Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
1. Gab es seitens Galeria-Karstadt im Vorfeld Bestrebungen das Kaufhaus attraktiver zu gestalten? Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) hat im Oktober 2021 mit dem Konzept „Galeria 2.0“ einen strategischen Neustart vorgestellt. Demnach sollten bundesweit in den darauffolgenden drei bis vier Jahren rund 600 Millionen Euro in die… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, angesichts des Schulplatzmangels im Bezirk und der „Notbeschulung“ geflüchteter, schulpflichtiger Kinder und Jugendlicher (in und am THF-Gebäude) alle Anstrengungen zu unternehmen um geplante „Fliegende Klassenzimmer“ (07DFK) schneller zu errichten. Dazu… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, LINKE, CDU: Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg verurteilt den feigen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3. Mai 2024. Die BVV Tempelhof-Schöneberg verurteilt alle Attacken auf Kommunalpolitiker*innen und Wahlkampfhelfende, die in letzter Zeit geschehen sind. Die BVV spricht… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen LINKE und GRÜNE: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten von freien Trägern, die tagtäglich in Stadtteil-, Inklusions-, Drogenhilfe-, Inklusions- Sozial-, Kultur-,… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: die Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg wird wie folgt in § 29 (1) ergänzt: „Ein eingeschränktes Rederecht für das gewählte, parteiübergreifende Gremium, Senioren-Vertretung, in der BVV im Plenum wird ermöglicht.“ Voraussetzung: Das Rederecht wird gewährt: bei eigenem… Weiterlesen