BVV-Bericht: 18. März 2026
Schöneberger Linse (Baufeld 9) Wird der Bedarf zur Utopie
Zur Planung verschiedener bezirklicher Vorhaben auf der Schöneberger Linse stellte Die Linke eine Große Anfrage in der BVV, die von der zuständigen Stadträtin Majewski Sparacino (CDU) beantwortet wurde. Die Linke hat diese Gr. Anfrage gestellt, weil es für den Bezirk ein sehr großes Projekt ist, in dem viele Fachbereiche Bedarfe angemeldet hatten, und es auch lange Zeit keine Berichte darüber gab, wie der aktuelle Stand nach der Machbarkeitsstudie von April 2022 ist. Es gibt den großen Raumbedarf für Jugend, Kultur, Schule und Sport, der auch mit genauer Flächenangabe in der Machbarkeitsstudie hinterlegt ist. Leider wäre es nicht das erste Projekt, das an den Kosten oder was auch immer nicht in seiner Gänze umgesetzt werden könnte, oder auf viele Jahre nach hinten verschoben würde. Nach den zwei desaströsen Haushaltsjahren und, wenn es in Zukunft bundes- und landespolitisch keine Änderung gibt, ist die Sorge um die Umsetzung berechtigt. U.a. stationär betreutes Wohnen, Büroräume fürs Jugendamt, Räume für die VHS, für die Musikschule und nicht zuletzt Räume für eine Stadtteilbibliothek u.v.m. gibt es an Bedarfen lt. Machbarkeitsstudie von April 2023. Und der Raumbedarf ist nach der Antwort der Stadträtin sogar gestiegen, insbesondere an Flächen für soziale und kulturelle Infrastruktur, trotz des Wegfalls des Hauses der Jugend an einen anderen Standort. Der Haken ist, dass die Gesamtkosten von 154 Mio. noch nicht gesichert sind. In der Debatte wurde von einigen Bezirksverordneten gesagt, das sei ein „Wolkenkuckucksheim“. Die Linke ist enttäuscht und befürchtet ebenso ein Verschieben auf den St. Nimmerleinstag.
Jugendeinrichtung Potse bangt um reibungslosen Weiterbetrieb
In einer Mündlichen Anfrage von Die Linke wollten wir wissen, wie es für die selbstverwaltete Jugendeinrichtung Potse nach Ende der Raumnutzung in der Alten Zollgarage im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof für sie weitergeht. Stadtrat Schworck (SPD) lavierte um die Fragen, ohne konkret ein Ergebnis mitzuteilen. Tatsache ist jedoch, dass die Nutzung in dem Raum mit einem Nachtragsvertrag letztmalig nur bis 16. September 2026 gesichert ist. Das Jugendamt würde sich aktuell in einer „intensiven Prüfphase“ auf der Suche nach geeigneten Räumen für ruhigere Nutzungen befinden und befinde sich auch im regelmäßigen Austausch mit dem Kollektiv Potse. Die Linke ist mit dieser Antwort nicht zufrieden, denn nicht das erste Mal hören wir vom Bezirksamt, dass intensiv nach Räumen gesucht wurde und am Ende die Bemühungen umsonst waren.
Großprojekt rund um den Platz der Luftbrücke kollidiert mit Artenschutz
Zur Umgestaltung des o.g. Platzes und der anliegenden Straßen, Manfred von Richthofen-Straße bis Schulenburgring bleibt ein Eingriff in gewachsene Natur und deren Bewohnern nicht aus. Die Linke wollte wissen, wie diesbezüglich der Artenschutz bei dem Haussperling-Habitat in den Büschen auf dem Mittelstreifen eingehalten wird und welche rechtliche Prüfung dafür in Auftrag gegeben wurde. Die Mündliche Anfrage wurde von Stadträtin Ellenbeck (Grüne) beantwortet, demnach hatte Grün Berlin eine Ausnahme beantragt und folgte damit dem Gutachten das dafür erforderlich war. „Der Haussperling weist eine hohe Flexibilität auf“ war die Kernaussage und gleichwertige Strukturen fänden sich in der Umgebung. Außerdem sollen im Rahmen des Projektes geeignete Gehölze für den Haussperling wieder gepflanzt werden. Die Linke findet: Mit diesen Verpflichtungen des Bezirksamts wird es dem Artenschutz gerecht.
Elisabeth Wissel
Schöneberger Linse (Baufeld 9) Wird der Bedarf zur Utopie
Zur Planung verschiedener bezirklicher Vorhaben auf der Schöneberger Linse stellte Die Linke eine Große Anfrage in der BVV, die von der zuständigen Stadträtin Majewski Sparacino (CDU) beantwortet wurde. Die Linke hat diese Gr. Anfrage gestellt, weil es für den Bezirk ein sehr großes Projekt ist, in dem viele Fachbereiche Bedarfe angemeldet hatten, und es auch lange Zeit keine Berichte darüber gab, wie der aktuelle Stand nach der Machbarkeitsstudie von April 2022 ist. Es gibt den großen Raumbedarf für Jugend, Kultur, Schule und Sport, der auch mit genauer Flächenangabe in der Machbarkeitsstudie hinterlegt ist. Leider wäre es nicht das erste Projekt, das an den Kosten oder was auch immer nicht in seiner Gänze umgesetzt werden könnte, oder auf viele Jahre nach hinten verschoben würde. Nach den zwei desaströsen Haushaltsjahren und, wenn es in Zukunft bundes- und landespolitisch keine Änderung gibt, ist die Sorge um die Umsetzung berechtigt. U.a. stationär betreutes Wohnen, Büroräume fürs Jugendamt, Räume für die VHS, für die Musikschule und nicht zuletzt Räume für eine Stadtteilbibliothek u.v.m. gibt es an Bedarfen lt. Machbarkeitsstudie von April 2023. Und der Raumbedarf ist nach der Antwort der Stadträtin sogar gestiegen, insbesondere an Flächen für soziale und kulturelle Infrastruktur, trotz des Wegfalls des Hauses der Jugend an einen anderen Standort. Der Haken ist, dass die Gesamtkosten von 154 Mio. noch nicht gesichert sind. In der Debatte wurde von einigen Bezirksverordneten gesagt, das sei ein „Wolkenkuckucksheim“. Die Linke ist enttäuscht und befürchtet ebenso ein Verschieben auf den St. Nimmerleinstag.