Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie die den im Bezirk ansässigen Ateliers, auf die starke Kürzungen ab 2026 zukommen bzw. geholfen werden kann. Begründung Die finanzielle Unterstützung für Ateliers in Berlin wird von bisher 45 Mio. Euro auf nur noch 22 Mio. Euro gekürzt. Dies… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt zu prüfen, wie aufsuchende Straßensozialarbeit, um Drogenkonsumierende an das Suchthilfesystem anzubinden und Konsumrückstände zu beseitigen im und um den Nelly-Sachs-Park geleistet werden kann. Begründung Aktuell verwahrlost der Nelly-Sachs zunehmend und… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen
1. Frage Welche präventiven Maßnahmen wird das Bezirksamt gegen die immer wieder an die Verordneten herangetragenen Probleme (Drogen, Müll, nächtlicher Lärm) in der Kurmärkischen Straße durchführen? Das Bezirksamt ist ressortübergreifend (Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt, Jugendamt, OE SPK, OE QPK) mit verschiedenen bezirklichen Akteuren… Weiterlesen
1. Frage Gibt es mit den Nutzerinnen und Nutzern, die in großer Unsicherheit über die zukünftige Nutzung der 11 Ateliers sind, Gespräche oder sind Gespräche vorgesehen, wenn ja, wann? Antwort auf 1. Frage Das Bezirksamt hat zu diesem Thema mehrere Anfragen von Künstlerinnen und Künstlern erhalten, nimmt das Thema ernst und beantwortet diese… Weiterlesen
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie eine Erweiterung des Sozialen Erhaltungsgebiets auf den Altbestand der Wohnhäuser auf der „Schöneberger Linse“ (zwischen Ringbahn und Sachsendamm) zu realisieren ist. Begründung Die Neubauentwicklung auf der Schöneberger Linse und zunehmender… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, künftig keine Entwidmung von dem Sport gewidmeten Flächen oder Teilflächen zuzulassen, sofern nicht in unmittelbarer räumlicher Nähe gleichwertige Ersatzflächen geschaffen werden. Diese müssen hinsichtlich Art, Größe und Erreichbarkeit mit öffentlichen… Weiterlesen