Aktiven Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstraße

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE)

Kleine Anfrage gemäß § 39 GO BVV, lfd. Nr. 0356/XX

der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel DIE LINKE

Aktiven Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstraße

Sehr geehrter Herr Böltes,

die o. g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Seit wann besteht das Aktive Zentrum Lichtenrade Bahnhofstraße und was gab den Anstoß zur Einrichtung des AZ?

Nach der Interessenbekundung des Bezirks durch Antrag vom 28. Mai 2014 wurde das Gebiet Lichtenrade Bahnhofstraße im Jahr 2015 durch Senatsbeschluss in das Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (AZ) aufgenommen. Grundlage dafür ist das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) aus dem Jahr 2015, welches von einem Planungsbüro unter Einbeziehung zahlreicher lokaler Akteur_innen erstellt wurde. Anstoß war der Wunsch des Bezirks nach Stärkung der Bahnhofstraße als Stadtteilzentrum Lichtenrades.

2. Welche Ziele verfolgt das AZ?

Ziel ist es, das Stadtteilzentrum durch Impulse zur wirtschaftlichen und stadtstrukturellen Stärkung zu sichern und weiter zu entwickeln. Dies geschieht z.B. durch Maßnahmen zur Qualifizierung der Verkehrsräume, zur Steigerung der Lebensqualität, zur Absicherung des Zugangs zu Bildung, der Weiterentwicklung des Einzelhandelsstandortes und der Schaffung attraktiver öffentlicher Räume. Die Ziele des Programms werden gemeinsam mit den Bewohner_innen, Gewerbetreibenden, Eigentümer_innen und weiteren Akteur_innen vor Ort umgesetzt.

3. Wie lange ist das AZ als Fördergebiet zeitlich geplant?

Die Förderung läuft zunächst über 8 Jahre bis zum Jahr 2023.

4. Welche Gebietskulisse umfasst das AZ (Straßen, Träger...)

Siehe Anhang 1

5. Wie sieht derzeit die Zusammensetzung des Gebietsgremiums aus?

Das Gebietsgremium besteht derzeit aus 13 Mitgliedern, davon sind acht Mitglieder Vertreter_innen verschiedener Institutionen (Vereine, Beiräte etc.) und fünf Mitglieder sind Privatpersonen.

6. Wie werden Neuwahlen und Informationen über die Beteiligungsmöglichkeiten der Bewohner_innen Lichtenrades weiter gegeben?

Die Bewohner_innen werden bei anstehenden Veranstaltungen, je nach Beteiligungsformat, über die folgenden Kanäle informiert:

• Monatlich erscheinender Newsletter des Aktiven Zentrums
• Internetseite des Aktiven Zentrums: www.az-lichtenrade.de/
• Stadtteilzeitung (erscheint alle zwei Monate plus eine Sonderausgabe pro Jahr)
• Postwurfsendungen
• Plakate
• Flyer
• Persönliche Ansprache über Multiplikator_innen (Gewerbetreibende, Schulen, Gebietsgremium etc.)
• Schaukästen im Gebiet
• Informationspylon im Gebiet
• Pressemitteilungen

6. Wie beurteilt das Bezirksamt die Beteiligung am Aktiven Zentrum?

Die Beteiligungsmöglichkeiten bei den Maßnahmen des AZ werden als umfassend, zielgruppenorientiert und vorbildlich beurteilt. Die tatsächliche Wahrnehmung der Beteiligungsangebote ist zum Teil unterschiedlich stark ausgeprägt.

7. Welche Pilotprojekte werden und wurden über den Gebietsfond in welcher Höhe (seit 2017) gefördert?

8. Wie hoch waren die zu vergebenden Mittel für 2017 und 2018?

Gebietsfonds 2017:

• 25.000 € wurden abgerufen
• 30.000 € wären möglich gewesen
• 23.970,77 € wurden als Förderung eingesetzt.

Gebietsfonds 2018:

• 20.000 € wurden abgerufen
• 30.000 € wären möglich gewesen
• 19.683,14 € wurden als Förderung eingesetzt.

9. Wer entscheidet über die Höhe der Mittelvergabe?

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ist Fördermittelgeber und entscheidet jedes Jahr über die Summe der Fördermittel, so auch über die Mittel für den Gebietsfonds. Diese Entscheidung erfolgt aufgrund von jährlichen Fördermittelanfragen und -anträgen, welche vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg (OE SPK) auf Grundlage des ISEK gestellt und in den beiden jährlich stattfindenden Fördergesprächen erörtert werden.

Bei Antragstellung für ein Gebietsfondsprojekt erfolgt zunächst eine Vorprüfung durch das Geschäftsstraßenmanagement, das Bezirksamt (OE SPK/ Wirtschaftsförderung) und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur Einhaltung formaler Kriterien. Ist diese Vorprüfung positiv, erfolgt eine Bewertung durch die Gebietsfondsjury. Diese setzt sich aus vier Mitgliedern des Gebietsgremiums sowie einer Vertretung des Bezirksamtes (OE SPK/ Wirtschaftsförderung) zusammen. Projekte werden maximal zu 50 % und einer Höchstsumme von 10.000 € gefördert.

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Oltmann

Stellvertretender Bezirksbürgermeister

Stadtrat für Stadtentwicklung und Bauen