Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie das Wohnhaus Luitpoldstraße dauerhaft gesichert werden kann und weitere Zerstörung der Gebäudesubstanz gestoppt werden kann. Dazu sollte geprüft werden, ob das Wohnhaus mit Klärung der unübersichtlichen… Weiterlesen
1. Frage Welchen Stand hat die Anmeldung der Investitionen für die Sanierung und Erweiterung des Gebäudes der ehemaligen Teske-Schule? Antwort auf 1. Frage Im Investitionsprogramm des Landes Berlin wird die Maßnahme unter der Bezeichnung „07G40, Grundschule Ella-Barowsky-Str.: Reaktivierung und Erweiterung einschl. 07A06 Zweiter Bildungsweg sowie… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht ein bezirkliches Konzept zum Umgang mit und zur Prävention von Antiziganismus gemeinsam mit Selbstvertretungen zu entwickeln, um Antiziganismus entgegenzuwirken und die gleichberechtigte Teilhabe von Sinti:zze und Rom:nja im Bezirk zu fördern. Es soll geprüft werden,… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt für Menschen, die bisher mit Maßnahmen der sozialen Wohnhilfe in unserem Bezirk nicht erreicht werden, eine niedrigschwellige Betreuung mit „Wohnboxen“ bereit zu stellen. Das Ziel sollte die Begleitung in das bestehende Wohnungsnothilfesystem sein. Begründung E… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wo und in welchen Bereichen sie für Menschen im Leistungsbezug 16i-Maßnahmen anbieten können. Die Maßnahmen könnten beispielsweise im Bereich unterstützende Arbeiten für Hausmeister im Bezirksamt oder sonstigen Fachbereichen angesiedelt sein. Begründun… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Katharina Marg & Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen
1. Frage Wie lange kann die Alte Zollgarage Unterkunft für die selbstverwaltete Jugendeinrichtung Potse sein? Antwort auf 1. Frage Die Nutzung der Alten Zollgarage als temporärer Standort für die selbstveraltete Jugendeinrichtung Potse ist nach aktuellem Stand längstens bis zum 16.09.2026 gesichert. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist auf… Weiterlesen