Postkartenaktion an die Bewohner:innen Tempelhof-Schöneberg
Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich bei unserer Postkartenaktion beteiligten und uns eine Antwort geschickt haben. Um noch mehr von den Wünschen und Forderungen der Menschen im Bezirk an die Bezirkspolitik zu erfahren, startete DIE LINKE vor ca. einem Jahr eine Postkartenaktion. Die Bewohner:innen konnten uns mitteilen, wie wir uns… Weiterlesen
BVV: 15. September 2021
Seniorenwohnheim wehrt sich gegen Vandalismus von außen Ein Hilferuf der Bewohner: innen wegen der Zustände in dem Seniorenwohnheim in der Bülow-/ Frobenstraße in Schöneberg veranlasste das Bezirksamt zu Handeln. Die Linksfraktion forderte das Bezirksamt in einer Mündlichen Anfrage dazu auf, über die Maßnahmen zum Schutz der Hausbewohner:innen zu… Weiterlesen
Gedenken an Klaus-Jürgen Rattay wird endlich umgesetzt
Der BVV-Beschluss um das Gedenken des zu Tode gekommenen Klaus-Jürgen-Rattay 1981, den DIE LINKE forciert hat, hat einen guten Abschluss gefunden. Am Mittwoch, dem 22. September, dem Todestag, um 14 Uhr wird die Gedenkplatte in der Potsdamer Straße 127 nun offiziell eingeweiht. DIE LINKE hatte den Vorschlag (Variante in Eisenguss sechs Platten mit… Weiterlesen
BVV: 25. August 2021
Bei Jobcenter-Maßnahmen werden freie Träger nicht genannt In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE vom Bezirksamt Auskunft über Maßnahmen des Jobcenters und die vom Jobcenter beauftragten Träger. Jedoch wurde von Stadtrat Steuckardt (CDU) sehr allgemein und eher zurückhaltend geantwortet. Bei den Arbeitgeber-Förderungen nach § 16i SGB II und… Weiterlesen
Beschluss über die Innenbebauung des Gasometers stoppen
Am 23.6.2021 soll die BVV einer Beschlussvorlage des Bezirksamtes zur Innenbebauung des Gasometers bis zum 2. Ring plus zusätzlichem Staffelgeschoss zustimmen. DIE LINKE forderte bereits zu Beginn des Verfahrens, einen Kompromiss anzustreben, wie es das Landesdenkmalamtes schon 2009 vorsah. Der Kompromiss sieht vor, dass mindestens drei Ringe… Weiterlesen
BVV: 19. Mai 2021
Antrag: Kegelbahn für Marienfelde wurde abgelehnt Unser Antrag (Drucksache 2225) sollte das Bezirksamt (BA) beauftragen, sich bei den zuständigen Stellen, in dem Fall wäre es die Wohnungsbaugesellschaft Degewo, dafür einsetzen, dass in der Waldsassener Straße 42 wieder eine Gaststätte mit Kegelbahn einziehen sollte. Seit vielen Monaten ist die… Weiterlesen
Beschädigung des Fraktionsbüros
Letzten Montag wurde unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg erneut Ziel eines offenbar rechts motivierten Angriffs. Das Schloss ist verklebt und das Schild beschmiert worden. Dazu erklärt die Fraktion: "Es ist nicht das erste Mal, dass unser Fraktionsbüro im Rathaus Ziel eines solchen Angriffs geworden ist. Auch wenn der Schaden… Weiterlesen
Mobile Impfteams soll es nun auch in Tempelhof-Schöneberg geben
Auf Initiative der Linken sollen zukünftig in Tempelhof-Schöneberg nach dem Kölner Modell mobile Impfzentren eingesetzt werden. Um geeignete Standorte zu finden, werden Akteure vor Ort eingebunden, wie beispielsweise die Sozialraumkoordinatoren, Stadtteilbüros und die beiden Quartiersmanagementteams. „Es ist wichtig, dass Gebiete, die hohe… Weiterlesen
BVV: 28. April 2021
Interpretation des Bezirksamts zu „spekulativem Leerstand“ Erneut fragte DIE LINKE in einer Mündlichen Anfrage nach dem aktuellen Stand bzgl. der seit langer Zeit leerstehenden Immobilie in der Geisbergstraße 40. Dem Bezirksamt ist die Zweckentfremdung bekannt, jedoch hat es keinen Zutritt zu den acht leerstehenden Wohnungen erhalten und verlässt… Weiterlesen
Offener Brief: Keine Zwangsräumung von Potse!
Sehr geehrte Frau Schöttler, Herr Schworck und Herr Oltmann, Sie sind politisch verantwortlich für die aktuelle Situation der selbstverwalteten Jugendzentren Potse und Drugstore. Auf Ihren Antrag droht der Potse eine Zwangsräumung am 19. Mai. Der Senat reicht Ihnen indes die Hand: Es bietet sich eine Zwischenlösung für Potse und Drugstore in der… Weiterlesen