Jedes Jahr am 8. Juli werden weltweit in Städten und Gemeinden, die sich zu „Majors for Peace“ erklären, die Flaggen gehisst und es wird an die katastrophalen Folgen der US-Atombomben-Abwürfe 1945 in Japan erinnert. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 vom Bürgermeister aus Hiroshima gegründet, mit der Absicht weltweit Aktionen und… Weiterlesen

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25.6.25 erklärt die Fraktion Die Linke: Unser Antrag „Baufeld 6 Schöneberger Linse: Mehr (leistbarer) Wohnraum" (Drucksache-Nr. 1501/XXI), der mehrheitlich im Stadtentwicklungsausschuss noch beschlossen wurde, hatte leider in der BVV keinen Bestand. Die Einschätzung unseres… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke ist über die Antwort des Bezirksamts Tempelhof-Schönebergs auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) „Mietwucher verfolgen - Information der Öffentlichkeit verbessern / Personal bereitstellen" (Drucksache Nr. 1370/XXI) irritiert. Dazu der Antragsinitiator, der Linke Verordnete Harald Gindra: „Das Amt… Weiterlesen

Im Kontext der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am Mittwoch und der Informationsveranstaltung zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg bekräftigen wir unsere Haltung: Die menschenwürdige Unterbringung von Schutzsuchenden ist eine humanitäre Pflicht und muss gleichzeitig Anlass sein in eine solidarische… Weiterlesen

Mehr als 60 Millionen Euro sollen für ein zentrales „Blaulicht-Museum“ ausgegeben werden und das ausgerechnet in einem dicht besiedelten Wohngebiet, mit einer geplanten Anfahrt über die künftig als Fahrradstraße vorgesehene Belziger Straße. Eine Machbarkeitsstudie hat die Senatsinnenverwaltung nun dem Berliner Abgeordnetenhaus vorgelegt. Die Linke… Weiterlesen

Unter dieser Stoßrichtung hat die Fraktion Die Linke in der Mai-BVV in Tempelhof-Schöneberg eine Große Anfrage an das Bezirksamt eingebracht. Harald Gindra (Stadtentwicklungspol. Sprecher) findet besonders zwei Vorgänge enttäuschend: Den Umgang mit dem „Geisterhaus“ in Friedenau und der Umgang mit dem Wohnprojekt „Am Winterfeldt“ (Pallasstraße). … Weiterlesen

Umsetzung der geplanten Kiezblocks im Bezirk im Ungewissen Mit einer Mündlichen Anfrage zur „Finanzierung der Kiezblocks in Tempelhof-Schöneberg“, wollte die SPD vom Bezirksamt erfahren, wie die sechs beschlossenen Kiezblocks abgesichert sind, denn Kiezblocks in Berlin fallen inzwischen unter die Sparmaßnahmen des Senats. Stadträtin Ellenbeck… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke hatte sich in den Jahren 2021-2023 mit anderen Akteuren massiv für die Rettung des Wenckebach-Klinikums, als kommunales Krankenhaus für die Regelversorgung und den Erhalt der Rettungsstelle eingesetzt. Dennoch konnten wir, mit der Unterstützung vieler Menschen aus dem Bezirk, die Schließung des Klinikums durch den… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat den Antrag (Drucksache - 1477/XXI) der Fraktionen Linke und SPD zur langfristigen Sicherung des Konsultationsangebots des Regenbogenfamilienzentrums in Schöneberg über die Beschlussliste beschlossen. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten für den Antrag. Damit… Weiterlesen

Nutzung des Kombibads Mariendorf lässt auf sich warten Die SPD wollte mit einer Mündlichen Anfrage wissen, ob die Finanzierung der geplanten Sanierung des Kombibads im Ankogelweg in Mariendorf gesichert und wie der zeitliche Rahmen für die Wiedereröffnung sei. Der zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) bezog sich bei seiner Antwort auf die… Weiterlesen