Welchen Plan gibt es für Drugstore und Potse ab Januar 2019?

Der Countdown läuft, in 3 1/2 Monaten endet der Mietvertrag. Bis zur letzten Minute werden die autonomen Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse hingehalten; denn wie der Plan für 2019 aussieht, ist immer noch im Vagen. Auch unsere Große Anfrage (Drs. 808/XX) ergab da leider keine Neuigkeiten.

Seit mehreren Jahren ist bekannt, dass der Mietvertrag endlich ist. Das Bezirksamt hat sich bei den Eigentümern nicht durchzusetzen können. DIE LINKE und vor allem die Einrichtungen selbst wollten den Standort gerne erhalten.

Jetzt stehen zwar zwei Häuser zur Debatte:  Potsdamer Straße 134 und 140.  Aber einen unterschriebenen Mietvertrag gibt es nicht, und überhaupt sind noch viele Fragen offen, die der zuständige Stadtrat in der BVV-Debatte nicht beantwortet hat:

Gibt es einen Nutzungsplan? Sind ausreichend Flächen vorhanden? Werden Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt? Gibt es einen Umbau? Wurden die Konzerte, die fester Bestandteil der Jugendeinrichtungen sind, bei der Planung mitberücksichtigt? Gerade dieser Aspekt wäre sehr wichtig, denn Musik ist Mittelpunkt einer jeden Jugendkultur. Hat man bei all den Planungen auch die Umzugsfrist bedacht? Und vor allem das Wichtigste: Gibt es einen unbefristeten Mietvertrag, oder wird es, wenn es denn zu einem Mietvertrag kommt, in ein paar Jahren einen erneuten Umzug geben müssen?

Es darf keine Lücke in der Kulturarbeit entstehen, das wäre das Aus der Einrichtungen. DIE LINKE und vor allem die Jugendlichen, die in den Einrichtungen ihren sozialen Treff haben, müssen endlich Klarheit vom Bezirksamt bekommen.

Die beiden antifaschistischen Jugendeinrichtungen brauchen einen sicheren Platz in unserem Bezirk! Die bisherige präventive Arbeit dieser Einrichtungen u.a. mit von Obdachlosigkeit bedrohten Jugendlichen darf nicht gefährdet werden. Ebenso ist die demokratisch-antifaschistische Bildungsarbeit dieser beiden Projekte gerade in heutiger Zeit unverzichtbar, wenn wir nicht Zustände wie in Dresden oder Chemnitz haben wollen.

BV Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende