Shakespeare Company hat Hoffnung auf einen Weiterbetrieb DIE LINKE hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen das Theater unterstützt und gefordert, dass das Bezirksamt in ihrem Sinne tätig werde. In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE nun wissen, ob es inzwischen eine Lösung für die Shakespeare Company gibt, die ihren… Weiterlesen

Spekulation um baldigen Umzug des Wenckebach-Klinikums (WBK) In einer Mündlichen Anfrage der CDU wurde die Vermutung geäußert, das WBK stünde vor dem Aus. In der Antwort heißt es u.a.: Die Konzepte für eine schrittweise Verlagerung von stationären Kapazitäten sind in Vorbereitung. Stadtrat Schworck (SPD) teilte außerdem dazu mit, dass dem… Weiterlesen

Zur aktuellen Situation der autonomen Szene erklärt Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende: „Die Fraktion DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit den Demonstrierenden, die gegen die Zwangsräumung des Syndikats am 7. und 8. August in Neukölln protestierten. Immer mehr Freiräume für alternative Kultur und Jugendkultur stehen auf der… Weiterlesen

Für DIE LINKE. sind die städtischen Wohnungsbaugesellschaften ein unverzichtbarer, sozial integrierender Partner, wenn es um die Versorgung von Mietwohnungen im bezahlbaren Preissegment geht. So gesehen, genießen sie bei vielen Mieter_innen ein hohes Vertrauen. Um so bedauerlicher ist, dass sich in den letzten Jahren die Beschwerden von… Weiterlesen

Soziale Leistungsbezieher_innen wollen Klarheit vom Amt über Mietendeckel In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte der zuständige Stadtrat Steuckardt (CDU) über die Handhabung der Risiken des Mietendeckels für soziale Leistungsempfänger:innen informieren. Laut seinen Angaben, sei es Sache der Vermieterinnen und Vermieter die Mieter:innen,… Weiterlesen

Bei der letzten Sitzung der BVV am 17.06. verweigerte die BVV die Behandlung unserer Willensbekundung „Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn“. Dies erfolgte durch einen Antrag zum Übergang zur Tagesordnung durch die SPD, der von den anderen Fraktionen unterstützt wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische… Weiterlesen

Die Linksfraktion ringt, gemeinsam mit den Betroffenen, um die Rettung von Kleingärten in Tempelhof-Schöneberg, doch Stadtrat Oltmann verschanzt sich hinter dem SIKo (Soziale Infrastruktur Konzept). Dazu die Verordnete Dr. Christine Scherzinger: Das Problem stellt sich in ganz Berlin. Schulen brauchen Platz für mehr Schüler oder müssen ausweichen… Weiterlesen

Von der Krise der Warenhausgruppe Galeria Karstadt Kaufhof GmbH ist auch unser Bezirk betroffen. Das Bezirksamt darf nicht Zuschauer bleiben, sondern muss sich im Sinne der Beschäftigungssicherung und des Erhalts der Einkaufsmöglichkeiten in Tempelhof in den Verhandlungsprozesseinbringen. Die Linksfraktion trägt diese Forderung in die BVV [zum… Weiterlesen

Vorkaufsrecht Hohenfriedbergstraße 11 gesichert Anwohner:innen der o.g. Straße wollen Sicherheit für die Zukunft ihrer Mietverhältnisse und stellten an das Bezirksamt die Frage, inwieweit das Vorkaufsrecht durchgesetzt wird. Stadtrat Oltmann (Grüne) schaffte diesbezüglich nun Klarheit, dass das Vorkaufsrecht zwischen Verkäufer und der „Stadt und… Weiterlesen

Sechs Einsatzkräfte der Bundeswehr sollen ab Juni in unseren Gesundheitsämtern im Bezirk eingesetzt werden. Darüber freut sich der Stadtrat für Gesundheit/Jugend/Schule laut einer Nachfrage von Katharina Marg in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Mai 2020. DIE LINKE. findet die Entscheidung fatal, nicht-zivile Personen in solch einem heiklen… Weiterlesen