Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Frau BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE
Antrag Beschlussempfehlung
Drucksache - 0434/XX Beschlussempfehlung
Ausschuss für Stadtentwicklung
Ursprung Initiator: Die Fraktion DIE LINKE
Aktuell
Ausschuss für Stadtentwicklung, Seltz, Axel, Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Entscheidung 18.10.2017
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Vertagt 01.11.2017
Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen Ausschuss für Stadtentwicklung
Beratung 14.12.2017
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Entscheidung 17.01.2018
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
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Drucksache - 0434/XX
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt in Bezugnahme auf den Brief des Quartiersrats des Schöneberger Nordens vom 11.9.2017, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass das Quartiersmanagement im Schöneberger Norden über die mögliche schrittweise Beendigung im Jahr 2020 hinaus weiterhin fortgeführt werden kann.
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Ursprung Initiator: Die Fraktion DIE LINKE
Antrag:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt in Bezugnahme auf den Brief des Quartiersrats des Schöneberger Nordens vom 11.9.2017, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass das Quartiersmanagement im Schöneberger Norden über die geplante schrittweise Beendigung im Jahr 2020 hinaus weiterhin fortgeführt werden kann.
Begründung:
Derzeit wird das Quartiersmanagementgebiet Schöneberger Norden evaluiert. Gutachter_innen überprüfen, inwieweit die im Jahr 1999, seit Bestehen des Quartiersmanagements im Schöneberger Norden, aufgestellten Kriterien erfüllt wurden. Sind diese aus Sicht der Gutachter_innen erreicht und sprechen soziale Indikatoren für eine verbesserte soziale Lage des Gebiets, soll das Gebiet Schöneberger Norden aus der Förderkulisse „Soziale Stadt“, finanziert aus Geldern der EU, des Bundes und des Landes Berlin, entlassen werden. Eine Entlassung aus der Förderung scheint jedoch nach Angaben und Einschätzungen der Akteur_innen vor Ort zu verfrüht (siehe u.a. der Brief des QR), weil einige Problemlagen weiterhin fortbestehen und aufgrund veränderter Rahmenbedingungen (wachsende Stadt, Gentrifzierung, Spekulation) sich sogar verstärken könnten. Diese Problemlagen (Verdrängung, Vorurteile, Verringerung der Grünfläche, Nutzungskonflikte) lassen sich nicht ausschließlich durch quantitative Daten erfassen oder darstellen, sondern nur in Gesprächen mit den Akteur_innen und Bürger_innen vor Ort in Erfahrung bringen. Wie der Brief des Quartiersrats aufzeigt, konnte das QM in den letzten Jahren wichtige Funktionen für eine Vernetzung von Bürger_innen, Fachleuten, sozialen Trägern und Initiativen übernehmen. In den nächsten Jahren sollte daher der Fokus der Arbeit des QM und QR aufgrund veränderter Rahmenbedingungen, wie der Brief aufzeigt, weiterhin daraufgelegt werden, Projekte fortzuführen bzw. zu etablieren, die die Nachbarschaft in ihrem Zusammenhalt stabilisieren, stärken und sie gegenüber den veränderten Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen empowern. Die Arbeit von 20 Jahren wäre gefährdet, wenn diese nicht fortgeführt werden könnte. Daher liegt es ausdrücklich auch an dem Bezirksamt, dieses Vorhaben weiterhin zu unterstützen.
Berlin, den 08.10.2017
BV Elisabeth Wissel, BV Dr. Christine Scherzinger, Linksfraktion