1. Wie lange kann der Bezirk noch die bisherige Anlage nutzen? Antwort: Zunächst bedanke ich mich für die Zuarbeit der Kolleginnen und Kollegen aus der Abteilung Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, die ich nachfolgend in die Beantwortung übernommen habe. Aufgrund der Kündigung der Nutzungsvereinbarung für das bisher genutzte Grundstück der… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo können sich Menschen mit Projekten für eine Mikroförderung zum Pride Month bewerben? Antwort: Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung legt die Richtlinien für die Mikroprojektförderung im Pride Month fest. Bislang sind keine Details zum Zeitraum, den… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: In welchen Zustand / in welchem Status befinden sich die Projektgesellschaften, die für die ruhenden Baustellen „P1“ und „Ex-Ellington-Hotel“, sowie dem geplanten Projekt „Ex-Leiser-Haus“ verantwortlich sind? Antwort: Projektgesellschaft für das Vorhaben „Büro- und Geschäftshaus mit Parkgarage“ in der Passauer Straße… Weiterlesen

1. Frage Welche Folgen hat die kürzliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das begonnene Bauprojekt? Antwort auf 1. Frage Aufgrund der Anordnung der aufschieber,iden Wirkung des Nachbarwiderspruchs können die Bauarbeiten an dem Bauvorhaben „Neubau Büro- und Geschäftshaus" derzeit nicht fortgesetzt werden.… Weiterlesen

Frage: Hat das Bezirksamt Kenntnis, ob es gehäufte Nachfragen in der bezirklichen Mieterberatung bezüglich der horrenden Heizkosten-Nachzahlungsforderungen gibt, und wenn ja, kann es in diesen Fällen auch eine politische Unterstützung geben? Antwort auf 1. Frage: Ja, die bezirklichen Mieterberatungen haben dem Bezirksamt mitgeteilt, dass sich… Weiterlesen

Frage: Wie hoch sind die Anteile der Fördermittel des KIA-Programms gegenüber den letzten Jahren? Antwort des Bezirksamts auf 1. Frage: Die Zuweisungen der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt an die Bezirke sind noch nicht erfolgt. Die Gesamtfördersumme für ganz Berlin beträgt in 2024 voraussichtlich 1.723.000 €. Die… Weiterlesen

1. Frage Wenn weiterhin, wie absehbar, keine Mittel für den geplanten „Ausbildungscampus“ auf dem Gelände des Wenckebach-Klinikums in den Berliner Haushalt eingestellt werden, welche Auswirkungen sind für den Standort zu erwarten? Antwort auf 1. Frage Das Bezirksamt hat leider keine Kenntnisse darüber, auf welche Art und Weise Finanzmittel durch… Weiterlesen

1. Frage: Wie viele Kinder in Tempelhof-Schöneberg werden aktuell nicht beschult? Antwort: Im Bezirk stehen aktuell ausreichend Schulplätze zur Verfügung, um der Verpflichtung zur Beschulung aller Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk nachkommen zu können. 2. Frage Wie viele Kinder werden über Ersatzformen für einen Regelunterricht z.B.… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt:  Wenn weiterhin, wie absehbar, keine Mittel für den geplanten „Ausbildungscampus“ auf dem Gelände des Wenckebach-Klinikums in den Berliner Haushalt eingestellt werden, welche Auswirkungen sind für den Standort zu erwarten? (Wie) setzt sich das Bezirksamt für einen Gesundheitsstandort ein? Nachfragen: Sind aus… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: Welche spezifischen Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um eine Ausbreitung von Bettwanzen im Bezirk zu verhindern? Werden zu diesem Zweck systematisch Inspektionen beispielsweise im Hotelgewerbe oder Kleidungsgeschäften durchgeführt? Nachfragen: Sind bereits Fälle von Bettwanzenbefall im Bezirk bekannt geworden?… Weiterlesen