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DIE LINKE kämpft um eine Bleibe für Potse und Drugstore

Im Ersetzungsantrag Drs. 0954/XX „Übergangssituation für Potse und Drugstore organisieren“ hat DIE LINKE den Stopp der angekündigten Räumung der selbstverwalteten Jugendeinrichtung Potse für den 19. Mai gefordert. Dieser Antrag kam in der BVV am 28. April nicht mehr dran, denn um 21:30 Uhr war Schluss und eine von uns verlangte Verlängerung wurde abgewiesen.

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist eine Lösung für die autonomen Jugendzentren Drugstore und Potse zum Greifen nahe. Der Senat hat den Kollektiven ein konkretes Angebot gemacht: Umzug in die „Alte Zollgarage“ im ehemaligen Flughafengebäude in Tempelhof.

Jetzt liegt es insbesondere an der Zählgemeinschaft SPD und Grüne, die diese Chance nicht zu gefährden. Diese Option ist vor allem unserem Bausenator Sebastian Scheel (DIE LINKE) durch seine unermüdlichen Gespräche und Verhandlungen mit „Tempelhof Projekt“ und anderen involvierten Senatsstellen zu verdanken. Innerhalb von 8-10 Wochen können die Jugendlichen, nach kleinen Umbauten, dort einziehen, wobei der Bezirk nur die Mietkosten zu einem sozialen Gewerbemietpreis zu tragen hätte.

Uns ist vollkommen unverständlich, warum der SPD-Stadtrat Schworck dennoch an seiner Räumungsdrohung gegen Potse festhält und auch nicht zu erkennen gibt, die Unterzeichnung des Mietvertrags für eine fünfjährige Zwischennutzung anzustreben. Eine friedliche Lösung – ohne Räumung, die gerade in Pandemie-Zeiten mit erheblichen Risiken verbunden wäre – müsste doch im Interesse Aller liegen, ganz besonders auch im Interesse der Anwohner.

Leider folgt die SPD hier ihrer Hinhaltetaktik, die sie seit 2015 verfolgt. Mit dem Ergebnis, dass seit Jahren wichtige antifaschistische und sonstige kreative Angebote von den Jugendeinrichtungen nicht durchgeführt werden können: keine Plenumssitzungen, keine Bandproben und keine Konzerte.

Statt nun mit großen Geschützen aufzufahren, wie dies bei einer Zwangsräumung nicht ausbleibt, sollte Stadtrat Schworck der jetzt greifbaren und lange gesuchten Lösung zustimmen.

Elisabeth Wissel