Durch Nießbrauchrecht Umgehung der rechtlichen Vermietung Die Mündlichen Anfrage von DIE LINKE zu einem Wohnobjekt in Schöneberg bzgl. unüblicher Überlassung von Wohnraum, per Nießbrauchrecht und was dies letztendlich für die Nutzer:innen bedeutet, wurde von Stadträtin Schöttler (SPD) schriftlich beantwortet. Dabei geht es um das Wohneigentum in… Weiterlesen
Sauberkeit in unseren Schulen lässt zu wünschen übrig In einer Großen Anfrage (Drs. 455) von den Grünen ging es wiederholt um das Defizit in der Schulreinigung. Stadträtin Schöttler (SPD) beantwortete die Anfrage, dabei wurde vielen Verordneten nochmals deutlich, wie dringend hier Abhilfe erforderlich ist. Die Mängelliste ist lang, von kleinen… Weiterlesen
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg und die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklären: Die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren. Deshalb sind beide Parteien auf uns zugekommen, um mit uns über eine vertiefte Kooperation zu sprechen. Für uns war klar, dass eine Zusammenarbeit nur infrage… Weiterlesen
Nach dem Erdbeben jetzt Überschwemmungen. Wir spenden insgesamt 550 € für die Flut- und Erdbebenopfer in Syrien und der Türkei, an medico international und beteiligen uns am Spendenaufruf des Bezirksamts für Mezitli für den Städtepartnerschaftsverein Tempelhof-Schöneberg e.V. für Mezitli. Seit der Katastrophe ist Mezitli ein wichtiger Anlaufpunkt… Weiterlesen
Am Wochenende waren Mitglieder unserer Fraktion aktiv bei dem linken Kiezspaziergang zum Frauenmärz in Schöneberg dabei. Wir haben uns gemeinsam ausgetauscht und viel über die aktuelle Situation von Sexarbeiter:innen und von dem Bedarf nach niedrigschwelligen Gesundheitsangeboten erfahren. Zudem gab es einen Vortrag zu Biographien und Institutionen… Weiterlesen
Unsere Fraktion bedankt sich bei allen, die für DIE LINKE in der Kommunalpolitik gestimmt haben. Mit 7,9 Prozent im Bezirk bleiben unsere Verordneten Elisabeth Wissel, Martin Rutsch, Christine Scherzinger, Harald Gindra und Katharina Marg weiterhin für Sie da. Schreiben Sie uns, oder kommen Sie mit Ihrem Anliegen in unsere Sprechstunde. DIE LINKE… Weiterlesen
Sozialamt steht in der Kritik Ob der Datenschutz im Sozialamt gewahrt werde, wollte die SPD mit ihrer Mündlichen Anfrage von Stadtrat Steuckardt (CDU) erfahren. Tatsächlich sind die baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht geeignet für eine Beratung der Hilfesuchenden: „da die räumlichen Bedingungen dies im Erdgeschoss aktuell nicht anders zulassen.“… Weiterlesen
Öffentliche Toilette muss weichen In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE, zur Richtigkeit der vor Monaten aufgestellten öffentlichen Toilette neben der Silaskirche, die zum Ort der Verwahrlosung wurde, rechtfertigte sich Bezirksstadträtin Ellenbeck (Grüne), dass dies dennoch eine richtige Entscheidung gewesen sei. Als Affront gegen die… Weiterlesen
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wenden sich an uns, Fraktion DIE LINKE in der BVV TempelhofSchöneberg, und beklagen sich über die unhaltbaren, sie nicht respektierenden Zustände im Sozialamt. Ein Bürger versuchte es gar mit einem Antrag an die BVV mit der Forderung, dass die sogen. Notfallsprechstunde abgeschafft wird und die Bürger wieder ganz… Weiterlesen
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg und die Initiative „Wenckebach-Krankenhaus muss bleiben“ kämpfen seit Jahren gemeinsam mit Beschäftigten des Wenckebach-Klinikums (WBK) und ehrenamtlichen Vertreter:innen von Ver.di für den Erhalt der Klinik in Tempelhof. Inzwischen hat jedoch Vivantes Tatsachen geschaffen und seinen Plan, das WBK in das… Weiterlesen