Haushalt 2026/2027 beschlossen: Zählgemeinschaft sichert Projekte und Personal-Stellen trotz schwieriger Rahmenbedingungen Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat in seiner BVV-Sitzung am Mittwochabend den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Trotz der angespannten finanziellen Lage und unzureichender Zuweisungen durch das Land Berlin ist es der… Weiterlesen
Ateliers bangen um ihre Zukunft Auch das Bezirksamt hat wie die Fraktionen von verschiedenen Ateliers Hilferufe bekommen, die nicht wissen, ob sie in den nächsten Jahren in ihren Räumen verbleiben können. Die Linke stellte eine Mündliche Anfrage, wie gesichert diese Bestands-Ateliers, beispielsweise in der Ringstraße 66/67 in Mariendorf sind und… Weiterlesen
Elisabeth Schumacher (1904–1942) war Künstlerin, Antifaschistin und Widerstandskämpferin gegen das NS-Regime. Sie engagierte sich in der „Rote Kapelle“, half Verfolgten und stellte sich mutig gegen das Nazi-Regime. Sie wurde 1942 verhaftet und hingerichtet. Auf Antrag der Fraktion Die Linke Tempelhof-Schöneberg hat die Bezirksverordnetenversammlung… Weiterlesen
Umsetzung des Altenhilfestrukturgesetz dauert weiter an Seit vielen Jahren lässt das versprochene Altenhilfestrukturgesetz auf sich warten. Mit einer Mündlichen Anfrage von Die Linke sollte das Bezirksamt sich zu dem Prozess, an dem es als Bezirk neben den zuständigen Stellen auf Landesebene beteiligt ist, äußern. Stadtrat Steuckardt (CDU) sparte… Weiterlesen
Haushaltskürzungen bei den Sozialstandards Die Beantwortung der Großen Anfrage von den Grünen (1505/XXI) zu „Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg“ zeigt wo im Land/Bezirk gespart werden soll. Zwar gibt es die sogenannte Nachbudgetierung, im Rahmen… Weiterlesen
Jedes Jahr am 8. Juli werden weltweit in Städten und Gemeinden, die sich zu „Majors for Peace“ erklären, die Flaggen gehisst und es wird an die katastrophalen Folgen der US-Atombomben-Abwürfe 1945 in Japan erinnert. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 vom Bürgermeister aus Hiroshima gegründet, mit der Absicht weltweit Aktionen und… Weiterlesen
Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25.6.25 erklärt die Fraktion Die Linke: Unser Antrag „Baufeld 6 Schöneberger Linse: Mehr (leistbarer) Wohnraum" (Drucksache-Nr. 1501/XXI), der mehrheitlich im Stadtentwicklungsausschuss noch beschlossen wurde, hatte leider in der BVV keinen Bestand. Die Einschätzung unseres… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke ist über die Antwort des Bezirksamts Tempelhof-Schönebergs auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) „Mietwucher verfolgen - Information der Öffentlichkeit verbessern / Personal bereitstellen" (Drucksache Nr. 1370/XXI) irritiert. Dazu der Antragsinitiator, der Linke Verordnete Harald Gindra: „Das Amt… Weiterlesen
Im Kontext der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am Mittwoch und der Informationsveranstaltung zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg bekräftigen wir unsere Haltung: Die menschenwürdige Unterbringung von Schutzsuchenden ist eine humanitäre Pflicht und muss gleichzeitig Anlass sein in eine solidarische… Weiterlesen
Mehr als 60 Millionen Euro sollen für ein zentrales „Blaulicht-Museum“ ausgegeben werden und das ausgerechnet in einem dicht besiedelten Wohngebiet, mit einer geplanten Anfahrt über die künftig als Fahrradstraße vorgesehene Belziger Straße. Eine Machbarkeitsstudie hat die Senatsinnenverwaltung nun dem Berliner Abgeordnetenhaus vorgelegt. Die Linke… Weiterlesen