1. Frage Wie beurteilt das Bezirksamt die Entwicklung der Wohnsituation in den rund 850 Wohnungen des börsennotierten luxemburgischen Immobilienunternehmens, über die es durch die dort ansässige bezirkliche Mieterberatung und das Quartiersmanagement gut unterrichtet sein dürfte? Antwort auf 1. Frage Dem Quartiersmanagement sind Beschwerden über… Weiterlesen
1. Frage Wie beurteilt das Bezirksamt die Entwicklung der Wohnsituation in den rund 850 Wohnungen des börsennotierten luxemburgischen Immobilienunternehmens, über die es durch die dort ansässige bezirkliche Mieterberatung und das Quartiersmanagement gut unterrichtet sein dürfte? Antwort auf 1. Frage Dem Quartiersmanagement sind Beschwerden über… Weiterlesen
Aus welchen Gründen kam es zur Einstellung der Zahlungen per Bezahlkarte? Antwort: Die Debitkarte für die Auszahlung von Sozialleistungen steht aufgrund einer Entscheidung der Vergabekammer zu einem Nachprüfungsantrag eines Drittanbieters, vorübergehend nicht zur Verfügung. 2. Wie viele Menschen beim Jobcenter betrifft es aktuell, dass sie kein… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie das Wohnhaus Luitpoldstraße dauerhaft gesichert werden kann und weitere Zerstörung der Gebäudesubstanz gestoppt werden kann. Dazu sollte geprüft werden, ob das Wohnhaus mit Klärung der unübersichtlichen… Weiterlesen
1. Frage Welchen Stand hat die Anmeldung der Investitionen für die Sanierung und Erweiterung des Gebäudes der ehemaligen Teske-Schule? Antwort auf 1. Frage Im Investitionsprogramm des Landes Berlin wird die Maßnahme unter der Bezeichnung „07G40, Grundschule Ella-Barowsky-Str.: Reaktivierung und Erweiterung einschl. 07A06 Zweiter Bildungsweg sowie… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht ein bezirkliches Konzept zum Umgang mit und zur Prävention von Antiziganismus gemeinsam mit Selbstvertretungen zu entwickeln, um Antiziganismus entgegenzuwirken und die gleichberechtigte Teilhabe von Sinti:zze und Rom:nja im Bezirk zu fördern. Es soll geprüft werden,… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt für Menschen, die bisher mit Maßnahmen der sozialen Wohnhilfe in unserem Bezirk nicht erreicht werden, eine niedrigschwellige Betreuung mit „Wohnboxen“ bereit zu stellen. Das Ziel sollte die Begleitung in das bestehende Wohnungsnothilfesystem sein. Begründung E… Weiterlesen