Haus der Jugend – Haus nur für die Jugend

Ersatzantrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die am 25.04.2018 im Jugendhilfeausschuss vorgestellte
Projektskizze der Gewobag für ein Haus der Jugend zu unterstützen und mit zur
Umsetzung beizutragen.
Ziel des Projektes ist die Schaffung eines eigenständigen attraktiven und dauerhaft
abgesicherten Standortes für Angebote der Jugendfreizeit und Jugendhilfe. Grundsätzlich
sollen nur Angebote der Jugendfreizeit, der Jugendhilfe oder andere soziale Träger im
Haus der Jugend als Gemeinbedarfsfläche Platz finden; andere Nutzungen sollen
baurechtlich entsprechend ausgeschlossen werden.
Die BVV ersucht das Bezirksamt daher, räumliche Bereiche im Bezirk zu identifizieren, in
denen die Schaffung dauerhafter Angebote aufgrund bestehender oder absehbarer
Defizite von besonderer Bedeutung wäre. In die Erwägung sollen zudem mögliche
Grünflächendefizite einbezogen und Ausgleichsflächen klar ausgewiesen werden. Auf
dieser Grundlage soll im Dialog mit der Gewobag und den in ihrer Existenz bedrohten und
einen dauerhaft gesicherten Standort suchenden Jugendzentren Potse und Drugstore
sondiert werden, wo das Angebot auch aus betrieblichen Erwägungen sinnvoll verortet
werden kann.
Der BVV ist bis zum 30. November 2018 zu berichten und der JHA im Laufenden zu
unterrichten und in anstehende Entscheidungsprozesse einzubinden.
Begründung: erfolgt mündlich.

Berlin, den 12.06.2018

BV Martin Rutsch, Linksfraktion