Ich frage das Bezirksamt: 1.Wieviele Kältehilfeplätze bietet der Bezirk in dieser Kältehilfeperiode an? 2.Welche Einrichtungen sind an der Bereitstellung von wie vielen Plätzen beteiligt? Nachfragen: 1. Wie hoch sind die Kürzungen im Bereich der Kältehilfe, wenn es sie gibt (auch in Prozentangabe)? 2. Ist das Kältehilfeangebot, insgesamt pro… Weiterlesen
1. Frage: Gibt es bereits Gesprächskontakte mit den neuen Eigentümern der Immobilien, bei denen nun seit über einem Jahr Baustopp herrscht? Antwort auf 1. Frage: Das Bezirksamt kann erste Gesprächskontakte bestätigen. Das Bezirksamt geht davon aus, dass – sobald die finalen Eigentumsübertragungen aus der Insolvenz vollzogen ist – die derzeit… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob in der Prühstraße, in der Nähe des Eingangs des neu entstehenden Spielplatzes im Volkspark Mariendorf eine kostenfreie Toilette aufgestellt werden kann. Dem zuständigen Ausschuss sollte bis Januar 2025 berichtet werden. Begründung Leider sind in… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich gegenüber den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Lichtenrader Damm bis zum Ende des Kirchhainer Damms entsteht. Begründung Dies ist eine Hauptverkehrsstraße mit der Erlaubnis Tempo 50 km/Std, ohne Busspur und… Weiterlesen
Frakt. LINKE, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen für die Maßnahme eines Rotlichtblitzers an der Ampel Goebenstraße / Steinmetzstraße einzusetzen. Der Antrag soll eine Ergänzung zur MzK 0345/XXI sein. Begründung Immer wieder kommt es an o.g. Ampel in… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Übersicht „Spielplätze in Tempelhof-Schöneberg“, um weitere Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum, wie Tischtennisplatten, Bocciabahnen u.v.m. anschaulich und öffentlich, möglichst auch beim Bereich Sport darzustellen. Die niedrigschwelligen… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Suche nach Entwicklungsmöglichkeiten für das leerstehende Karstadt-Gebäude nicht nur dem Eigentümer zu überlassen. Mit den leergezogenen Flächen ergeben sich Optionen, die Versorgungsbedarfe der Anwohnenden abzudecken, neue Angebote zu etablieren und damit die… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Ist geplant die Fortschreibung des SIKo-Konzept in einem Ausschuss ausführlicher vorzustellen, statt nur abstimmen zu lassen, wenn nein, warum nicht? Gibt es im SIKo-Konzept Veränderungen in der Flächensicherungsabsicht, wenn ja, mit welcher Begründung? Warum wurde der Ankauf von Flächen ausgeschlossen, könnte der… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, an der Freifläche Martin-Luther- / Ecke Grunewaldstraße eine Gedenktafel zu errichten, die an die 1890 in Bickern in NRW geborene Jadwiga Kasperski, später Hedwig Neumann, erinnert. Ihren Lebensunterhalt verdiente Hedwig Neumann nach der Scheidung von dem… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für eine Rücknahmen der Dritten Änderung vom 1.10.2024 oder eine sofortige erneute Änderung des Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 einzusetzen, die: die Planungssicherheit im Bereich der sozialen Infrastruktur (z.B.… Weiterlesen