Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag Linke und Grüne: Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich weiterhin mit ganzer Kraft bei den zuständigen Stellen für die Nutzbarmachung und dauerhafte soziale Nutzung der Gewerberäume in der Bülowstr. 91 einzusetzen, dabei muss es auch um eine nachhaltige Finanzierung gehen, gegebenenfalls durch Senatsmittel. Begründung: Seit… Weiterlesen
Die BVV ersucht das Bezirksamt bei den gestoppten Bauprojekten der SIGNA-Gruppe in der Passauer- („P1“) und Nürnberger Straße („Femina Palast“) eine Nutzungsänderung anzuregen. Ziel dabei sollte sein in diesen Projekten vornehmlich Wohnnutzungen zu realisieren. Den Nachfolge-Eigentümern sollte frühzeitig der Wunsch des Bezirksamts angetragen und… Weiterlesen
Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich an zuständiger Stelle für den bedarfsgerechten Bau von Inklusions-Spielplätzen im Bezirk einzusetzen, wie dies die Jahre davor gehandhabt wurde, um niemanden aufgrund einer Behinderung auszuschließen. Begründung: Wie in der Spielplatzkommission zu erfahren war, soll der weitere Ausbau von… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag LINKE, SPD: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie in Zusammenarbeit mit Museen, Gedenkstätten, Betroffenenverbänden und Historiker:innen ein Gedenken und eine Würdigung für die Opfer, die während des Nationalsozialismus als "Asoziale" verfolgt wurden, in unserem Bezirk umgesetzt werden kann. Begründung Seit dem Ende des… Weiterlesen
Wie hoch ist die maximale bezirkliche Kapazität zur Aufnahme von schulpflichtigen Geflüchteten in Willkommensklassen (bitte Anzahl der Plätze und Anzahl Standorte angeben)? Antwort: Derzeit kann das Schul- und Sportamt auf eine maximale Kapazität von 1.238 Schulplätzen in Willkommensklassen an 47 Standorten zurückgreifen. 2. Wie lange ist… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag Linke, GRÜNE, SPD: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich nachdrücklich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im Bezirk tätigen Einrichtungen der Suchthilfe im bisherigen Umfang weiterhin finanziert werden und tätig bleiben können. Begründung Die derzeitigen, in ihrer Dimension dramatischen, Kürzungsvorhaben… Weiterlesen
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, als Baustein gegen Vereinsamung Hochbetagter, ob an Sonn- und Feiertagen durch Ehrenamtliche, ein Öffnungsangebot nach einer Bedarfs-Umfrage der Seniorinnen und Senioren, ermöglicht werden kann. Begründung: Der Alterungsprozess, und damit in vielen Fällen die Vereinsamung älterer Menschen, ist auch in… Weiterlesen