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BVV: 18. Januar 2023

Sozialamt steht in der Kritik Ob der Datenschutz im Sozialamt gewahrt werde, wollte die SPD mit ihrer Mündlichen Anfrage von Stadtrat Steuckardt (CDU) erfahren. Tatsächlich sind die baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht geeignet für eine Beratung der Hilfesuchenden: „da die räumlichen Bedingungen dies im Erdgeschoss aktuell nicht anders zulassen.“… Weiterlesen


BVV: 14. Dezember 2022

Öffentliche Toilette muss weichen In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE, zur Richtigkeit der vor Monaten aufgestellten öffentlichen Toilette neben der Silaskirche, die zum Ort der Verwahrlosung wurde, rechtfertigte sich Bezirksstadträtin Ellenbeck (Grüne), dass dies dennoch eine richtige Entscheidung gewesen sei. Als Affront gegen die… Weiterlesen


Einstieg in Rekommunalisierung der Schulreinigung 2023

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen


Mercedes-Benz Digital Factory Campus Berlin

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen


Zufälle gibt es: Veterinäramt vs. „ Säbelzahn und Schnabelbar

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen


Gewerbeflächenaktivierung: Neubauprojekt Großbeerenstr. 54-66

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen


Termine beim Sozialamt

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


„Horrorhaus“ Alvenslebenstr. 12 Ecke Kulmer Str. 1-4 Wann ist endlich ein Ende in Sicht?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Stubenrauchstr. 3: Immer noch Leerstand?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Illegaler Altkleidercontainer zwischen Geisberstr. 1-2 und Turnhalle beseitigen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen