Busspur Hauptstraße südlich Innsbrucker Platz

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE)

1. Frage

Sind dem Bezirksamt Pläne der Senatsverwaltung bekannt, ob diese eine Einrichtung einer gesonderten Busspur an oben genannter Stelle plant, zusätzlich zu der in der in Gegenrichtung bestehenden?

Antwort auf 1. Frage

Dem Fachbereich Straßen sind keine Pläne der Senatsverwaltung bekannt. Bekannt sind geplante umfangreiche Baumaßnahmen der Berliner Wasser Betriebe, die auf der Hauptstraße Aufgrabungen und Verkehrsumleitungen vorsehen. Ebenfalls erfolgt ein Kreuzungsumbau Hauptstraße/Rubensstraße u.a. zur Erschließung des neuen Wohngebietes Friedenauer Höhe.

2. Frage

Inwieweit würde sich in diesem Fall eine Zuständigkeit für das Bezirksamt als Straßenbaulastträger ergeben?

Antwort auf 2. Frage

Zuständig für die Anordnung neuer Busspuren ist SenUMVK.