Zum Hauptinhalt springen

Netzwerk der Wärme

Rede in der BVV am 21. September 2022

Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

Das Netzwerk der Wärme ist ein Plan des Senats, um den drohenden Härten des kommenden Winters zu begegnen. Geplant sind sogenannte Wärmepunkte, das sind Begegnungsorte, wo Menschen zusammenkommen können. Das ist notwendig, weil die Gas- und Heizungspreise enorm steigen. Und wen treffen die Preissteigerungen am härtesten? Die Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen, deren Kosten durch die Gaspreise steigen und deren Einkaufskörbe durch die Inflation immer kleiner werden. Die Bundesregierung handelt falsch, wenn sie sich nur kurzfristigen Entlastungen wie dem 9-Euro-Ticket widmet und gleichzeitig mit der Gasumlage genau den Falschen das Geld aus der Tasche zieht. 

Das alles kommt direkt bei den Menschen im Bezirk an: Unsere Große Anfrage bei der letzten BVV war zum genau richtigen Zeitpunkt gestellt. Denn jetzt flattern die Preiserhöhungen der Energieanbieter ein und lassen erahnen, welche Härten in den kommenden Wochen und Monaten die Menschen in Tempelhof-Schöneberg treffen werden.

Wir sehen das Bezirksamt in der Pflicht jetzt auch beim Netzwerk der Wärme Hand in Hand mit dem Senat zu gehen. Spätestens bei der Frage Infektionsschutz wird das notwendig werden. Nur durch eine gemeinsame Leistung ist möglich, die Koordination der Wärmepunkte zu meistern. Ich halte es nicht für richtig, hier das Bezirksamt ohne den Senat agieren zu lassen. Das Konzept des Netzwerks beinhaltet auch die Kooperation der Verwaltungen und nicht dass 12 Bezirke ihr eigenes Ding machen. Ich halte es auch für falsch, externe Kapazitäten wie die Tafeln jetzt noch zusätzlich zu belasten.

Zusammenfassend werbe ich hier nochmal für das Netzwerk der Wärme. Es ist nicht die Lösung aller Probleme und wurde in der Not geboren. Trotzdem geht es in die richtige Richtung und sollte durch unseren Bezirk Tempelhof-Schöneberg gestärkt werden.

Vielen Dank.