1. Worin sieht das Bezirksamt sein Erfolgsmodell bei der Verfolgung der Zweckentfremdung von Wohnraum, da unser Bezirk berlinweiter Spitzenreiter mit der Einleitung von 13.737 Amtsverfahren und 1.343 Rückführungsaufforderungen (jeweils kumuliert von 2023 bis zum 31.03.26) ist? Antwort:Die Zweckentfremdungsstelle des Fachbereichs Wohnen eröffnet… Weiterlesen
1. FrageWie erhalten die Bürgerinnen und Bürger Informationen zum Hitzeschutz beispielsweise überkühle Orte, Trinkbrunnen, aber auch die gesundheitlichen Risiken? Antwort auf 1. FrageSeit Ende 2025 finden die Bürgerinnen und Bürger Berlins auf der Hitzeschutz Berlin Websitealle wichtigen Informationen zum Hitzeschutz. Dort zu finden ist auch eine… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, den abgeschlossenen und vermüllten Bolzplatz in der Großziethener Str. 78 – 82 für junge Menschen und den Sport endlich wieder zugänglich zu machen und instand zu setzen. Die Bezirksverordnetenversammlung befürwortet zu diesem Ziel die… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich frühzeitig mit den Eigentümern der Kaiser-Wilhelm-Passage in Schöneberg in Verbindung zu setzen, um gemeinwohlorientierte Interessen bei Modernisierungsplänen einzubringen. Im Austausch mit dem Eigentümer sollten Fragen, wie der Erhalt von… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen, dafür einzusetzen, dass die Bushaltestellen im Bezirk regelmäßig und bedarfsgerecht von Müll befreit, gereinigt und sauber gehalten werden. Dies gilt insbesondere für den aktuell besonders vermüllten… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt Sitzbänke auch auf der nördlichen Seite des Wittenbergplatzes vor dem U-Bhf-Vorplatz aufzustellen. Begründung Auf dem gesamten Platz sind sehr viele Menschen unterwegs, die gerne auch mal eine Rast einlegen würden. Da noch bis zu 100 Bänke im Bezirk aufgestellt… Weiterlesen