„Ein Investor, der seine Planung bereits bis ins Detail unter Dach und Fach hat, und ein Stadtrat, der dem Investor assistiert und jegliche Kritik der Anwohner in Bausch und Bogen zurückweist, das ist die Karikatur einer Bürgerbeteiligung", so Alexander King, Vorsitzender der LINKEN Tempelhof-Schöneberg, nach … Weiterlesen

Antwort der Linksfraktion auf einen Appell der BI BarbarossaDreieck Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit den Beschäftigten von „Durstexpress“ und ihren Forderungen für den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Teilestraße (Ortsteil Tempelhof) nach fairerBetriebsübernahme in die fusionierte Firma „Flaschenpost“ zu den Konditionen desalten Arbeitsvertrages. Dazu erklärt Elisabeth… Weiterlesen

Im Senat wird über den Schutz der Berliner Kleingartenanlagen durch ein Landesgesetz diskutiert. SPD und LINKE befürworten das. Die Grünen sind dagegen und wollen lieber an dem vorliegenden Kleingartenentwicklungsplan festhalten, der jedoch nur einen Teil der Kleingärten sichern würde. Dazu Alexander King, Bezirksvorsitzender der LINKEN und… Weiterlesen

Wegen Coronakrise Einschränkungen bei der BVV-Durchführung Die letzte BVV im Januar sollte nicht länger als zwei Stunden dauern und sie wurde auch pünktlich abgebrochen, obwohl noch Bezirksverordnete auf der Redner:innenliste standen. Einwohneranfragen sowie Mündliche Anfragen wurden nur schriftlich beantwortet. Als erstes wurde über eine Änderung… Weiterlesen

Das Bezirksamt verkündete am 20. Januar 2021, dass die Markttage am 23. und 30. Januar an der Crellestraße/Neue Kulmerstraße entfallen. Begründung: „Aufgrund des starken Kundenandranges konntendie vorgeschriebenen Abstands-bzw. Kontaktregelungen sowie die Maskenpflicht nicht eingehalten und die Situation nicht kontrolliert werden“. Ob im Bezirk… Weiterlesen

Gasometer-Eklat: Oltmann schafft Fakten - an der Öffentlichkeit vorbei Der grüne Stadtrat Oltmann schmuggelt eine neue Bauhöhe zu Gunsten des Investors in das seit Jahren laufende und nie zu Ende gebrachte B-Planverfahren zum Innenausbau des Gasometers. Er setzt die bereits im B-Plan festgesetzte mögliche Höhe der Innenbebauung des Gasometers… Weiterlesen

Bezirksamt trägt nichts zur Kältehilfe für Obdachlose bei Niemand sollte auf der Straße leben müssen, und es ist die Verantwortung des Bezirksamtes, Unterstützung und Hilfe für Obdachlose, insbesondere zur kalten Jahreszeit, zu leisten. Während Hostels, Pensionen und Hotels in der Corona-Krise so gut wie leer stehen, macht sich das Bezirksamt… Weiterlesen

Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine… Weiterlesen

Das Bezirksamt und der Vorhabenträger wollen eine Innenbebauung des Gasometers in einem Änderungsverfahren in die Wege leiten, die alle denkmalrechtlichen Bedenken, insbesondere des Landesdenkmalrates und anderen Behörden ignoriert. Das Landesdenkmalamt hat 2009 bereits unter erheblichen Bedenken einer möglichen Innenbebauung des Gasometers nur bis… Weiterlesen