Mit 1.649 gültigen Unterschriften haben es Einwohner*innen mit der Initiative „Wenckebach-Klinikum erhalten“ geschafft: ihr Antrag wird Mittwochabend in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Mai behandelt. Mit dem „Einwohner-Antrag“ wird das Bezirksamt aufgefordert „ […] sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das… Weiterlesen
Die Linksfraktion im Bezirk ist gegen den Radschnellweg durch den Hans-Baluschek-Park, denn angesichts der aktuellen Planungen wird der Fußverkehr gefährdet. Es fehlen getrennt geführte und geschützte Wege für den Fuß- und für den Radverkehr. Stattdessen ziehen wir eine Lösung vor, die den Radschnellweg um den Park herum führt. Im Ausschuss für… Weiterlesen
Kein Neubau für das Kombibad Mariendorf In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte das Bezirksamt zu der aus den Medien bekannten Erklärung der Berliner Bäderbetriebe, wonach die Neubaupläne für das Kombibad in Mariendorf nicht weiterverfolgt werden, Stellung beziehen. Der zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) ist über diese Entscheidung,… Weiterlesen
Die Idee zu einem Intitiativengipfel fasste die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, um möglichst viele Initiativen zu einem Austausch zusammenzubringen mit denen wir politisch zusammenarbeiten. DIE LINKE steht mit vielen Initiativen in Kontakt, die sich für gemeinwohlorientierte Ziele im Bezirk einsetzen. Durch den Initiativengipfel starteten wir… Weiterlesen
Weitere Verzögerung für die Nutzung der Räume für Drugstore und Potse Nach nun mehr über drei Jahren kann die selbstverwaltete Jugendeinrichtung Drugstore seine Räume in der Potsdamer Straße 132 immer noch nicht nutzen. In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde gefragt, welche Erklärung das Bezirksamt dafür habe, die zu den Verzögerungen… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. hatte in die Februar-BVV die Große Anfrage „Großsiedlung am Stadtrand ohne Lobby vernachlässigt?“ eingebracht – die schriftliche Antwort ist beigefügt. Es ging der Fraktion darum, den Blick auf die Entwicklung der Großwohnsiedlung an der Waldsassener Straße und dem Tirschenreuther Ring zu richten, die selten Thema ist. Die… Weiterlesen
In der letzten Sitzung der vergangenen Legislaturperiode wurde ein Antrag der Linken im Stadtentwicklungsausschuss angenommen, mit dem die Einzelfallprüfung für den Bau von Aufzügen wieder aufgenommen werden soll in den Kriterienkatalog der Milieuschutzsatzung. Dabei sollten auch soziale Belange beachtet werden, um im Zielkonflikt zwischen… Weiterlesen
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Antrag auf Benennung eines Platzes nach Lucie Leydicke, einer Kiezgröße aus dem Schöneberger Norden, abgelehnt. Der Beschluss war nur gegen die Stimmen der Grünen aus der BVV mit großer Mehrheit angenommen worden. Das ist eine Wertschätzung von Lucie Leydickes Werk in Schöneberg. Umso unverständlicher ist… Weiterlesen
Mit Annahme des Antrags 0027/XXI der Linken hätte Tempelhof-Schöneberg eine Vorreiterrolle für Klimaschutz in der Stadtentwicklung einnehmen und bei Bauvorhaben C02 Emissionen einsparen können. Sind Bestandsgebäude von Planungen betroffen, so sah der Antrag vor, sollte die graue Energie (das in Gebäuden gespeicherte CO2) ermittelt werden, um eine… Weiterlesen
Tempohomes nur bedingt nutzbar Über die Landesebene wurde die Wiederinbetriebnahme der Tempohomes ab 1. Februar für Geflüchtete auf dem Tempelhofer Feld beschlossen. DIE LINKE stellte dazu eine Mündliche Anfrage, da in der Vergangenheit wegen der Trinkwasserbelastung eine Nutzung ausgeschlossen wurde. Bei der Beantwortung wies Bürgermeister… Weiterlesen