Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die nächste Sportstättenvergabe für die Sportvereine in Tempelhof-Schöneberg frühzeitig und mit mehr Planungssicherheit für die Vereine durchzuführen. Dabei ist insbesondere Folgendes zu gewährleisten: • Transparente und nachvollziehbare Vergabe • Vergabe auch… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg lehnt die in der Presse-mitteilung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt vom 16. Juni 2023 („Priorisierung der Radverkehrsprojekte für funktionierenden Verkehrsfluss in Berlin“) angekündigten Eckpunkte und… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in der Karl-Schrader-Straße in Höhe der Hausnummer 10 eine Gedenktafel, die an die Ärztin und Frauenrechtlerin Agnes Hacker (1860-1909) und ihre dortige Klinik erinnern soll, anzubringen. Der BVV ist bis zum Oktober 2023 zu berichten. Be… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, an der bereits am Grazer Platz aufgestellten „Roten Bank“ (La Panchina Rossa) nachträglich einen QR-Code anzubringen, der zur Website des Hilfetelefons des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (https://www.hilfetel… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, angesichts des sich immer mehr verschärfenden Raumproblems für die Musikschule, zunächst bis es neue Raumkapazitäten gibt, ein Raumnutzungskonzept für die Überlassung von Schulräumen und ggf. anderer bezirklicher Räume für die Nachmittagsstunden an die Musikschule… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig Markierungen auf der Strecke des Richard-von-Weizsäcker-Platzes anzubringen, die vorzugsweise von Radfahrer:innen genutzt wird. Die Markierung soll so gewählt werden, dass die Fußgänger:innen auf dem Platz dies gut sehen können. Begründung Die Fläche… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, für das ehemalige KZ-Außenlager Marienfelde im Rahmen des historischen Informationssystems des Bezirks eine Informations- und Gedenktafel aufzustellen. Das Lager befand sich an der heutigen Motzener Straße (ehemals Lichtenrader Weg) / Ecke Nahmitzer Damm, so dass… Weiterlesen
Änderungsantrag von DIE LINKE zur Drucksache 618/XXI (Ausschuss für Weiterbildung und Kultur) Weiterlesen
Änderungsantrag von DIE LINKE zur Drucksache 629/XXI (GRÜNE, SPD) Weiterlesen
Antrag, Frakt. LINKE, GRÜNE, SPD Weiterlesen