Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wo und in welchen Bereichen sie für Menschen im Leistungsbezug 16i-Maßnahmen anbieten können. Die Maßnahmen könnten beispielsweise im Bereich unterstützende Arbeiten für Hausmeister im Bezirksamt oder sonstigen Fachbereichen angesiedelt sein. Begründun… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
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Kleine Anfrage, Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen
1. Frage Wie lange kann die Alte Zollgarage Unterkunft für die selbstverwaltete Jugendeinrichtung Potse sein? Antwort auf 1. Frage Die Nutzung der Alten Zollgarage als temporärer Standort für die selbstveraltete Jugendeinrichtung Potse ist nach aktuellem Stand längstens bis zum 16.09.2026 gesichert. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist auf… Weiterlesen
1. Frage Welchen Stand hat die Maßnahme? Antwort auf 1. Frage Die Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke und damit einhergehend die Umgestaltung der Manfred-von-Richthofen-Straße bis zum Schulenburgring ist ein Großprojekt der Grün Berlin. Der Baustart für den 1. Teilbereich (Areals rund um die Manfred-von-Richthofen Straße) erfolgt diesen… Weiterlesen
1. Frage Wie unterstützt das Bezirksamt zu bestimmten herausgehobenen Terminen die Vereine dabei die Sportanlagen aufzubessern? Antwort auf 1. Frage Das Schul- und Sportamt steht mit den Sportvereinen bezüglich deren Bedürfnissen und Wünschen in regelmäßigem Austausch. Im Hinblick auf herausgehobene Termine wird durch den Fachbereich Sport des… Weiterlesen
1. Frage: In welchen Abständen werden bestimmte Ausschüsse über den Planungsstand informiert? Antwort auf 1. Frage: Der Ausschuss für Stadtentwicklung wurde und wird über den Planungsstand informiert, sobald wegweisende Entwicklungsschritte durchgeführt bzw. erreicht werden. So wurde beispielsweise die technische Machbarkeitsstudie Ende 2023 im… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt den Leerstand der meisten Wohnungen in den Gebäuden zu beenden. Dazu möge das Bezirksamt Anordnungen entsprechend des Zweckentfremdungsgesetzes erlassen. Der BVV ist bis Mai 2026 zu berichten. Begründung Schon jahrelang stehen beträchtliche Teile der Wohnhäuser… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt wie in einigen Bezirken schon umgesetzt, Arbeits- und Gesundheitsförderung im Rahmen des Programms „Teamwork für Gesundheit und Arbeit“ im Rahmen der Beratung zu verknüpfen, um dadurch erwerbslose Menschen besser in ihrer Gesundheit zu stärken. Begründung Arbeitsl… Weiterlesen