1. Frage Hat die Gewobag mittlerweile Ersatz-Räume zur Verfügung gestellt, nachdem überraschend die vereinbarten Räume in der Frobenstr. 22 anderweitig vermietet wurden? Mit meinem jüngsten Schreiben an die Gewobag hatte ich die Gewobag u.a. auf eine freie Gewerbeeinheit der Gewobag in der Bülowstraße aufmerksam gemacht und um Unterstützung… Weiterlesen
1. Frage Welche Vorgänge in dem Wohnkomplex sind dem Bezirksamt bekannt, die in dem rbb-Beitrag (https://youtu.be/0mMyDwX9Yn8?si=GXytRqpITaoJ_Stg) dokumentiert sind? Antwort auf 1. Frage Von den im Beitrag des rbb genannten Vorgängen sind dem Stadtentwicklungsamt die Auswirkungen der stockenden Bauausführung bekannt, nämlich die Baugerüste vor den… Weiterlesen
1. Frage Welchen Stand hat die Überprüfung der angezeigten Modernisierungsmaßnahmen in der Ringstraße 98-99E, 12105 Berlin? Antwort auf 1. Frage Derzeit finden die abschließenden Vorgespräche statt. Ein Antrag auf Erhaltungsrechtliche Genehmigung liegt noch nicht vor. 2. Frage Kann das Bezirksamt angesichts des Umfangs der Einzelmaßnahmen die… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich die Berücksichtigung folgender Schulbaumaßnahmen (07G13, Neumark-Grundschule: Umbau und Sanierung einschl. Neubau einer Sporthalle, 07K12, Friedenauer Gemeinschaftsschule: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Ersatzneubau Sporthalle. 07K07, Johanna-Eck-Schule: Umbau, Sanierung und Erweiterung zur … Weiterlesen
1. Frage Verfolgen Vorhabenträger und Bezirksamt den Bebauungsplan weiterhin zum Abschluss zu bringen? Antwort auf 1. Frage Ja. 2. Frage Welche grundlegenden Problemfelder / Hindernisse bestehen, deren Bearbeitung eine lange Verfahrensdauer erfordern (die frühzeitige Beteiligung endete am 19.05.2022)? Antwort auf 2. Frage Aufgrund seiner… Weiterlesen
1. Frage Welche neuen Informationen gibt es zur Nutzung des Gebäudes? Der Informationsstand zur Nutzung des Karstadt-Gebäudes hat sich seit der letzten BVV nicht maßgeblich verändert. Es ist weiterhin bekannt, dass für das Erdgeschoss und Untergeschoss ein Mietvertrag mit einem Lebensmittelhandelsunternehmen abgeschlossen wurde. Darüber hinaus… Weiterlesen
1. Frage Wie bewertet das Bezirksamt grundsätzlich „Boardinghouse-Wohnen“, wenn das starken Umfang in einem neuen Wohnquartier einnimmt, für die Entwicklung von guter Nachbarschaft und Gemeinschaft? Antwort auf 1. Frage: Derzeit geht das Bezirksamt davon aus, dass es sich bei möbliertem Wohnen (dazu gehört auch die Nutzung „Boardinghaus“) bzw.… Weiterlesen
Frakt. SPD, Linke, Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass BIG-Prävention vom Verein Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen langfristig finanziert wird. Begründung BIG-Prävention ist das landesweit einzige… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt einen Kriterienkatalog für die Werbung an Baugerüsten einzuführen, um sowohl das öffentliche Interesse als auch die Interessen von Mieter*innen zu gewährleisten. Als Kriterien für die Genehmigung von Werbeflächen an Baugerüsten sollen u. a. gelten: -… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an zuständiger Stelle für das seit 2024 bestehende Umleitungskonzept bei den bevorstehenden Tiefbauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe am Tempelhofer Damm einzusetzen. Mit dem Umleitungskonzept werden die über 60 Straßenbäume auf dem Mittelstreifen des… Weiterlesen