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Haus der Jugend - ein Projekt rückt in die ferne Zukunft?

Große Anfrage, Drucks. Nr: 0382/XXI , Bezirksverordneter Martin Rutsch (Fraktion DIE LINKE)

1. Frage Zu welchem Zeitpunkt war dem Bezirksamt klar, dass mit einer Realisierung des Haus der Jugend nicht in dieser Wahlperiode zu rechnen ist?

Antwort auf 1. Frage Für das Projekt „Haus der Jugend“ liegt bis dato eine Bedarfseinschätzung vor. Das vorgesehene, noch nicht mit Planungsrecht belegte Grundstück im Bereich der Schöneberger Linse liegt an zentraler Stelle in dem neuen Quartier und ist mit ca. 6.000 m² Grundstücksfläche so groß, dass eine alleinige Nutzung durch das „Haus der Jugend“ die Grundstückskapazität bei weitem nicht auslastet. Dieses Grundstück bietet bei entsprechender Verdichtung dem Bezirk die Möglichkeit, weitere Defizite in der bezirklichen Infrastruktur auszugleichen. Daher erfolgt derzeit eine weiterführende Bedarfsabfrage, um das Potential des Grundstücks optimal nutzen zu können.

Auf dieser Basis wird anschließend der Bebauungsplan erstellt und einzelne Investitionsmaßnahmen identifiziert, die dann abhängig von den zur Verfügung stehenden Finanzierungsoptionen entwickelt werden. Die vorbenannten, parallel verlaufenden Verfahren werden einen Zeitrahmen von mindestens 5 Jahren beanspruchen und sind Voraussetzung für die sich anschließende Umsetzung der Investitionsmaßnahme. Dieser Verfahrenslauf entspricht dem Regelverfahren im Land Berlin und ist in einer Legislaturperiode nicht abbildbar.

2. Frage Auf welcher Basis kam das Bezirksamt zur Einschätzung, dass eine Wirtschaftlichkeit des Haus der Jugend in Bezug auf reine Jugendfreizeitangebote nicht gegeben sei?

Antwort auf 2. Frage Für das „Haus der Jugend“ wurde vom Jugendamt ein Flächenbedarf von 575 m² bis 700 m² benannt. Diese Fläche reicht nicht aus, um ein 6.000 m² großes Grundstück in innerstädtischer Lage wirtschaftlich auszunutzen.

3. Frage Hält das Bezirksamt an seiner Zusage aus dem Mai 2020 (vgl. KA 546/XX) fest, dass das Haus der Jugend als dauerhafter Alternativstandort für Potse und Drugstore eingerichtet werden kann?

Antwort zur 3. Frage: Das Jugendamt hat mit den zeitlich befristeten Lösungen im Rockhaus (Lichtenberg), in der Zollgarage und der Potsdamer Str. 134 und der damit verbundenen Trennung der Angebote der selbstorganisierten Musik- und Kulturarbeit sowie der selbstorganisierten offenen Angebote von Drugstore und Potse immer das Vorhaben verbunden, nach einer Übergangszeit im neu zu errichtenden Haus der Jugend diese Angebote wieder zusammenzuführen. Seitens des Jugendamtes ist die Überplanung des heute unter Baufeld 9 gefassten Vorhabens vor drei Jahren angestoßen worden. Absicht war hier in einer ersten Planung quer zum Sachsendamm in der Höhe der Autobahnbrücken ein kombiniertes Gebäude mit Gewerbe und Jugendarbeitsangeboten (Haus der Jugend) zu bauen.

Hier sollte auf der Seite der Brücke unter Nutzung der Unterbauung der (ehemaligen) Autobahnbrücke zwei Veranstaltungssäle errichtet und einer großen Jugendfreizeiteinrichtung an der der Ella-Barowsky-Str. zugewandten Seite des Gebäudes eingeplant werden. Diese Lösung hätte sowohl sichergestellt, dass von diesen Angeboten keine Lärmbeeinträchtigung ausgeht, als auch jeweils einen separaten Zugang ermöglicht. Diese Vorhaben, die klar durch die jugendbezogenen Nutzungszwecke definiert waren, sind in der jetzigen Planungsphase der Vorstellung der Verriegelung entlang des Sachsendamms deutlich geändert worden. Der in einer der möglichen Varianten vorgesehene Würfel für die JFE hinter dem Riegel (zur Ella-Barowsky-Str. hin) scheint geeignet, das Vorhaben für ein neues offenes Angebot für die Kinder- und Jugendarbeit für die Schöneberger Linse aufzunehmen.

Es ist nun eine planerische Herausforderung, auch die für die selbstorganisierte Jugendkulturarbeit vorgesehenen Räumlichkeiten an dem Standort Baufeld 9 so zu planen, dass hier einerseits laute Angebote etabliert werden und andererseits die Zugangssituation hierzu möglichst separat und für andere Nutzer*innen störungsfrei erfolgen kann.

4. Frage Inwieweit plant das Bezirksamt, die Jugendlichen von Potse und Drugstore frühzeitig in die Konzeptionierung des Projekts einzubeziehen?

Antwort zur 4. Frage Den Planungen des Jugendamtes (Raumprogramm) liegen die Raumbedarfsüberlegungen beider Initiativen zu Grunde. Im Zuge der weiteren Bedarfsklärung werden die zukünftigen Nutzenden im Rahmen eines Partizipationsverfahrens eingebunden.

5. Frage: Wie werden die sogenannten „lauten Nutzungen“ dabei berücksichtigt?

Antwort zur 5. Frage: Mit der Klärung der Nutzungsoptionen auf dem bezirkseigenen Grundstück und in Abstimmung mit den Nutzungen auf den Nachbargrundstücken werden störende Einflussfaktoren identifiziert und durch Anordnung und Ausführung der Baukörper in Einklang gebracht.

6. Frage: Wie will das Bezirksamt mit eventuellen Nutzungskonflikten umgehen, die sich aus den Bedarfen der selbstverwalteten Jugendzentren und anderen potentiellen Nutzer:innen außerhalb der Jugendarbeit ergeben könnten?

Antwort zur 6. Frage: Wichtig ist, im Rahmen der laufenden Planungs- und Beteiligungsverfahren alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Planungen an den Nutzungszweck so anzupassen, dass Nutzungskonflikten weitgehend vorgebeugt wird. Dies kann durch Sicherstellen einer gesonderten Zugangssituation, durch Verlegung der lauten Angebote an einen Ort mit geringer Lärmemission (unter die Sachsendamm-Brücke oder im Kellergeschoss), durch bautechnische Maßnahmen (Raum im Raum) oder z.B. durch Nutzungskombinationen zu unterschiedlichen Nutzungszeiten erfolgen. In jedem Fall gilt es, schon in der Planungsphase mögliche Konflikte zu prognostizieren und zu berücksichtigen. Während der Planung und Umsetzung des Baufelds 9 bedarf es der Klärung dieser Konflikte in einem baubegleitenden Gremium und nach Fertigstellen einer „Hausrunde“ von Nutzer*innen, um mögliche Interessenkonflikte ausgleichen zu können.

7. Frage: Welche Perspektive für Potse und Drugstore ergibt sich in den nächsten Jahren, bis das Haus der Jugend in den 2030er-Jahren eröffnet werden kann?

Antwort zur 7. Frage: Die Perspektiven für Potse und Drugstore ergeben sich aus den bisher gefundenen Übergangslösungen, wie in der Antwort zu Frage 3 bereits dargestellt. Leider stocken die Baumaßnahmen beim Bauvorhaben für die Potsdamer Str. 134 erneut, da einzelne Bauleistungen nicht vertragsgemäß erbracht werden. Der Fachbereich Baumanagement ahndet das vertragswidrige Verhalten entsprechend den Reglementarien des Landes Berlin und bringt Alternativlösungen zur Umsetzung. Die Potsdamer Str. 134 soll für die „leisen Angebote“ des Drugstores als offenes Angebot so schnell als möglich eröffnet werden. Für die „lauten“ Angebote steht in der Regie des Drugstores für beide Initiativen der Saal im Rockhaus zur Verfügung und die Potse ist in der Zollgarage auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof aktiv.

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