Elisabeth Wissel

Ältere Menschen sollten vor der Coronapandemie besser geschützt werden, aber wie sieht der Schutz aus? In seiner Antwort auf eine Große Große Anfrage der Grünen zu Schutz und Unterstützung in der Coronakrise für Beschäftigte und Menschen in Alten- und Pflegeheimen, musste Stadtrat Schworck (SPD) Stellung beziehen. Wie sich gezeigt hat, war das Land… Weiterlesen

In der jetzigen Corona-Pandemie lobt die Bundesregierung unentwegt, dass wir das beste Gesundheitssystem auf der Welt hätten. Dass dem nicht so ist, ist vielen Menschen in den letzten Jahren durch bundesweite Aktionen von Klinikmitarbeiter_innen, aber auch durch eigene Erfahrungen, immer klarer geworden. Und es erweist sich nun in der Krise als… Weiterlesen

Tausende Menschen haben sich über Ostern deutschlandweit virtuell an Kampagnen, mit ihren Forderungen nach Abrüstung und Frieden aktiv beteiligt. In Berlin nahmen viele an der Aktion mit Slogans zum Frieden „Gesicht zeigen“ teil. Denn polizeiliche Auflagen machten es unmöglich, Veranstaltungen und Demonstrationen zum alljährlichen Ostermarsch… Weiterlesen

DIE LINKE hat in der letzten BVV den Antrag der Grünen (Drs. 1548) „Gegen rechte Gewalt: Wanderausstellung Immer wieder“, ausdrücklich unterstützt, denn rechte Gewalt ist kein Einzelphänomen, und die Häufigkeit zeigt inzwischen erschreckende Ausmaße. Es ist vor allem ein Angriff auf Menschen, die nicht in das völkisch, national gesinnte Weltbild… Weiterlesen

Der angestrebte Volksentscheid zur Bebauung des Tempelhofer Feldes, wie er durch die Medien bekannt wurde, ist die Initiative der FDP, einer neoliberalen Partei, einer Interessenvertreterin der Wirtschaft. Sie geht davon aus, dass jetzt die richtige Zeit ist, eine Mehrheit für ihr Ansinnen zu bekommen. Sicher ist es nicht, ob ihre Erwartungen sich… Weiterlesen

Eine finanzielle Notlage, Schulden, Suchtprobleme oder psychische Probleme – es gibt viele Gründe, warum Menschen nach einer überraschenden Kündigung und im schlimmsten Fall Zwangsräumung keine Wohnung finden. Auf diesem angespannten Wohnungsmarkt, den wir in Berlin haben, kann jeder ganz schnell in diese Situation kommen. Um die betroffenen… Weiterlesen

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019  ist die gesamte Sanktionspraxis in Frage zu stellen. Jedoch für ein absolutes Verbot dieser Verfahren wollte das Gericht sich dann doch nicht aussprechen. Aber zumindest ist eine Regelung jetzt festgeschrieben, die eine weniger drastische Sanktionierung vorsieht, bis zu der… Weiterlesen

Es gibt ihn, den Entwicklungs- und Pflegeplan (EPP), dennoch gibt es bisher vor Ort  keine Anzeichen für eine Umsetzung. Zwei Drittel des Feldes liegen auf der Tempelhofer Seite, die im Vergleich zum Neuköllner Teil vernachlässigt werden. Mit einem Antrag von DIE LINKE (Drs.1343) in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) am 18. September, sollte… Weiterlesen

Zwar gab es in den Vorlagen der letzten Lesung im Hauptausschuss auch gute Vorschläge, denen DIE LINKE zugestimmt hat, jedoch ging es in der BVV am 12. September um den Gesamthaushalt, den wir so nicht unterstützen konnten. Der Haushaltsplan ist letztendlich auch eine politische Frage, und da fährt die Zählgemeinschaft SPD / Grüne einen Kurs, der… Weiterlesen

Im Bezirk liegt einiges im Argen, wenn es um die Sauberkeit in den kommunalen Einrichtungen geht. Wiederholt kam es zu Beschwerden u.a. vom Kinder- und Jugendparlament, dass die Klassenzimmer und Toiletten nur mangelhaft gereinigt würden. Das will DIE LINKE gerne ändern, und Tempelhof-Schöneberg wäre nicht die erste Kommune, die eine Prüfung auf… Weiterlesen