Noch vor der Sommerpause soll eine langfristige Lösung für die bedrohten Jugendzentren Potse und Drugstore beschlossen werden. Diese Lösung nennt sich „Haus der Jugend“ und ist eine Idee der Gewobag. Die Linksfraktion hat sich bei der ersten Beratung im Jugendhilfeausschuss am 25. April enthalten, da eine langfristige Lösung für Potse/Drugstore im… Weiterlesen
Unzureichende Lärmschutzmaßnahmen am Innsbrucker Platz Anwohner_innen in der Nähe des Innsbrucker Platzes sind einer hohen Lärmbelastung durch die S-Bahn wie auch den zunehmenden Güterverkehr ohne den notwendigen Schallschutz ausgesetzt. Dies ergab u.a. die Antwort von Stadtrat Oltmann (Grüne) auf die Mündliche Anfrage von BV Wissel (DIE LINKE).… Weiterlesen
Dass uns die SPD und Grüne mit ihren gestellten Stadträten so viel Einfluss im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zubilligen, dass wir mit 5-köpfiger Fraktion in der BVV Bauprojekte verhindern könnten, ist wohl reichlich übertrieben. Weiterlesen
Beschwerden von Anwohner_innen warten seit vielen Monaten auf Bearbeitung In der Mündlichen Anfrage von BV Wissel (DIE LINKE), die aus Zeitgründen schriftlich beantwortet wurde, ging es wegen Nichttätigwerden um eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Straßen-und Grünflächenamt. Vor dem Grundstück in der Rosenheimer Straße 39 wurde unrechtmäßig… Weiterlesen
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg unterstützt die sozialen Anliegen unserer engagierten Quartiersräte im Schöneberger Norden. Weiterlesen
In der BVV-Sitzung vom 18. April wurde der Antrag „Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen“ einstimmig von der BVV angenommen; die Initiative für den Antrag ging von der Linksfraktion in der BVV aus. Mit ihm stellt sich die BVV gegen eine Wohnbebauung von ehemaligen Bestattungsflächen und unterstützt eine Entwicklung dieser Areale als… Weiterlesen
Nur noch wenige Monate bis Jahresende verbleiben, um für die Jugendzentren Drugstore und Potse geeignete Räume zu finden, nachdem nach Aussage des Jugendstadtrates Schworck (SPD) der Vermieter der bisherigen Räume in der Potsdamer Straße nicht mehr bereit sein soll, die Mietverträge zu verlängern. Ein möglicher Neubau durch die Gewobag, von der… Weiterlesen
Schaufensterantrag der CDU: Verlängerung der U6 nach Süden „Vision und Notwendigkeit“ benennt die CDU ihren Ersatzantrag Drs. 478 zu einer Beschlussempfehlung, die schon im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hatte. Trotz oder gerade wegen dieser Ausgangslage zog sich die Debatte zur „U6 Verlängerung nach Süden“ in der BVV zeitlich sehr in die… Weiterlesen
Einstimmig wurde unser Antrag Drs. 579 für eine „kostenfreie Sperrmüllentsorgung“ bereits im Ältestenrat beschlossen. DIE LINKE fordert darin, dass eine kostenfreie Sperrmüllentsorgung mindestens einmal im Jahr, wie schon in den 80er Jahren zuvor, für alle Anwohner_innen möglich ist. Weiterlesen
Technik-Ausfall verhinderte BVV-Sitzung Die BVV konnte am Mittwoch, den 21. Februar, wegen des kompletten Ausfalls der Mikrofonanlage nicht stattfinden. Wie später bekannt wurde, sollen bei den schon seit Jahren stattfindenden Instandsetzungsarbeiten versehentlich die Kabel durchtrennt worden sein. Bei handwerklicher Qualitätsarbeit dürfte dies… Weiterlesen