Unter dieser Stoßrichtung hat die Fraktion Die Linke in der Mai-BVV in Tempelhof-Schöneberg eine Große Anfrage an das Bezirksamt eingebracht. Harald Gindra (Stadtentwicklungspol. Sprecher) findet besonders zwei Vorgänge enttäuschend: Den Umgang mit dem „Geisterhaus“ in Friedenau und der Umgang mit dem Wohnprojekt „Am Winterfeldt“ (Pallasstraße). … Weiterlesen

Umsetzung der geplanten Kiezblocks im Bezirk im Ungewissen Mit einer Mündlichen Anfrage zur „Finanzierung der Kiezblocks in Tempelhof-Schöneberg“, wollte die SPD vom Bezirksamt erfahren, wie die sechs beschlossenen Kiezblocks abgesichert sind, denn Kiezblocks in Berlin fallen inzwischen unter die Sparmaßnahmen des Senats. Stadträtin Ellenbeck… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke hatte sich in den Jahren 2021-2023 mit anderen Akteuren massiv für die Rettung des Wenckebach-Klinikums, als kommunales Krankenhaus für die Regelversorgung und den Erhalt der Rettungsstelle eingesetzt. Dennoch konnten wir, mit der Unterstützung vieler Menschen aus dem Bezirk, die Schließung des Klinikums durch den… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat den Antrag (Drucksache - 1477/XXI) der Fraktionen Linke und SPD zur langfristigen Sicherung des Konsultationsangebots des Regenbogenfamilienzentrums in Schöneberg über die Beschlussliste beschlossen. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten für den Antrag. Damit… Weiterlesen

Nutzung des Kombibads Mariendorf lässt auf sich warten Die SPD wollte mit einer Mündlichen Anfrage wissen, ob die Finanzierung der geplanten Sanierung des Kombibads im Ankogelweg in Mariendorf gesichert und wie der zeitliche Rahmen für die Wiedereröffnung sei. Der zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) bezog sich bei seiner Antwort auf die… Weiterlesen

Dass sich da was ändert ist offensichtlich, abzulesen bei der Auswertung von Wohnungsinseraten: So war 2023 die Anzahl regulärer Mietwohnungen 25.598, dem standen ca. 30.000 möbilierte Wohnungen gegenüber, also rund 54 % aller Angebote! 2013 noch völlig anders: 52.303 zu 9.076 ein Anteil von 15 % (Senat in Anfrage S19-19140). Natürlich ist der… Weiterlesen

Boardinghouse-Wohnen nimmt Einzug in unseren Bezirk Mit einer Mündlichen Anfrage von Die Linke war das Bezirksamt zu einer Bewertung dieser o.g. Wohnform auch im Hinblick auf mögliche Belastungen für die Nachbarschaft aufgefordert. Die zuständige Stadträtin Majewski (CDU) bezog sich auf das Baurecht. Nach diesem könne vom Bezirksamt kein Einfluss… Weiterlesen

Nach der Antwort auf eine Mündliche Anfrage in der BVV am 19. März, fragt sich die BVV-Fraktion Die Linke, ob das Bezirksamt bei der ruhenden Dauerbaustelle Alvenslebenstraße 12, 12A und Kulmer Straße 1 bis 4  nicht eingreifen will oder nicht kann? Harald Gindra, stadtentwicklungspolitischer Sprecher: „Bedeutet die Antwort, dass das Amt schon fast… Weiterlesen

Die Linke unterstützt die Forderung „Keine Baumfällung für die Baustelle", die von ca. 400 Menschen am Sonntagnachmittag entlang des Tempelhofer Damms zum Platz der Luftbrücke mit einem Protestmarsch ausgedrückt wurde. Hierzu aufgerufen hatten über 12 Organisationen, darunter der BUND, die Naturfreunde und die Initiative 100% Tempelhofer Feld. 60… Weiterlesen

Kulturförderung auf Sparflamme Der Nachtragshaushalt brachte das Ergebnis, dass 2025 drei Milliarden im Berliner Haushalt eingespart werden müssen. Im Kulturbereich sollen es gar 12% sein, das sind ca. 130 Mio. Damit wird in diesem Bereich mehr gekürzt als in anderen Ressorts, und 2026 sollen sich die Kürzungen fortsetzen. Besonders betroffen… Weiterlesen