Mit dem Gesundheitsausschuss besuchten wir die Anlaufstelle des Notdienstes für suchtmittelgefährdete und –abhängige Berlin e.V. am Nollendorfplatz, das sogenannte Bülow-Eck. Die Arbeit der Einrichtung stellten dem Ausschuss die Einrichtungsleitung Stephanie Thriemer und Michael Frommhold als Geschäftsführung vom Notdienst Berlin e.V. vor. Sie… Weiterlesen
Wie viele Anwohnenden Beschwerden gibt es zu dem geänderten Bauvorhaben des St. Joseph Krankenhauses? Antwort auf 1. Frage: Das Bauvorhaben wurde nicht geändert. Die Anzahl der Beschwerden ist nicht erfasst worden. Eine Nachfrage einer Nachbarschaftsinitiative wurde von ca. 10 Personen unterschrieben. Zudem gab es Nachfragen von 1 weiteren Person.… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Entwicklungsabsichten des öffentlichen Eigentümers mit den Flächen sind dem Bezirksamt bekannt? Antwort auf 1. Frage: Nach Angaben der Grundstückseigentümerin soll Wohnungsneubau unter weitgehenden Erhalt des Gewerbes realisiert werden. 2. Welches aktuelle Planungsrecht liegt auf den verschiedenen… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Schulungen oder Weiterbildungen zur Lebensrealität von Regenbogenfamilien wurden in den letzten fünf Jahren von Mitarbeitenden des Bezirksamts wahrgenommen? Antwort auf die 1. Frage: Der Bezirk hat keine Inhouse-Schulungen speziell zur Lebensrealität von Regenbogenfamilien für Mitarbeitende angeboten.… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wurden 2024 zum beschleunigten Abriss des landeseigenen Vorgängergebäudes Ausnahmegenehmigungen für nächtliche Baustellentätigkeit eingeräumt? Wenn ja? War dies damit begründet, dass so schneller u.a. Wohnbau auf der Fläche entstehen kann? Nachfragen: Welchen Stand hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans? … Weiterlesen
1. Frage Welche Straßen bzw. Kreuzungen werden in Tempelhof-Schöneberg als Unfallschwerpunkte benannt? Antwort auf 1. Frage Die Auflistung der Unfallschwerpunkte erfolgt durch die Statistik der Polizei. Diese kann aufgrund der Kürze der Zeit nicht umfassend konsultiert und beantwortet werden. Gemäß der Definition nach dem „Merkblatt zur Örtlichen… Weiterlesen
1. Frage Hat die Gewobag mittlerweile Ersatz-Räume zur Verfügung gestellt, nachdem überraschend die vereinbarten Räume in der Frobenstr. 22 anderweitig vermietet wurden? Mit meinem jüngsten Schreiben an die Gewobag hatte ich die Gewobag u.a. auf eine freie Gewerbeeinheit der Gewobag in der Bülowstraße aufmerksam gemacht und um Unterstützung… Weiterlesen
1. Frage Welche Vorgänge in dem Wohnkomplex sind dem Bezirksamt bekannt, die in dem rbb-Beitrag (https://youtu.be/0mMyDwX9Yn8?si=GXytRqpITaoJ_Stg) dokumentiert sind? Antwort auf 1. Frage Von den im Beitrag des rbb genannten Vorgängen sind dem Stadtentwicklungsamt die Auswirkungen der stockenden Bauausführung bekannt, nämlich die Baugerüste vor den… Weiterlesen
1. Frage Welchen Stand hat die Überprüfung der angezeigten Modernisierungsmaßnahmen in der Ringstraße 98-99E, 12105 Berlin? Antwort auf 1. Frage Derzeit finden die abschließenden Vorgespräche statt. Ein Antrag auf Erhaltungsrechtliche Genehmigung liegt noch nicht vor. 2. Frage Kann das Bezirksamt angesichts des Umfangs der Einzelmaßnahmen die… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich die Berücksichtigung folgender Schulbaumaßnahmen (07G13, Neumark-Grundschule: Umbau und Sanierung einschl. Neubau einer Sporthalle, 07K12, Friedenauer Gemeinschaftsschule: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Ersatzneubau Sporthalle. 07K07, Johanna-Eck-Schule: Umbau, Sanierung und Erweiterung zur … Weiterlesen