Ich frage das Bezirksamt: Welche erheblichen Nachlässigkeiten und Verstöße des Eigentümers (teilweise Wohnungen ohne Rauchmelder, keine Sicherung des Dachbodens vor Zutritt Unberechtigter,..) kann das Bezirksamt bestätigen?Antwort auf 1. FrageDie Sicherung des Gebäudes obliegt dem Eigentümer. Dem Bezirksamt liegen daher darüber keine Informationen… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Weshalb akzeptiert das Bezirksamt, dass eine öffentliche Informationsveranstaltung nicht in barrierearmen bzw. barrierefreien Räumen, beispielsweise im Erdgeschoss desselben Gebäudes durchgeführt wird?Antwort: Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) führen laut der Webseite der BBB am 15. Oktober eine Infoveranstaltung zum… Weiterlesen
1. Frage Welche präventiven Maßnahmen wird das Bezirksamt gegen die immer wieder an die Verordneten herangetragenen Probleme (Drogen, Müll, nächtlicher Lärm) in der Kurmärkischen Straße durchführen? Das Bezirksamt ist ressortübergreifend (Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt, Jugendamt, OE SPK, OE QPK) mit verschiedenen bezirklichen Akteuren… Weiterlesen
1. Frage Gibt es mit den Nutzerinnen und Nutzern, die in großer Unsicherheit über die zukünftige Nutzung der 11 Ateliers sind, Gespräche oder sind Gespräche vorgesehen, wenn ja, wann? Antwort auf 1. Frage Das Bezirksamt hat zu diesem Thema mehrere Anfragen von Künstlerinnen und Künstlern erhalten, nimmt das Thema ernst und beantwortet diese… Weiterlesen
Wie beteiligt sich das Bezirksamt am Altenhilfestrukturgesetz, das schon über mehrere Jahre in der Umsetzung auf sich warten lässt? Antwort: Die Grundlagen zur Umsetzung des Gesetzes werden unter Einbeziehung der Bezirke unter Federführung von SenWGP mit Unterstützung einer externen Prozessbegleitung erarbeitet. Das Amt für Soziales beteiligt… Weiterlesen
Lassen Sie mich zunächst feststellen, dass die Coronahilfen nicht auf Bezirksebene gezahlt wurden. Die Zuständigkeit für die Beantwortung dieser Mündlichen Anfrage liegt auf Landesebene. Innerhalb der kurzen Beantwortungsfrist einer Mündlichen Anfrage konnten entsprechende Anfragen durch die Senatsverwaltungen für Kultur und Wirtschschaft sowie die… Weiterlesen
Wie viele Anwohnenden Beschwerden gibt es zu dem geänderten Bauvorhaben des St. Joseph Krankenhauses? Antwort auf 1. Frage: Das Bauvorhaben wurde nicht geändert. Die Anzahl der Beschwerden ist nicht erfasst worden. Eine Nachfrage einer Nachbarschaftsinitiative wurde von ca. 10 Personen unterschrieben. Zudem gab es Nachfragen von 1 weiteren Person.… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Entwicklungsabsichten des öffentlichen Eigentümers mit den Flächen sind dem Bezirksamt bekannt? Antwort auf 1. Frage: Nach Angaben der Grundstückseigentümerin soll Wohnungsneubau unter weitgehenden Erhalt des Gewerbes realisiert werden. 2. Welches aktuelle Planungsrecht liegt auf den verschiedenen… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wurden 2024 zum beschleunigten Abriss des landeseigenen Vorgängergebäudes Ausnahmegenehmigungen für nächtliche Baustellentätigkeit eingeräumt? Wenn ja? War dies damit begründet, dass so schneller u.a. Wohnbau auf der Fläche entstehen kann? Nachfragen: Welchen Stand hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans? … Weiterlesen
1. Frage Welche Straßen bzw. Kreuzungen werden in Tempelhof-Schöneberg als Unfallschwerpunkte benannt? Antwort auf 1. Frage Die Auflistung der Unfallschwerpunkte erfolgt durch die Statistik der Polizei. Diese kann aufgrund der Kürze der Zeit nicht umfassend konsultiert und beantwortet werden. Gemäß der Definition nach dem „Merkblatt zur Örtlichen… Weiterlesen