Sehr geehrte Frau Schöttler, Herr Schworck und Herr Oltmann, Sie sind politisch verantwortlich für die aktuelle Situation der selbstverwalteten Jugendzentren Potse und Drugstore. Auf Ihren Antrag droht der Potse eine Zwangsräumung am 19. Mai. Der Senat reicht Ihnen indes die Hand: Es bietet sich eine Zwischenlösung für Potse und Drugstore in der… Weiterlesen

Jahrzehnte selbstbestimmter Jugendkultur lassen sich nicht mal einfach schnell "wegräumen"! Wir bringen an Mittwoch einen Ersetzungsantrag in die BVV ein, der das Bezirksamt auffordert, die Pläne für eine Räumung der selbstverwalteten Jugendeinrichtung in der Potsdamer Straße 180 zu stoppen. Eine polizeiliche Räumung inmitten einer pandemischen… Weiterlesen

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Geschichtswerkstatt, vielen Dank für das Anschreiben und die Darstellung der Position der Geschichtswerkstatt zu den geplanten Umbauplänen des Gasometers. Wir stimmen in jeglicher Sicht Ihrer Argumentation zu, dass die Silhouette des Wahrzeichens erhalten werden muss und bei der Neugestaltung des… Weiterlesen

Mieter:innen des Wohnhauses Meraner Straße 33 in Schöneberg haben sich an DIE LINKE gewandt und um Unterstützung gebeten, da sie bei ihrer Vermieterin Gewobag gegen eine Wand laufen. Es geht um geplante Arbeiten an Balkonen, die die gesamte Mieterschaft in dem Zeitraum vom 19.4. bis 27.8. extrem einschränken. Nur einzelne Balkongitter sind… Weiterlesen

Seit nunmehr 28 Monaten wartet die autonome Jugendeinrichtung Drugstore auf die vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg versprochenen Räume in der Potsdamer Straße 134. Nach der Schlüsselübergabe von Drugstore Ende Dezember 2018 sollten die Jugendlichen sehr schnell Räume in dem Objekt der Gewobag bekommen. Doch die lange Wartezeit zur Durchführung von… Weiterlesen

Bezirkspolitik beschließt einstimmig den sofortigen Stopp der Krankenhaus-Verlagerung! Tempelhof-Schöneberg braucht das Wenckebach-Klinikum. Der Bezirk sagt nein zu den Plänen von Vivantes. Das Wenckebach-Klinikum (WBK) soll nicht ins Auguste-Viktoria-Krankenhaus (AVK) verlagert werden. So wurde es am 9. April einstimmig mit dem Antrag von DIE… Weiterlesen

In den letzten Ausgaben des Tagesspiegel Newsletters Tempelhof-Schöneberg wurde mehrfach über das Projekt „Am Winterfeldt“ berichtet. Die LeserInnen wurden aufgefordert, sich mit ihren Meinungen zum Projekt zu Wort zu melden. Das tun wir als Fraktion DIE LINKE, weil wir glauben, dass es an einigen Stellen einer Klarstellung bedarf. Die… Weiterlesen

Das Gedenkens am Ort des zu Tode gekommenen Klaus-Jürgen-Rattay kann endlich, nach einem Ausschuss-Beschluss in der Potsdamer Straße 125 umgesetzt werden. Es ist auch besonders erfreulich, dass die Künstler:innen Susanne Roewer und Gerhard Haug sich für diese Umsetzung mit einer Reihe von Gruppen im Bezirk engagieren, und das Bezirksamt und den… Weiterlesen

CDU setzt auf Fahrradnebenrouten, statt Radweg auf Tempelhofer Damm Die digitale BVV startete mit einer Großen Anfrage (Drs. 2040) der CDU, die sich von dem Gedanken einer autogerechten Stadt, wie er jahrzehntelang dominierte, nicht lösen will. Die Debatte verlief sehr kontrovers, aber CDU, FDP und AfD waren letztendlich unterlegen. Abgelehnt… Weiterlesen

Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen In der Mündlichen Anfrage der CDU ging es um die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für Schulen und in wieweit der Prozess der Umsetzung erreicht sei. Demnach soll die Auslieferung am 19.02.2021 abgeschlossen sein. 78 solcher Geräte wurden von der Senatsverwaltung bestellt, die allerdings nur für Räume… Weiterlesen