DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklärt zur Antwort auf eine Große Anfrage „Willkommensklassen brauchen Anbindung an Regelschulen“ (Drucks-Nr. 1081) in der BVV am 17. April: Die Antwort des Schul-Stadtrats hat bestätigt, dass unser Bezirk den Weg des Senats unterstützt, die Einrichtung von Willkommensklassen direkt in Unterkünften… Weiterlesen

Anträge: Öffnungsangebot für Seniorenfreizeiteinrichtungen an Sonn- und Feiertagen (LINKE, 1077/XXI) beschlossen, gegen CDU, FDP, Enthaltung AfD. Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende (LINKE, GRÜNE 0944/XXI ) ein alles streichender Änderungsantrag wurde zurückgezogen, beschlossen, gegen FDP, AfD. Fußverkehr in Berlin endlich… Weiterlesen

Die Linke verurteilt die überzogenen repressiven Maßnahmen der Polizei, die den Palästina-Kongress, der in unserem Bezirk stattfinden sollte zum Scheitern brachte. Auch die schon im Vorfeld entfachte Stimmungsmache von Politikerinnen und Politikern und Medien gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung ist demokratiefeindlich und vorurteilsbelastet… Weiterlesen

Eingliederungshilfe im Bereich Soziales Transferbereich nicht auskömmlich Die große Anfrage der CDU betreffs „Budgetdefizite des Ressorts Bürgerdienste, Soziales und Senioren für das Jahr 2023“ wurde vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) beantwortet. Demnach wird „ein Defizit von rund 5,1 Mio im Jahresabschluss 2023 nach Basiskorrektur… Weiterlesen

Am letzten Mittwoch wurde eine Reihe von Initiativen der Linksfraktion mehrheitlich unterstützt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Damit wurden Schritte zur Verbesserung in den Bereichen soziale Gerechtigkeit, Inklusion und öffentliche Gesundheit gemacht. Im Rahmen des Frauenmärz 2024 hat die BVV beschlossen, den bisher… Weiterlesen

Der Antrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) „Verbundeinsatz von Polizei und Ordnungsamt beim Crellemarkt erneut ermöglichen“ fand keine Mehrheit in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg. CDU, FDP und AfD waren dagegen erfreut und unterstützten den Antrag. Sie befeuerten die Debatte mit markigen Sprüchen. DIE… Weiterlesen

Jugendverkehrsschule wird neuen Standort bekommen In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde nach der Zukunft der Jugendverkehrsschule (JVS), die sich derzeit in Schöneberg am Sachsendamm befindet, gefragt. Bezirksstadträtin Majewski (CDU) erklärte, dass es einen neuen Standort in der Bosestraße in Tempelhof gebe, jedoch hänge die Umsetzung… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke lädt alle Interessierten und Unterstützenden des Tempelhofer Felds ganz herzlich zu einer Veranstaltung im Rathaus Schöneberg ein:           Montag, den 26. Februar um 19:30 Uhr im Rathaus Schöneberg (Raum 1110, 1. Etage) Es wird eine Diskussionsrunde geben mit unserer Landesvorsitzenden und Abgeordneten Franziska Brychcy… Weiterlesen

Horrende Nachzahlungen an Nebenkosten bei Mieterinnen und Mietern Mit sehr hohen Nachzahlungsforderungen sind derzeit Mieterinnen und Mieter in unserem Bezirk belastet, das ergab u.a. die Antwort der Mündlichen Anfrage von DIE LINKE. Bezirksbürgermeister Oltmann (Grüne) bestätigte auch die Vermutung, dass die Mieterberatungsstellen derzeit massiv… Weiterlesen

Vonovia/Dt. Wohnen-Mieter:innen schließen sich zusammen gegen überteuerte, undurchsichtige Heizkostenabrechnungen 2022. Teilweise Nachzahlungen bis 8.000 € und entsprechende Erhöhung Vorauszahlung. Am Samstag, dem 13. Januar fand eine Kundgebung am Tempelhofer Damm statt (nähe S-Bhf. Tempelhof) zu der neben dem dortigen Vonovia-Quartier, auch… Weiterlesen