1. Frage Welchen Stand hat die Maßnahme? Antwort auf 1. Frage Die Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke und damit einhergehend die Umgestaltung der Manfred-von-Richthofen-Straße bis zum Schulenburgring ist ein Großprojekt der Grün Berlin. Der Baustart für den 1. Teilbereich (Areals rund um die Manfred-von-Richthofen Straße) erfolgt diesen… Weiterlesen
1. Frage Wie unterstützt das Bezirksamt zu bestimmten herausgehobenen Terminen die Vereine dabei die Sportanlagen aufzubessern? Antwort auf 1. Frage Das Schul- und Sportamt steht mit den Sportvereinen bezüglich deren Bedürfnissen und Wünschen in regelmäßigem Austausch. Im Hinblick auf herausgehobene Termine wird durch den Fachbereich Sport des… Weiterlesen
1. Frage Welche Prüfungen erfolgen bei einem Verkaufsvorgang von Miethäusern in Sozialen Erhaltungsgebieten? 2. Antwort auf 1. Frage Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.11.2021 (AZ: 4 C 1/20) beschränkt sich die Prüfung zur Ausübung von Vorkaufsrechten in sozialen Erhaltungsgebieten in erster Linie darauf, ob ein Ausschlussgrund… Weiterlesen
Mündliche Anfrage zur 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin am 18.02.2026 Ich danke Herrn Bezirksstadtrat Schworck für seine Zuarbeit. 1. FrageAus welchen Gründen lässt das Bezirksamt es zu, dass in einer öffentlichen Bibliothek in Tempelhof am 19. Februar eine Podiumsdiskussion mit Minderjährigen… Weiterlesen
1. Frage Welchen Stand hat die Geltung der 52 Abwendungsvereinbarungen bzw. 9 Abwendungserklärungen, die vor 2022 abgeschlossen wurden? Antwort auf 1. Frage Nach Auffassung des Bezirksamtes gelten alle Abwendungsvereinbarungen bzw. Abwendungserklärungen unverändert fort. In 15 Fällen wurde die Nichtigkeit bzw. die Kündigung der… Weiterlesen
1. Frage: Welche Auswirkungen hat die Aufhebung zu § 25 AV Konfliktbewältigung des Berliner Mobilitätsgesetzes auf die Aufgaben des Bezirksamtes? Antwort auf 1. Frage: Die Ausführungsvorschriften zu § 25 Mobilitätsgesetz setzt nicht die gesetzlichen Ziele und Regelungen zur Verkehrssicherheit, zum Vorrang des Umweltverbundes und des Vorrangs des… Weiterlesen
1. Frage: Welche Maßnahmen hat die Wohnungsaufsicht in den letzten drei Monaten gegen den Eigentümer unternommen und welchen praktischen Erfolg hatte das gegen die weitere Zerstörung des Hauses? Antwort auf 1. Frage: Im Falle der Luitpoldstraße 23 ist im Schwerpunkt nicht die Wohnungsaufsicht, sondern die Bauaufsicht tätig geworden. Die… Weiterlesen
1. Frage Wo ist in Lichtenrade die Eröffnung von Regenbogenbänken geplant? Antwort auf 1. Frage Im Lichtenrader Graben West (Beckmannstrasse/Pechsteinstrasse) wurde durch den FB Grünflächen des Straßen- und Grünflächenamtes eine Regenbogenbank aufgestellt. Der aktuelle Vorrat an Regenbogenbänken ist aufgebraucht, eine Neubestellung erst im… Weiterlesen
1. Wie viele Kältehilfeangebote (Übernachtungsplätze) für Obdachlose gibt es in welchen Einrichtungen für den Winter 2025/26? Antwort: In Tempelhof-Schöneberg gibt es die folgenden beiden Angebote: • Im Nachtcafé der Evangelischen Kirchengemeinde „Zum Guten Hirten“ in der Goßlerstr. 30, 12161 Berlin stehen Dienstag bis Freitag jeweils 15 Plätze… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Falls für den teilbezogenen Neubau noch kein Bauabschluss angezeigt wurde, kann das Bezirksamt erläutern, welche abschließende Bauarbeiten dort noch ausgeführt werden?Antwort auf 1. FrageGegenüber dem Bezirksamt – hier der Bauaufsicht – muss nurdie Nutzungsaufnahme angezeigt werden. Über die Frage „ob und wenn ja welche… Weiterlesen