Die Linksfraktion ringt, gemeinsam mit den Betroffenen, um die Rettung von Kleingärten in Tempelhof-Schöneberg, doch Stadtrat Oltmann verschanzt sich hinter dem SIKo (Soziale Infrastruktur Konzept). Dazu die Verordnete Dr. Christine Scherzinger: Das Problem stellt sich in ganz Berlin. Schulen brauchen Platz für mehr Schüler oder müssen ausweichen… Weiterlesen
Von der Krise der Warenhausgruppe Galeria Karstadt Kaufhof GmbH ist auch unser Bezirk betroffen. Das Bezirksamt darf nicht Zuschauer bleiben, sondern muss sich im Sinne der Beschäftigungssicherung und des Erhalts der Einkaufsmöglichkeiten in Tempelhof in den Verhandlungsprozesseinbringen. Die Linksfraktion trägt diese Forderung in die BVV [zum… Weiterlesen
Vorkaufsrecht Hohenfriedbergstraße 11 gesichert Anwohner:innen der o.g. Straße wollen Sicherheit für die Zukunft ihrer Mietverhältnisse und stellten an das Bezirksamt die Frage, inwieweit das Vorkaufsrecht durchgesetzt wird. Stadtrat Oltmann (Grüne) schaffte diesbezüglich nun Klarheit, dass das Vorkaufsrecht zwischen Verkäufer und der „Stadt und… Weiterlesen
Sechs Einsatzkräfte der Bundeswehr sollen ab Juni in unseren Gesundheitsämtern im Bezirk eingesetzt werden. Darüber freut sich der Stadtrat für Gesundheit/Jugend/Schule laut einer Nachfrage von Katharina Marg in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Mai 2020. DIE LINKE. findet die Entscheidung fatal, nicht-zivile Personen in solch einem heiklen… Weiterlesen
Katharina Marg, Sprecherin für Sport, und Martin Rutsch, Sprecher für Verkehr und Grünflächen in der Linksfraktion, erklärten: „Seit geraumer Zeit häufen sich Vorfälle von rechten Schmierereien im Volkspark Mariendorf und der näheren Umgebung. Es scheint sich hier um ein Zentrum solcher Aktivitäten zu handeln. Engagierte Anwohnende berichten… Weiterlesen
Martin Rutsch, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt zur bevorstehenden Ausschreibung der S-Bahn: „Mit der S-Bahn-Ausschreibung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz drohen eine weitere Privatisierung und die Zerschlagung der Berliner S-Bahn. Dies kann nicht im Interesse des Bezirks sein, durch den die… Weiterlesen
Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Haushalt und Kultur, erklärt: „Durch die Corona-Epidemie finden keine Veranstaltungen im Bezirk statt. Wir fordern das Bezirksamt daher auf, ungenutzte Mittel aus dem Haushalt zu verwenden, um Gutscheine für Einrichtungen der Kulturschaffenden in unserem Bezirk, die derzeit existentiell… Weiterlesen
Katharina Marg, Sprecherin für Gesundheit in der Linksfraktion, erklärt: „Durch die Corona-Epidemie können Angehörige Bewohner:innen von Pflegeheimen nicht mehr besuchen, da diese zur Risikogruppe gehören. Der dadurch fehlende soziale Kontakt ist für alle Beteiligten eine Belastung. Wir fordern das Bezirksamt daher auf, die Einrichtung von… Weiterlesen
Am 27. April 1920 trat das „Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin“ (kurz: Groß-Berlin-Gesetz) in Kraft. Das Gebiet unseren heutigen Bezirks TempelhofSchöneberg wurde Teil dieser Stadt. Dr. Christine Scherzinger, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu: „Bereits vor 100 Jahren gab es ein Ringen… Weiterlesen
Auf Widerstand der Fraktionen der Grünen, CDU, AfD und FDP findet nun auch die BVV am 29. April nicht statt. Mit einem Pairing-System hätten wir uns als Fraktion DIE LINKE. einverstanden erklärt. Obwohl dies keine wirkliche Lösung ist, denn alle Verordneten haben das Recht an der BVV teilzunehmen. Lieber hätten wir eine Videokonferenz gehabt, oder… Weiterlesen