Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg bleibt soziales Korrektiv

Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg und Alexander King, Bezirksvorsitzender von DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, zur Wahl des Bezirksamts:

DIE LINKE ist nicht Teil der rotgrünen Zählgemeinschaft im Rathaus und versteht sich auch nicht als deren linker Außenborder. Vieles an der rotgrünen Zählgemeinschaftsvereinbarung gefällt uns gut – manches davon haben wir selber angestoßen. An anderer Stelle konnten wir in einem separaten Abkommen mit SPD und Grünen weitergehende Vorhaben festschreiben. Und alles andere klären wir in den konkreten Auseinandersetzungen der kommenden fünf Jahre. Dabei bleiben wir so konfliktfähig, wie wir es in den vergangenen Jahren gewesen sind.

DIE LINKE hat mit der SPD und den Grünen die Unterstützung der Bezirksbürgermeisterin und der von SPD und Grünen vorgeschlagenen Stadträte verabredet. Dafür haben wir uns auf gemeinsame politische Vorhaben verständigt, die in einer separaten Vereinbarung von SPD, Grünen und DIE LINKE festgehalten sind, die am Mittwoch vor der Bezirksamtswahl unterzeichnet wird. U. a. soll in der Kurfürstenstraße die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes geprüft werden. Die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore sollen, möglichst am bisherigen Standort, erhalten bleiben. Die Verabredungen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung müssen wir noch weiter konkretisieren und schärfen. DIE LINKE hat dazu Vorschläge eingebracht, die wir so noch nicht mit den Zählgemeinschaftsparteien fixieren konnten. Wir bleiben dran!

Andere Forderungen der LINKEN fanden sogar Eingang in die Zählgemeinschaftsvereinbarung von SPD und Grünen, so die Einrichtung einer bezirklichen sozialen Mieterberatung an mindestens drei Standorten in Tempelhof-Schöneberg, die Stärkung des Quartiersbüros W40 sowie die Einrichtung vergleichbarer Strukturen an weiteren Standorten in Marienfelde, Tempelhof und Lichtenrade.

Links wirkt jetzt schon. Wenn die Zählgemeinschaft soziale Fortschritte im Bezirk durchsetzen will, hat sie uns an ihrer Seite. Wo das nicht der Fall ist, wird sich DIE LINKE wie bislang an die Seite der Betroffenen stellen.