Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bestehenden Sportflächen am Columbiadamm an ihrer ursprünglichen Stelle erhalten bleiben. Gleichzeitig soll der Sport in diesem Zusammenhang als wichtiger Bestandteil von Integration gefördert und die Vereine dabei unterstützt… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag Grüne, SPD, LINKE: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich nachdrücklich und mit Entschiedenheit auf der Landesebene, insbesondere bei dem Senat und bei der BIM, dafür einzusetzen, dass dem Bezirk eines der drei Schiffe des Straßenbahndepots in der Belziger Straße für soziale (siehe auch DS 0924/XX) und… Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg (LINKE) Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Kleine Anfrage, Harald Gindra (LINKE) Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, den Senat aufzufordern, den längst fälligen Fußverkehrsplan entsprechend § 52 MobG zu verabschieden und die enthaltenen Maßnahmen zügig umzusetzen. Begründung: Im Februar 2021 wurde 2,5 Jahre nach Inkrafttreten des bundesweit ersten… Weiterlesen