Toilette am Pfarrer-Lütkehaus-Platz kann weiterhin nicht genutzt werden In einer Mündlichen Anfrage der SPD ging es um die seit Jahren nicht zu nutzende öffentliche Toilette auf dem o.g. Platz, obwohl für die anliegenden Grundstücke ein provisorischer Zugang zu ihren Häusern ermöglicht wurde. Der Platz ist Teil der Baumaßnahmen in der… Weiterlesen
Bezahlkarte war nicht von Dauer Mit einer Mündlichen Anfrage fragte Die Linke nach den Gründen für die Einstellung der Zahlungen für die Betroffenen per Bezahlkarte beim Jobcenter. Der zuständige Stadtrat Steuckardt (CDU) begründete den Ausfall mit einem Nachprüfungsantrag eines Drittanbieters, aufgrund einer Entscheidung der Vergabekammer. Wie… Weiterlesen
Das heutige Protokoll mit der namentlichen Abstimmung bestätigt: die sogenannte „Brandmauer“ ist in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg gefallen. Der CDU-Antrag „Olympische und Paralympische Spiele für Berlin“ hätte ohne die AfD keine Mehrheit gehabt. Linke und Grüne stimmten gegen den Antrag, die SPD hatte sich enthalten. Die… Weiterlesen
Schöneberger Linse (Baufeld 9) Wird der Bedarf zur Utopie Zur Planung verschiedener bezirklicher Vorhaben auf der Schöneberger Linse stellte Die Linke eine Große Anfrage in der BVV, die von der zuständigen Stadträtin Majewski Sparacino (CDU) beantwortet wurde. Die Linke hat diese Gr. Anfrage gestellt, weil es für den Bezirk ein sehr großes Projekt… Weiterlesen
Am Mittwoch fand eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Auf Antrag der CDU sollte sich das Bezirksamt geschlossen hinter eine Berliner Olympiabewerbung stellen. Das Ergebnis war politisch eindeutig. CDU und FDP kamen in dieser Sitzung zusammen auf nur 17 Stimmen. In der Debatte positionierten sich jedoch Linke, Grüne und das… Weiterlesen
Bundeswehrwerbung in öffentlicher Bibliothek Die Mündliche Anfrage von Die Linke „Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen in öffentlichen Bibliotheken“ löste bei allen Fraktionen Verwunderung aus, denn sie fanden an der geplanten Veranstaltung nichts Anstößiges, eher im Gegenteil. Gefragt wurde aus welchen Gründen es zugelassen wird, dass eine… Weiterlesen
Einwohnerantrag: Friedhof bewahren und Verkehrskollaps verhindern Zu diesem Antrag gab es in der BVV eine große Debatte, dennoch wurde er noch nicht beschlossen. Die Diskussion, und vielleicht mit einigen Änderungen, des Antrags wird im zuständigen Ausschuss weitergehen. Es geht um den Bebauungsplan 7-85 VE für 230 Wohnungen für eine… Weiterlesen
Linke lehnt Antrag zu Ampelcountdown ab Auf der Tagesordnung der letzten BVV stand die Drucksache der CDU „Ampelcountdown für Tempelhof-Schöneberg“, dem sich die SPD angeschlossen hat. Die Linke lehnte den Antrag ab, denn was wir am allerwenigsten brauchen im Bezirk sind sogenannte Countdown-Ampeln. Es ist völlig unverständlich, da Milliarden im… Weiterlesen
Ersetzungsantrag zum Bauvorhaben Tempelhofer Damm In der Oktober-BVV gab es den Einwohner-Antrag einer Initiative zum Erhalt und Schutz der Bäume auf dem Tempelhofer Damm. Dazu gab es jetzt, in der November-BVV von SPD, Grüne und Die Linke, einen Ersetzungsantrag, um das Beste (mit Rücksicht auf die Bäume und den Verkehr) aus dem Bauvorhaben… Weiterlesen
Zweckentfremdung im Wohnkomplex „Winterfeldt“ Mit einer Mündlichen Anfrage wollte die Linke mehr über den Leerstand, in dem im Kiez umstrittenen Objekt, in der Winterfeldstraße erfahren. Der in Vertretung zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) teilte mit, dass eine Nutzungsanzeige vom Eigentümer noch nicht erfolgt sei, und das Bezirksamt könne… Weiterlesen