Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit hat das Denkmalschutzamt einer Fassadendämmung bei der Siedlung Neu-Tempelhof zugestimmt? Antwort auf die 1. Frage: Wie ich bereits im letzten Stadtentwicklungsausschuss berichtet habe, unterliegen die geplanten Modernisierungs- und… Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist eine Versickerung des Regenwassers Marienhöhe an vielen Stellen wg. angeblicher Altlasten des Trümmerberges (siehe Antwort auf Einwohnerfrage TONN aus 06/2023) weiterhin nicht möglich bzw. nicht geplant? Antwort auf Frage 1: Die Prüfung, inwieweit… Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie verfährt das Bezirksamt, bzgl. abgelaufener Genehmigung zum Leerstand (5 Jahre) Stubenrauchstraße 3 weiter? Antwort auf Frage 1: Es wurden Rückführungsanordnungen erlassen. Die Frist für die Rückführungen läuft derzeit noch. Sollte der Anordnung bis zum… Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg Ich frage das Bezirksamt: Welche Vorhaben sind dem Bezirksamt für die Brache am Westphalweg 1, 12109 Berlin bekannt? Antwort auf die 1. Frage: Für das Bauvorhaben Westphalweg 1 gibt es eine Baugenehmigung aus dem Dezember 2020. Gegenstand des Bauvorhabens ist der Neubau des… Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg Ich frage das Bezirksamt: 1. (Wann) soll die bezirkliche Referent:innen-Stelle für Sexarbeit abgeschafft werden? Antwort auf Frage 1: Die Aufgaben eines_einer bezirklichen Referent_in für Sexarbeit können ab dem kommenden Jahr nicht mehr wahrgenommen werden. 2. Wenn ja, weshalb soll die… Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg Sperrungen im Kombibad Mariendorf Ich frage das Bezirksamt: In welchem Zeitraum waren welche Flächen des Kombibads Mariendorf nicht nutzbar? Antwort auf 1. Frage: Einleitend möchte ich gerne noch einmal darauf hinweisen, dass die Berliner Bäderbetriebe (BBB) für die Berliner Bäder und… Weiterlesen

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra Ich frage das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt zum Baugrund Greizer Straße 2 bis 30? Antwort auf 1. Frage Eine Baugrunduntersuchung liegt dem Bezirksamt nicht vor. Im Prüfbericht zum Standsicherheitsnachweis wird jedoch ausgeführt, dass die auftretenden Zusatzlasten aus… Weiterlesen

DIE LINKE stellte zu dieser Problematik eine kleine Anfrage. Nahezu unverändert sei das Platzangebot in den ASOG-Einrichtungen (ASOG=Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz) in den letzten zwei Jahren mit einem Angebot von 1761 Plätzen, die sich 50 gewerbliche Wohnheime teilen. Die Ursachen, warum Menschen in solche Unterkünfte gelangen sind… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 8 Der Bezirksverordneten: Dr. Christine Scherzinger (Die Linke) Leerstand Gustav-Müller-Str. 20 1. Ist dem Bezirksamt ein Leerstand in dem Gebäude der Gustav-Müller-Str. 20 (Vorderhaus rechts) bekannt? Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich beantworte die mündliche Anfrage der… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: Frage: Wie ist aktuelle Stand der Planung des Bima Geländes an der General Pape Str.  u.a. im Hinblick auf Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge und Wirtschaftsstandort? Frage: Gibt es Gespräche mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) das Gelände im Sinne des Bezirks zu entwickeln?     Nachfragen: Nachf… Weiterlesen