Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob in der Prühstraße, in der Nähe des Eingangs des neu entstehenden Spielplatzes im Volkspark Mariendorf eine kostenfreie Toilette aufgestellt werden kann. Dem zuständigen Ausschuss sollte bis Januar 2025 berichtet werden. Begründung Leider sind in… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich gegenüber den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Lichtenrader Damm bis zum Ende des Kirchhainer Damms entsteht. Begründung Dies ist eine Hauptverkehrsstraße mit der Erlaubnis Tempo 50 km/Std, ohne Busspur und… Weiterlesen

Frakt. LINKE, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen für die Maßnahme eines Rotlichtblitzers an der Ampel Goebenstraße / Steinmetzstraße einzusetzen. Der Antrag soll eine Ergänzung zur MzK 0345/XXI sein. Begründung Immer wieder kommt es an o.g. Ampel in… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Übersicht „Spielplätze in Tempelhof-Schöneberg“, um weitere Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum, wie Tischtennisplatten, Bocciabahnen u.v.m. anschaulich und öffentlich, möglichst auch beim Bereich Sport darzustellen. Die niedrigschwelligen… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Suche nach Entwicklungsmöglichkeiten für das leerstehende Karstadt-Gebäude nicht nur dem Eigentümer zu überlassen. Mit den leergezogenen Flächen ergeben sich Optionen, die Versorgungsbedarfe der Anwohnenden abzudecken, neue Angebote zu etablieren und damit die… Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: Ist geplant die Fortschreibung des SIKo-Konzept in einem Ausschuss ausführlicher vorzustellen, statt nur abstimmen zu lassen, wenn nein, warum nicht? Gibt es im SIKo-Konzept Veränderungen in der Flächensicherungsabsicht, wenn ja, mit welcher Begründung? Warum wurde der Ankauf von Flächen ausgeschlossen, könnte der… Weiterlesen

1.  Frage: Sind Beratungen zur PrEP und zur PEP (zur HIV-Prävention) aktuell bei den Angeboten des Gesundheitsamts nach § 10 ProstSchG oder § 19 IfSG systematisch verankert? Antwort des Bezirksamts: Ja, wenn es die Umstände zulassen, werden PEP und PrEP aktiv angesprochen. Umstände, die ein anderes Handeln nach sich ziehen, sind z. B. ein klares… Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen