Probleme mit Drogenkonsum im Bezirk Mit einer Großen Anfrage der CDU zu öffentlichen Orten des Drogenkonsums, antwortete Stadtrat Schworck (SPD), dass es Drogen-Hotspots und Trinkerszenen konzentriert in bestimmten S- und U- Bahnhöfen gebe, und das zu jeder Jahreszeit. Er erläuterte die Angebote des Bezirks, u.a. vom Drogenkonsummobil,… Weiterlesen

Zum erneuten Beschluss für einen Lucie-Leydicke-Platz erklärt Martin Rutsch (stellvertretender Fraktionsvorsitzender): „Lucie Leydicke mit einer Benennung zu ehren, ist längst überfällig. Sie war eine hart arbeitende Frau, die das Lokal Leydicke zu einer Berliner Institution gemacht hat. Mit ihrer Berliner Schnauze und ihrer unverwechselbaren Art… Weiterlesen

Mit einer gemeinsamen Pressemitteilung reagieren die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und SPD auf den Stopp des Radwegeausbaus im Bezirk: „Die jüngsten Entscheidungen der CDU-Verkehrssenatorin sind ein katastrophales Zeichen für die Verkehrssicherheit von Radfahrenden und Zufußgehenden in unserem Bezirk“, kritisieren die Fraktionen von… Weiterlesen

Am 1. Januar 2019 führte leider kein Weg daran vorbei, dass Drugstore und Potse aus der Potsdamer Straße 180 raus mussten. Der private Eigentümer, der zuletzt astronomische Summen als Miete verlangte, aber auch nach Aussage von Stadtrat Schworck (SPD) nicht mehr bereit war den Mietvertrag für den Bezirk und damit fürs Drugstore zu verlängern,… Weiterlesen

Die BVV in Trauer um verstorbenen Kollegen Rainer Penk, Fraktions-Vorsitzender der Grünen starb ein Tag vor der BVV für alle Fraktionen, plötzlich und unerwartet. Aus diesem Grund fand die BVV nicht wie in der Tagesordnung vorgesehen statt. Der Bezirksbürgermeister Oltmann (Grüne), der Vorsteher Böltes (SPD) und die Co-Vorsitzende Müller-Wenk… Weiterlesen

Die Hürde im Sozialausschuss ist endlich genommen. Unser Antrag „Energieschuldenberatung bedarfsgerecht ausweiten“ (Drucksache 478, Austauschseite) ist mit den Stimmen von GRÜNE und SPD, trotz der Enthaltung der CDU, mehrheitlich beschlossen worden. Im Norden und Süden des Bezirks sind Beratungsangebote wenig bis gar nicht verfügbar. Dort soll dann… Weiterlesen

Noch gibt es mehr Forderungen an die Bezirkspolitik, als es tatsächlich Wohnumfeld-Verbesserungen in der Marienfelder Hochhaussiedlung gäbe. Um diesen Nachdruck zu verleihen, ist es erforderlich, dass die Bürgerinnen und Bürger sich zusammentun und ihre Bedürfnisse benennen. Die Abgeordneten und Verordneten in der BVV können dabei ihre Anliegen… Weiterlesen

Kiezblock-Initiativen im Bezirk nehmen zu Mit einer Großen Anfrage (Drs. 621) brachte DIE LINKE das Thema Kiezblocks (verkehrsberuhigte Maßnahmen) in die BVV ein, da seit einigen Monaten immer mehr Initiativen sich für verkehrsberuhigte Kieze einsetzen. Stadträtin Ellenbeck (Grüne) berichtete, dass es in unserem Bezirk inzwischen 10 ihr bekannte… Weiterlesen

Durch Nießbrauchrecht Umgehung der rechtlichen Vermietung Die Mündlichen Anfrage von DIE LINKE zu einem Wohnobjekt in Schöneberg bzgl. unüblicher Überlassung von Wohnraum, per Nießbrauchrecht und was dies letztendlich für die Nutzer:innen bedeutet, wurde von Stadträtin Schöttler (SPD) schriftlich beantwortet. Dabei geht es um das Wohneigentum in… Weiterlesen

Sauberkeit in unseren Schulen lässt zu wünschen übrig In einer Großen Anfrage (Drs. 455) von den Grünen ging es wiederholt um das Defizit in der Schulreinigung. Stadträtin Schöttler (SPD) beantwortete die Anfrage, dabei wurde vielen Verordneten nochmals deutlich, wie dringend hier Abhilfe erforderlich ist. Die Mängelliste ist lang, von kleinen… Weiterlesen