Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Suche nach Entwicklungsmöglichkeiten für das leerstehende Karstadt-Gebäude nicht nur dem Eigentümer zu überlassen. Mit den leergezogenen Flächen ergeben sich Optionen, die Versorgungsbedarfe der Anwohnenden abzudecken, neue Angebote zu etablieren und damit die… Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: Ist geplant die Fortschreibung des SIKo-Konzept in einem Ausschuss ausführlicher vorzustellen, statt nur abstimmen zu lassen, wenn nein, warum nicht? Gibt es im SIKo-Konzept Veränderungen in der Flächensicherungsabsicht, wenn ja, mit welcher Begründung? Warum wurde der Ankauf von Flächen ausgeschlossen, könnte der… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, an der Freifläche Martin-Luther- / Ecke Grunewaldstraße eine Gedenktafel zu errichten, die an die 1890 in Bickern in NRW geborene Jadwiga Kasperski, später Hedwig Neumann, erinnert. Ihren Lebensunterhalt verdiente Hedwig Neumann nach der Scheidung von dem… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für eine Rücknahmen der Dritten Änderung vom 1.10.2024 oder eine sofortige erneute Änderung des Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 einzusetzen, die: die Planungssicherheit im Bereich der sozialen Infrastruktur (z.B.… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt weiterhin das Vorhaben des Bezirksamtes für die Einrichtung eines Sozialcafés. Mit dem Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 30.09.2024 wird allerdings jegliches Verwaltungshandeln im Zusammenhang mit Zuwendungen und Zuschüssen für das… Weiterlesen

Kleine Anfrage, Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen