Wegen Coronakrise Einschränkungen bei der BVV-Durchführung Die letzte BVV im Januar sollte nicht länger als zwei Stunden dauern und sie wurde auch pünktlich abgebrochen, obwohl noch Bezirksverordnete auf der Redner:innenliste standen. Einwohneranfragen sowie Mündliche Anfragen wurden nur schriftlich beantwortet. Als erstes wurde über eine Änderung… Weiterlesen

Das Bezirksamt verkündete am 20. Januar 2021, dass die Markttage am 23. und 30. Januar an der Crellestraße/Neue Kulmerstraße entfallen. Begründung: „Aufgrund des starken Kundenandranges konntendie vorgeschriebenen Abstands-bzw. Kontaktregelungen sowie die Maskenpflicht nicht eingehalten und die Situation nicht kontrolliert werden“. Ob im Bezirk… Weiterlesen

Gasometer-Eklat: Oltmann schafft Fakten - an der Öffentlichkeit vorbei Der grüne Stadtrat Oltmann schmuggelt eine neue Bauhöhe zu Gunsten des Investors in das seit Jahren laufende und nie zu Ende gebrachte B-Planverfahren zum Innenausbau des Gasometers. Er setzt die bereits im B-Plan festgesetzte mögliche Höhe der Innenbebauung des Gasometers… Weiterlesen

Bezirksamt trägt nichts zur Kältehilfe für Obdachlose bei Niemand sollte auf der Straße leben müssen, und es ist die Verantwortung des Bezirksamtes, Unterstützung und Hilfe für Obdachlose, insbesondere zur kalten Jahreszeit, zu leisten. Während Hostels, Pensionen und Hotels in der Corona-Krise so gut wie leer stehen, macht sich das Bezirksamt… Weiterlesen

Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine… Weiterlesen

Das Bezirksamt und der Vorhabenträger wollen eine Innenbebauung des Gasometers in einem Änderungsverfahren in die Wege leiten, die alle denkmalrechtlichen Bedenken, insbesondere des Landesdenkmalrates und anderen Behörden ignoriert. Das Landesdenkmalamt hat 2009 bereits unter erheblichen Bedenken einer möglichen Innenbebauung des Gasometers nur bis… Weiterlesen

Nicht in vielen Fällen kann das Bezirksamt bei einer Zwangsräumung tätig werden und diese verhindern. In diesem Fall schon. Der Vermieter hat unter Verweis des Eigenbedarfs einer 71-jährigen Mieterin gekündigt, die bereits über 36 Jahren in ihrer Wohnung in der Kyffhäuserstraße 11 wohnt. Eine Eigenbedarfskündigung ist jedoch rechtsmissbräuchlich,… Weiterlesen

„Es ist ein Skandal, dass das Vorkaufsrecht für die Naumannstr. 1 in diesem Sommer durch Fristversäumnis des Bezirksamts verloren gegangen ist“, so die stadtpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Dr. Christine Scherzinger. Die Erklärung des Bezirkes zur Ausübung des Vorkaufsrechts für das Gebäude Naumannstraße 1 zugunsten der Genossenschaft… Weiterlesen

Heizpilze, als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten einen Antrag zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, der in der BVV zur Debatte stand. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten… Weiterlesen

Deutschlandweit hat sich gezeigt, dass ein Bettenabbau, gerade auch zu Pandemiezeiten völlig kontraproduktiv ist. Aber genau das ist im Wenckebach-Klinikum (WBK) in Tempelhof vorgesehen. Schritt für Schritt soll die stationäre Patientenversorgung an das Auguste-Viktoria-Klinikum in Schöneberg verlagert werden. In einer Willenserklärung der SPD und… Weiterlesen