Am Wochenende haben wir den Protest der Mieter: innen bei vormals u.a. Deutsche Wohnen, jetzt Vonovia in Mariendorf unterstützt. Im Wohnkomplex von Vonovia leiden die Anwohnenden unter der Vernachlässigung der Gebäude. Es kam in diesem Winter wieder zu monatelangen Heizungsausfällen, die Fenster sind in schlechtem Zustand, es schimmelt, die Wege… Weiterlesen

Unklares Wissen über Regenwassermanagement auf dem Tempehofer Feld Die Linke fragte mit einer Mündlichen Anfrage, ob das Tempelhofer Feld u.a. als Versickerungsfläche gilt, denn aufgrund der vormaligen Nutzung als Flugfeld ist dies nicht so klar, wie man erst mal vermutet. Die Beantwortung über die zuständige Bezirksstadträtin Ellenbeck (Grüne)… Weiterlesen

Am 7. November wurde im Bezirksvorstand DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg angekündigt, dass Martin Rutsch und Christine Scherzinger die Partei zum Ende des Jahres verlassen werden, mit der Absicht der Partei des BSW beizutreten, die im Januar gegründet werden soll. Damit ist der Verbleib in der Fraktion ausgeschlossen. Kommunalpolitisch und… Weiterlesen

Geplante Bebauung am Kleistpark liegt auf Eis. Mit einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde nach dem Stand des Bauvorhabens, am Kleistpark / Ecke Willmanndamm nachgefragt. Denn seit fast 10 Jahren gibt es von einem Investor die Absicht dort ein Gebäude zu platzieren, genau über einem U-Bahnhof. Dies ist aus bautechnischen Gründen schon sehr… Weiterlesen

Unser Antrag „Umbenennung der Udetzeile“ fand im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur leider keine Mehrheit. Für das Vorhaben der Umbenennung sollten die Anwohnenden bei einer Versammlung informiert und beraten werden, warum diese Umbenennung aus historischer Sicht sinnvoll ist. Das Hauptargument von Grünen, SPD und CDU den Antrag abzulehnen… Weiterlesen

Tempelhof-Schöneberg startet Versuch mit erster „Schulstraße“ Der Antrag Drs. 747, „Schulstraße an der Bruno-H.Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen“, (Ursprung: Grüne) dem DIE LINKE beigetreten ist, hatte in der BVV vollen Erfolg, denn alle Fraktionen stimmten dem Antrag zu und SPD und CDU traten auch bei. Mit der Schulstraße startet Berlin… Weiterlesen

Die Nachwahl und die neue Koalition aus CDU und SPD auf Landesebene hat es den Bezirken nicht leicht gemacht einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Die Bedingungen waren bedeutend schwieriger, als bei der Vorgängerregierung, mit nun weniger Geld, eine akzeptable Verteilung der Mittel hinzubekommen. Gekürzt, verschoben oder gestrichen wurde in… Weiterlesen

Berlin, den 28. September 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Die Grün-Rot-Rote Zählgemeinschaft stärkt den Bezirk und setzt zukunftsorientierte Politik trotz Sparhaushalt fort Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg… Weiterlesen

Der Antrag von unserer stadtpolitischen Sprecherin Dr. Christine Scherzinger und vom lange Jahre stadtpolitisch engagierten Harald Gindra zur Adler Group in Lichtenrade wurde von der B.Z. aufgegriffen: "...Um Mieter vor Folgen eines Weiterverkaufs zu schützen, fordern die Linken in Tempelhof-Schöneberg, Bestände in kommunale Hand zu überführen. In… Weiterlesen

„Sozialleistungen auf dem Prüfstand“ war das Thema der gestrigen großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Wie zu erwarten, stieß das bei den anderen Fraktionen auf geringes Interesse. Es gab keine weiteren Wortbeiträge zum Thema. Dabei betrifft es in unserem Bezirk über 29.422 Personen. Um ihren Lebensunterhalt zu… Weiterlesen