Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Fraktion LINKE, SPD, GRÜNE Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich mit Nachdruck für geeignete und dauerhaft nutzbare Ersatzräume im Kurfürstenkiez für den Frauentreff OLGA des Drogennotdienstes einzusetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich entschieden gegen… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, dass die rechtlich notwendigen Verfahrensschritte effektiv und mit optimal kurzen, rechtlich notwendigen Fristen erfolgen. Das bedeutet, dass nach Feststellung bedrohlicher Mängel zeitnah Anordnungen erlassen werden, diese eng kontrolliert werden und bei… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an die zuständigen Stellen zu wenden und darauf einzuwirken, dass die Kitas erhalten bleiben und die Beschäftigten bei weniger Kita-Kindern auch Teilzeit-Arbeit angeboten wird. Des Weiteren sollen bei einer unabweislichen Schließung die Räume beispielsweise… Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra & Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel & Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen