Mit dem Gesundheitsausschuss besuchten wir die Anlaufstelle des Notdienstes für suchtmittelgefährdete und –abhängige Berlin e.V.  am Nollendorfplatz, das sogenannte Bülow-Eck. Die Arbeit der Einrichtung stellten dem Ausschuss die Einrichtungsleitung Stephanie Thriemer und Michael Frommhold als Geschäftsführung vom Notdienst Berlin e.V. vor. Sie… Weiterlesen

Wie viele Anwohnenden Beschwerden gibt es zu dem geänderten Bauvorhaben des St. Joseph Krankenhauses? Antwort auf 1. Frage: Das Bauvorhaben wurde nicht geändert. Die Anzahl der Beschwerden ist nicht erfasst worden. Eine Nachfrage einer Nachbarschaftsinitiative wurde von ca. 10 Personen unterschrieben. Zudem gab es Nachfragen von 1 weiteren Person.… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Entwicklungsabsichten des öffentlichen Eigentümers mit den Flächen sind dem Bezirksamt bekannt?  Antwort auf 1. Frage: Nach Angaben der Grundstückseigentümerin soll Wohnungsneubau unter weitgehenden Erhalt des Gewerbes realisiert werden. 2. Welches aktuelle Planungsrecht liegt auf den verschiedenen… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Schulungen oder Weiterbildungen zur Lebensrealität von Regenbogenfamilien wurden in den letzten fünf Jahren von Mitarbeitenden des Bezirksamts wahrgenommen? Antwort auf die 1. Frage: Der Bezirk hat keine Inhouse-Schulungen speziell zur Lebensrealität von Regenbogenfamilien für Mitarbeitende angeboten.… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: Wurden 2024 zum beschleunigten Abriss des landeseigenen Vorgängergebäudes Ausnahmegenehmigungen für nächtliche Baustellentätigkeit eingeräumt? Wenn ja? War dies damit begründet, dass so schneller u.a. Wohnbau auf der Fläche entstehen kann? Nachfragen: Welchen Stand hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans? … Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt grundsätzlich Leerstand von Wohnraum? Zu 1.) Der Leerstand von Wohnraum ist ein Übel, dem entschlossen begegnet werden muss. Lange Zeit standen in der medialen Diskussion über das Zweckentfremdungsverbot die Ferienwohnungen im Mittelpunkt. In der Praxis der Zweckentfremdungsstelle stehen… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie der Zugang zur ParkYourBike-Box am U-Bahnhof Alt-Mariendorf sicherer gestaltet werden kann. Insbesondere mit Blick auf die aktuell schlecht einsehbare Lage der Anlage und welche kurz- und mittelfristigen Maßnahmen (z.B. bessere Ausleuchtung, bauliche… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um ein Verkaufsverbot des Verkaufs von Lachgas an Minderjährige zu erwirken. Des Weiteren ersucht die BVV das Bezirksamt die Heranwachsenden über die Gefahren von Lachgas regelmäßig an Schulen und… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke, SPD, GRÜNE Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt die Allgemeine Homosexuelle Arbeitsgemeinschaft (AHA Berlin e.V.) weiter bei der Suche nach geeigneten, langfristig nutzbaren und bezahlbaren Räumlichkeiten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg aktiv zu unterstützen und hierzu… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an die zuständigen Stellen zu wenden und aktiv daran mitzuwirken, dass mehrere Hilfen unterschiedlicher Rechtskreise an einer Stelle für armutsbetroffene Menschen zusammengefasst werden. Des Weiteren ersucht die BVV das Bezirksamt den Betroffenen Hinweise… Weiterlesen