Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD und LINKE: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den Eigentümern des Gebäudes Maaßenstraße 7 für den Erhalt des Cafés Berio einzusetzen. Die BVV appelliert an die Eigentümer des Hauses Maaßenstraße 7, den Mietvertrag mit dem… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD und LINKE: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport) nochmals und nachhaltig dafür… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD und LINKE: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, umgehend die Planung von temporären Schulergänzungsbauten (DFK 2.0) zu priorisieren und die Umsetzung zu beschleunigen, damit die Unterversorgung von Schulplatzkapazitäten durch Aufwüchse und… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE und LINKE: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, aktiv die Suche nach barrierefreien Wahllokalen zu betreiben und deren Anteil zu erhöhen. Zudem ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt bei der Auswahl der Wahllokale auf die… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit die pädagogischen Fachkräfte der Kita-Eigenbetriebe Südwest einen Tarifvertrag bekommen, der pädagogische Qualität, gemäß dem Anspruch des Berliner Bildungsprogramms, ermöglicht und Entlastung garantiert. Gemeinsam… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob im im Tempelhofer und Mariendorfer Abschnitt des Teltowkanal Vertical Wetlands installiert werden können. Ebenfalls sollte mit Unterstützung geeigneter Institutionen z.B. dem IGB… Weiterlesen
Gewässerrandstreifen und dazugehörige Bäume in Tempelhof-Schöneberg schützen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt systematisch den Schutz von Gewässerrandstreifen zu verbessern. Geeignete Maßnahmen wären: Das Bezirksamt legt Kriterien für den Schutz von… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen