Boardinghouse-Wohnen nimmt Einzug in unseren Bezirk Mit einer Mündlichen Anfrage von Die Linke war das Bezirksamt zu einer Bewertung dieser o.g. Wohnform auch im Hinblick auf mögliche Belastungen für die Nachbarschaft aufgefordert. Die zuständige Stadträtin Majewski (CDU) bezog sich auf das Baurecht. Nach diesem könne vom Bezirksamt kein Einfluss… Weiterlesen

Nach der Antwort auf eine Mündliche Anfrage in der BVV am 19. März, fragt sich die BVV-Fraktion Die Linke, ob das Bezirksamt bei der ruhenden Dauerbaustelle Alvenslebenstraße 12, 12A und Kulmer Straße 1 bis 4  nicht eingreifen will oder nicht kann? Harald Gindra, stadtentwicklungspolitischer Sprecher: „Bedeutet die Antwort, dass das Amt schon fast… Weiterlesen

Die Linke unterstützt die Forderung „Keine Baumfällung für die Baustelle", die von ca. 400 Menschen am Sonntagnachmittag entlang des Tempelhofer Damms zum Platz der Luftbrücke mit einem Protestmarsch ausgedrückt wurde. Hierzu aufgerufen hatten über 12 Organisationen, darunter der BUND, die Naturfreunde und die Initiative 100% Tempelhofer Feld. 60… Weiterlesen

Kulturförderung auf Sparflamme Der Nachtragshaushalt brachte das Ergebnis, dass 2025 drei Milliarden im Berliner Haushalt eingespart werden müssen. Im Kulturbereich sollen es gar 12% sein, das sind ca. 130 Mio. Damit wird in diesem Bereich mehr gekürzt als in anderen Ressorts, und 2026 sollen sich die Kürzungen fortsetzen. Besonders betroffen… Weiterlesen

Im letzten Stadtentwicklungsausschuss wurden drei Anträge angenommen, die als Beschlussempfehlung nun in das Plenum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg kommen: 1335/XXI „Keine Verdrängung der Wohnbevölkerung durch (möbliertes) Zeitwohnen“ 1339/XXI „Bezahlbaren Wohnraum bei Nachverdichtungsvorhaben sicherstellen“ 1342… Weiterlesen

Die Linksjugend ['solid] Südberlin, die lokale Jugendorganisation von Die Linke, organisierte am letzten Januar-Samstag eine Informationskundgebung vor dem ehemaligen Gebäude von Galeria Karstadt am Tempelhofer Damm. Seit Herbst letzten Jahres steht das riesige Gebäude leer, und es gibt kaum Informationen für die Tempelhofer:innen darüber, wie es… Weiterlesen

„Karstadt“-Leerstand am Tempelhofer Damm Seit über einem halben Jahr steht das ehemalige Galeria-Karstadt-Gebäude am Tempelhofer Damm leer. Was mit der Immobilie weiter geschieht, dürfte nicht nur die Anwohnenden interessieren. Die Linke stellte zu diesem Missstand, nicht die erste Mündliche Anfrage dazu. Bezirksbürgermeister Oltmann (Grüne)… Weiterlesen

Der Antrag von Die Linke „Initiative des Bezirks gegen explodierende Zahl Wohnungs- und Obdachloser" (Drs.1171/XXI [1]) wurde am Donnerstag im Sozialausschuss Tempelhof-Schöneberg abgelehnt. Acht Nein-Stimmen und acht Enthaltungen bei zwei Ja-Stimmen machten den Änderungsantrag zum ursprünglichen Antrag, was schon ein Entgegenkommen an die anderen… Weiterlesen

Bericht von der Dezember-BVV

Elisabeth Wissel

„Lieblingsthema“ der CDU: Haus der Jugend Mit einer großen Anfrage ging es der CDU wieder mal darum, alles was die autonomen Jugendlichen tangiert, wie das Haus der Jugend, infrage zu stellen. Jetzt ist es vor allem der Lärmschutz und die Zumutbarkeit für die Nachbarschaft, sowie das mögliche Zusammentreffen mit Fußballfans am Südkreuz. Obwohl… Weiterlesen

Der Berliner Senat hat die Vorgabe gemacht, drei Milliarden Euro müssen eingespart werden und es wird nicht dabeibleiben. Die Rede in der letzten BVV war von 1-2 Mrd. zusätzlich, die noch dazu kommen werden. Die Kürzungen sind noch nicht endgültig beschlossen, jedoch eine positive Wendung ist nicht zu erwarten, eher ein Gefeilsche, welches Ressort… Weiterlesen