ein Dach über dem Kopf. Sowohl durch die Menschenrechte, als auch durch das Grundgesetz ist Deutschland verpflichtet „allen Menschen das Recht auf Wohnen als Teil des Rechts auf einen angemessenen Lebensstandard zu gewährleisten“. Die ursprünglich als kurzfristige Notlösung vorgesehene ordnungsrechtliche… Weiterlesen
Gestern wurde in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) Tempelhof-Schöneberg mit knapper Mehrheit, mit den Stimmen der Grünen, der SPD und der Linken, der Bezirkshaushalt beschlossen.Wir sehen in dem Haushalt ein Notbehelf, an dem sich absolut nichts schönreden lässt. Er ist und dient lediglich zur Aufrechterhaltung der Struktur.Die Ursache ist… Weiterlesen
Haushalt 2026/2027 beschlossen: Zählgemeinschaft sichert Projekte und Personal-Stellen trotz schwieriger Rahmenbedingungen Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat in seiner BVV-Sitzung am Mittwochabend den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Trotz der angespannten finanziellen Lage und unzureichender Zuweisungen durch das Land Berlin ist es der… Weiterlesen
Ateliers bangen um ihre Zukunft Auch das Bezirksamt hat wie die Fraktionen von verschiedenen Ateliers Hilferufe bekommen, die nicht wissen, ob sie in den nächsten Jahren in ihren Räumen verbleiben können. Die Linke stellte eine Mündliche Anfrage, wie gesichert diese Bestands-Ateliers, beispielsweise in der Ringstraße 66/67 in Mariendorf sind und… Weiterlesen
Elisabeth Schumacher (1904–1942) war Künstlerin, Antifaschistin und Widerstandskämpferin gegen das NS-Regime. Sie engagierte sich in der „Rote Kapelle“, half Verfolgten und stellte sich mutig gegen das Nazi-Regime. Sie wurde 1942 verhaftet und hingerichtet. Auf Antrag der Fraktion Die Linke Tempelhof-Schöneberg hat die Bezirksverordnetenversammlung… Weiterlesen
Umsetzung des Altenhilfestrukturgesetz dauert weiter an Seit vielen Jahren lässt das versprochene Altenhilfestrukturgesetz auf sich warten. Mit einer Mündlichen Anfrage von Die Linke sollte das Bezirksamt sich zu dem Prozess, an dem es als Bezirk neben den zuständigen Stellen auf Landesebene beteiligt ist, äußern. Stadtrat Steuckardt (CDU) sparte… Weiterlesen
Haushaltskürzungen bei den Sozialstandards Die Beantwortung der Großen Anfrage von den Grünen (1505/XXI) zu „Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg“ zeigt wo im Land/Bezirk gespart werden soll. Zwar gibt es die sogenannte Nachbudgetierung, im Rahmen… Weiterlesen