Noch gibt es mehr Forderungen an die Bezirkspolitik, als es tatsächlich Wohnumfeld-Verbesserungen in der Marienfelder Hochhaussiedlung gäbe. Um diesen Nachdruck zu verleihen, ist es erforderlich, dass die Bürgerinnen und Bürger sich zusammentun und ihre Bedürfnisse benennen. Die Abgeordneten und Verordneten in der BVV können dabei ihre Anliegen… Weiterlesen

BVV: 17. Mai 2023

Kiezblock-Initiativen im Bezirk nehmen zu Mit einer Großen Anfrage (Drs. 621) brachte DIE LINKE das Thema Kiezblocks (verkehrsberuhigte Maßnahmen) in die BVV ein, da seit einigen Monaten immer mehr Initiativen sich für verkehrsberuhigte Kieze einsetzen. Stadträtin Ellenbeck (Grüne) berichtete, dass es in unserem Bezirk inzwischen 10 ihr bekannte… Weiterlesen

Durch Nießbrauchrecht Umgehung der rechtlichen Vermietung Die Mündlichen Anfrage von DIE LINKE zu einem Wohnobjekt in Schöneberg bzgl. unüblicher Überlassung von Wohnraum, per Nießbrauchrecht und was dies letztendlich für die Nutzer:innen bedeutet, wurde von Stadträtin Schöttler (SPD) schriftlich beantwortet. Dabei geht es um das Wohneigentum in… Weiterlesen

BVV: 22. März 2023

Sauberkeit in unseren Schulen lässt zu wünschen übrig In einer Großen Anfrage (Drs. 455) von den Grünen ging es wiederholt um das Defizit in der Schulreinigung. Stadträtin Schöttler (SPD) beantwortete die Anfrage, dabei wurde vielen Verordneten nochmals deutlich, wie dringend hier Abhilfe erforderlich ist. Die Mängelliste ist lang, von kleinen… Weiterlesen

DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg und die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklären: Die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren. Deshalb sind beide Parteien auf uns zugekommen, um mit uns über eine vertiefte Kooperation zu sprechen. Für uns war klar, dass eine Zusammenarbeit nur infrage… Weiterlesen

Spendenaktion

Nach dem Erdbeben jetzt Überschwemmungen. Wir spenden insgesamt 550 € für die Flut- und Erdbebenopfer in Syrien und der Türkei, an medico international und beteiligen uns am Spendenaufruf des Bezirksamts für Mezitli für den Städtepartnerschaftsverein Tempelhof-Schöneberg e.V. für Mezitli. Seit der Katastrophe ist Mezitli ein wichtiger Anlaufpunkt… Weiterlesen

Am Wochenende waren Mitglieder unserer Fraktion aktiv bei dem linken Kiezspaziergang zum Frauenmärz in Schöneberg dabei. Wir haben uns gemeinsam ausgetauscht und viel über die aktuelle Situation von Sexarbeiter:innen und von dem Bedarf nach niedrigschwelligen Gesundheitsangeboten erfahren. Zudem gab es einen Vortrag zu Biographien und Institutionen… Weiterlesen

Unsere Fraktion bedankt sich bei allen, die für DIE LINKE in der Kommunalpolitik gestimmt haben. Mit 7,9 Prozent im Bezirk bleiben unsere Verordneten Elisabeth Wissel, Martin Rutsch, Christine Scherzinger, Harald Gindra und Katharina Marg weiterhin für Sie da. Schreiben Sie uns, oder kommen Sie mit Ihrem Anliegen in unsere Sprechstunde. DIE LINKE… Weiterlesen

BVV: 18. Januar 2023

Sozialamt steht in der Kritik Ob der Datenschutz im Sozialamt gewahrt werde, wollte die SPD mit ihrer Mündlichen Anfrage von Stadtrat Steuckardt (CDU) erfahren. Tatsächlich sind die baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht geeignet für eine Beratung der Hilfesuchenden: „da die räumlichen Bedingungen dies im Erdgeschoss aktuell nicht anders zulassen.“… Weiterlesen

BVV: 14. Dezember 2022

Öffentliche Toilette muss weichen In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE, zur Richtigkeit der vor Monaten aufgestellten öffentlichen Toilette neben der Silaskirche, die zum Ort der Verwahrlosung wurde, rechtfertigte sich Bezirksstadträtin Ellenbeck (Grüne), dass dies dennoch eine richtige Entscheidung gewesen sei. Als Affront gegen die… Weiterlesen