1. Frage Welchen Stand hat die Maßnahme? Antwort auf 1. Frage Die Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke und damit einhergehend die Umgestaltung der Manfred-von-Richthofen-Straße bis zum Schulenburgring ist ein Großprojekt der Grün Berlin. Der Baustart für den 1. Teilbereich (Areals rund um die Manfred-von-Richthofen Straße) erfolgt diesen… Weiterlesen

1. Frage Wie unterstützt das Bezirksamt zu bestimmten herausgehobenen Terminen die Vereine dabei die Sportanlagen aufzubessern?  Antwort auf 1. Frage Das Schul- und Sportamt steht mit den Sportvereinen bezüglich deren Bedürfnissen und Wünschen in regelmäßigem Austausch. Im Hinblick auf herausgehobene Termine wird durch den Fachbereich Sport des… Weiterlesen

1. Frage: In welchen Abständen werden bestimmte Ausschüsse über den Planungsstand informiert?  Antwort auf 1. Frage: Der Ausschuss für Stadtentwicklung wurde und wird über den Planungsstand informiert, sobald wegweisende Entwicklungsschritte durchgeführt bzw. erreicht werden. So wurde beispielsweise die technische Machbarkeitsstudie Ende 2023 im… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt den Leerstand der meisten Wohnungen in den Gebäuden zu beenden. Dazu möge das Bezirksamt Anordnungen entsprechend des Zweckentfremdungsgesetzes erlassen. Der BVV ist bis Mai 2026 zu berichten. Begründung Schon jahrelang stehen beträchtliche Teile der Wohnhäuser… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt wie in einigen Bezirken schon umgesetzt, Arbeits- und Gesundheitsförderung im Rahmen des Programms „Teamwork für Gesundheit und Arbeit“ im Rahmen der Beratung zu verknüpfen, um dadurch erwerbslose Menschen besser in ihrer Gesundheit zu stärken. Begründung Arbeitsl… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt deutlicher Eigentümer_innen, Hausverwaltungen und Mieter_innen über die Regelungen in Sozialen Erhaltungsgebieten zu informieren: 1. Geeignet wären z.B. entsprechende Hinweise in der Bezirksbroschüre, herausgehobener auf der Homepage hinzudeuten und gelegentliche,… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt darauf einzuwirken, dass KI-Systeme beim Jobcenter und dem Sozialamt nicht eingesetzt werden.   Begründung Mit KI (Künstliche Intelligenz) ist derzeit zwar schon vieles möglich, um Abläufe zu verkürzen, jedoch gerade im sozialrechtlichen Bereich ist ihre… Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

1. Frage Welche Prüfungen erfolgen bei einem Verkaufsvorgang von Miethäusern in Sozialen Erhaltungsgebieten?  2. Antwort auf 1. Frage Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.11.2021 (AZ: 4 C 1/20) beschränkt sich die Prüfung zur Ausübung von Vorkaufsrechten in sozialen Erhaltungsgebieten in erster Linie darauf, ob ein Ausschlussgrund… Weiterlesen

Mündliche Anfrage zur 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin am 18.02.2026  Ich danke Herrn Bezirksstadtrat Schworck für seine Zuarbeit. 1. FrageAus welchen Gründen lässt das Bezirksamt es zu, dass in einer öffentlichen Bibliothek in Tempelhof am 19. Februar eine Podiumsdiskussion mit Minderjährigen… Weiterlesen