Beratungsunternehmen „JF&C“ und SIGNA-Projekte

Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Harald Gindra, Fraktion DIE LINKE

1. Gab es im Zusammenhang mit SIGNA-Projekten im Bezirk auch Kontakte und Treffen mit Vertretern des Beratungsunternehmens JF&C?

Es gab ein Gespräch zwischen einem Mitarbeiter der Joschka Fischer & Company GmbH (JF&C) und Herrn Bezirksbürgermeister Oltmann, damals noch in seiner Funktion als Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen. Der Mitarbeiter der JF&C, der Herrn Bezirksbürgermeister Oltmann bereits zuvor bekannt war, berichtete, dass er nun SIGNA berate. Weitere Details sind nicht mehr erinnerlich, zumal das Gespräch auch für die weitere Sachbearbeitung der verschiedenen SIGNA-Projekte im Bezirk folgenlos blieb.

2. Wenn ja, in welchem Rahmen fanden Treffen statt (bitte alle Termine auflisten)?

Ich verweise auf die Antwort zu 1.

3. Gab es anderweitige Kontakte mit JF&C (Brief- /Mailverkehr)?

Nein.

4. Um welche Fragen und Projekte ging es dabei?

Ich verweise auf die Antwort zu 1.

5. Welche Bezirksamtsmitglieder waren daran beteiligt?

Ich verweise auf die Antwort zu 1.

6. Gab es unabhängig von SIGNA-Projekten Kontakt zum Beratungsunternehmen JF&C, z.B. im Zusammenhang mit der Entwicklung des EUREF-Campus?

Nein.

7. Wie hilfreich zur Entwicklung einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung schätzt das Bezirksamt die Beratungstätigkeit von JF&C im Bezirk ein?

Inhalt, Umfang und Folgen der Tätigkeit von JF&C für SIGNA sind dem Bezirksamt nicht bekannt. Deshalb kann das Bezirksamt hierzu auch keine Einschätzung abgeben.

Eva Majewski Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management