Denkmal KZ Columbiahaus

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE)

1. Aus welchen Gründen steht das Denkmal KZ Columbiahaus,
auf Straßenland vor dem Grundstück Columbiadamm 71 nicht
in der Berliner Denkmalliste?

Dies entzieht sich meiner Kenntnis. Zum allgemeinen Verständnis
möchte ich aus dem Denkmalschutzgesetz zitieren:
§ 2 Abs. 2 Satz 1DSchG Bln: „Ein Baudenkmal ist eine bauliche
Anlage oder ein Teil einer baulichen Anlage, deren oder dessen
Erhaltung wegen der geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen
oder städtebaulichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit
liegt“.
Denkmale, die die Kriterien des Denkmalschutzgesetzes Berlin
DSchG Bln) erfüllen werden von Amts wegen oder auf Anregung
der Verfügungsberechtigten in die Denkmalliste eingetragen. Diese
Eintragung nimmt gemäß § 5 DSchG Bln das Landesdenkmalamt
vor. Das Landesdenkmalamt ist bezirksübergreifend die Fachbehörde
für Denkmalpflege in Berlin. Sie ist als nachgeordnete Einrichtung
dem Senator für Kultur und Europa Dr. Klaus Lederer zugeordnet.
Für eine Nachfrage dort war allerdings keine Zeit.
Aber es ist in diesem Zusammenhang zu unterscheiden zwischen
einem Mahnmal wie hier vorliegend und einem Denkmal im Sinne
des Denkmalschutzgesetzes Berlin.

2. In welchem Unterhalt- und Pflege-Rhythmus werden die
Denkmale in unserem Bezirk gewartet?

Die untere Denkmalschutzbehörde nimmt alle Ordnungsaufgaben
gemäß Denkmalschutzgesetz Berlin wahr. Unterhaltungs- und
Pflegearbeiten an Denkmalen oder Mahnmalen gehören nicht dazu.
Dies obliegt den jeweiligen Verfügungsberechtigten.
Bezüglich des Mahnmals KZ Columbiahaus ist es mir in der kurzen
Zeit nicht gelungen, eine Verantwortlichkeit zu eruieren.
Das Straßen- und Grünflächenamt teilte mit, dass nach dortigem
aktuellem Recherchestand das Mahnmal nicht ihm gehöre, es stehe
auch nicht auf gewidmetem Straßenland.
Auch das Kunstamt teilte mit, dass das Mahnmal sich nicht in dessen
Fachvermögen befinde und es somit dafür nicht unterhaltspflichtig
sei, zumal dort auch gar keine entsprechenden Haushaltsmittel
zur Verfügung stünden.
Daher kann ich im Moment nur zusagen, dass ich dies im Bezirksamtskollegium
ansprechen werde.