Mündliche Anfrage: 1. Frage: Trägt das Tempelhofer Feld als Versickerungsfläche zur Schwammstadt bei? Antwort: Da der größte Flächenanteil des Tempelhofer Feldes nicht versiegelt ist, ist von einer Versickerungsleistung des Feldes im Sinne der „Schwammstadt“ auszugehen. Detaillierte Aussagen hierzu können vom Bezirksamt jedoch nicht getroffen… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: Welche Anordnung hat die Eigentümerin wegen der Instandsetzung der Außenhüllung bekommen? Inwieweit hat das Bezirksamt überprüft, ob derzeit der Anordnung Folge geleistet wird? Wenn nein, wurde eine Fristverlängerung/weitere Bauanträge eingereicht? Wie ist der Stand des Treuerhänder-Verfahrens? Die Antwort des Bezirksamts… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt in vielen Wohnungen im Greizer Viertel in Marienfelde, wegen des massiven Schimmelbefalls, entstanden während der noch andauernden Sanierungsmaßnahmen der Degewo, eingeleitet? Welche Fachabteilungen sind bei solchen Mängeln, die Hochbetagte, aber auch Familien mit Säuglingen betreffen,… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Frage: Wann ist mit dem öffentlichen Aufruf zu rechnen, um die Zukunft der Integrations-Lots:innen in den Regionen Schöneberg Nord und Süd, Friedenau und Tempelhof zu sichern, nach dem Rückzug des bisherigen Trägers zum Jahresende 2023? Antwort: Der Aufruf ist für Anfang Dezember geplant. 2. Frage Welche spezifischen… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Müssen Geflüchtete beim Standesamt die Gebühren für eine Übersetzung durch Integrations-Lots:innen zahlen, obwohl die Übersetzungs-Leistung eigentlich kostenfrei für Schutzsuchende zur Verfügung gestellt werden soll? Antwort: Die in den Berliner Standesämtern erhobenen Gebühren richten sich fast ausschließlich nach der… Weiterlesen
1. Welche Art Verfahren sind gegenüber dem Eigentümer anhängig und welches Ziel verfolgt das Bezirksamt dabei? Antwort: Bei der Bauaufsicht ist derzeit ein Verfahren zur Beseitigung einer Werbeanlage anhängig, das jedoch ruht, bis über den Widerspruch gegen die Versagung der Genehmigung der Werbeanlage abschließend entschieden ist. Bei der… Weiterlesen
Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra, Fraktion DIE LINKE: 1. Frage: Welchen Planungsstand hat das Vorhaben? Antwort: Das Bedarfsprogramm wurde unter Berücksichtigung der Nachforderungen der Senatsverwaltung für Bildung überarbeitet. Derzeit findet die interne Prüfung durch den Bedarfsträger statt und das überarbeitete… Weiterlesen
Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra, Fraktion DIE LINKE: 1. Frage: Laut Anwohnenden gab es vor ca. 30 Jahren schon einmal Pläne zur Aufstockung von Gebäuden in der Greizer Straße 2 -30, die dann verworfen wurden. Verfügt das Bezirksamt über Unterlagen zu Bauanfragen / Bauberatung des Eigentümers Degewo? Antwort: Eine dauerhafte… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie niedrigschwellige, außerschulische Angebote mit freien Trägern zum Thema Klimabildung beispielsweise über Klimamobile auf dem Tempelhofer Feld oder im Mariendorfer Volkspark angeboten werden können. Das Angebot könnte… Weiterlesen
Antrag der Fraktionen GRÜNE & LINKE. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die medizinische Erstversorgung von Geflüchteten, die in den Unterkünften am ehemaligen Flughafen Tempelhof untergebracht sind, bedarfsgerecht… Weiterlesen