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Bauprojekt „Am Winterfeldt“

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE)

1. Frage
Ist nach derzeitigem Stand der Bebauung eine Durchquerung von der Gleditsch- zur Elßholzstraße und der Zugang auf den Hof mit den alten Bäumen möglich?

Antwort auf 1. Frage
Es ist davon auszugehen, dass es sich, wie bei anderen Bauvorhaben auch, um einen geschlossenen privaten Hofinnenbereich handeln wird. Auch aus den vorgelegten Plänen und Baubeschreibungen ist nichts anderes zu entnehmen

2. Frage
Werden nach derzeitigem Stand Sozialwohnungen geschaffen?

Antwort auf 2. Frage
Nein

1. Nachfrage
Fanden Nachverhandlungen mit dem Investor statt, um den Aspekt der Gemeinnützigkeit noch in das Projekt zu integrieren?

Antwort auf die 1. Nachfrage
Hierzu ist dem Bezirksamt nichts bekannt.

2. Nachfrage
Gab es Befreiungen bei Bauprojekten (GFZ etc.) seitens des Bezirksamts bei umliegenden Bauprojekten, so dass der bestehende Baunutzungsplan angefochten werden konnte?

Antwort auf die 2. Nachfrage
In der Vergangenheit sind vor allem für Dachausbauten und Aufstockungen Befreiungen von der GFZ erteilt worden. Bezirksamt und BVV hatten hierzu auch Kriterien beschlossen, die über Jahrzehnte Anwendung fanden. Die Entscheidung, ob der Baunutzungsplan dadurch funktionslos wird, liegt nicht im Ermessen des Bezirks.
Im Rahmen der Widerspruchsentscheidung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wurde ein größerer Bereich um das Baugrundstück nach § 34 Abs. 1 BauGB beurteilt. Das Maß der Nutzung sowie die Bebauungstiefe wurden für funktionslos erklärt.
 

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