Wie weiter mit dem Kombibad Mariendorf?
Kleine Anfrage, BV Martin Rutsch (LINKE)
Sehr geehrter Herr Rutsch,
die o. g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welchen Inhalt hatten die Gespräche zwischen dem Bezirksamt und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) in Bezug auf die Situation des jetzigen Kombibads Mariendorf bzw. dem geplanten Multifunktionsbad?
Inhalt der Gespräche war das anstehende Bebauungsplanverfahren. Dabei ging es insb. um die Verortung des Neubaus, den tatsächlichen Flächenbedarf (bspw. ob die als Option gekennzeichneten Außenbecken nun erhalten werden sollen oder nicht), die Gestaltung der Grünbereiche, noch zu erstellende Gutachten und nachzureichende Angaben zu Geschossigkeit/Gebäudehöhen und Baumasse.
2. Welchen Stand hat das für den Neubau des Multifunktionsbads notwendige Bebauungsplanverfahren?
Derzeit befindet sich der Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren in Vorbereitung.
3. Welche Unterlagen zur Einleitung des Verfahrens fehlen vonseiten der BBB?
Die vorliegenden Planunterlagen zur Erstellung des Aufstellungsbeschlusses erfordern eine Präzisierung.
4. Gibt es bereits eine genauere Zeitplanung für die vom Bezirksamt genannten zwei Jahre (vgl. AGH-Drs. 18/11 272) für das Bebauungsplan-verfahren?
Eine genauere Zeitplanung ist abhängig von der Präzisierung der Planunterlagen. Daher wird weiterhin von den genannten zwei Jahren ausgegangen.
5. Wann wird das nächste Treffen zwisschen BBB und Bezirksamt in dieser Angelegenheit erfolgen?
Zwischenzeitlich erfolgte ein Treffen zwischen BBB und Bezirksamt am 08.08.2017.
6. Wie garantiert das Bezirksamt proaktiv den Einbezug und Informsation
a. der Bezirksverordnetenversammlung
Die Bezirksverordnetenversammlung wurde durch die Vorstellung des Konzepts in der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 12.07.2017 miteinbezogen und informiert. Das Konzept wurde erläutert und fand Zustimmung.
b. der Anwohner_innen in Mariendorf?
Eine Informationsveranstaltung für Bürger_innen ist noch im Jahr 2017 geplant.
Mit freundlichen Grüßen
Jörn Oltmann