Sprechstunden
Jeden Mittwoch von 12 - 14 Uhr im Rathaus Schöneberg (Raum 2115)
Jeden 1. Mittwoch von 14:30-16:30 Uhr im Rathaus Schöneberg (Raum 2115).
Jeden 2. Dienstag ab 19 Uhr im Tai Lee in der Hildburghauser Str. 29, 12279 Berlin - Runder Tisch Marienfelde
Die Sprechstunden finden nur nach Anmeldung statt!
Weitere Sprechstundentermine auf Anfrage möglich.
Anmeldung unter:
☎ +49.30. 90 2 77 4898 mobil: 0170 - 9269905
kontakt@linksfraktion-ts.de
Änderungen beim Mobilitätsgesetz
1. Frage: Welche Auswirkungen hat die Aufhebung zu § 25 AV Konfliktbewältigung des Berliner Mobilitätsgesetzes auf die Aufgaben des Bezirksamtes? Antwort auf 1. Frage: Die Ausführungsvorschriften zu § 25 Mobilitätsgesetz setzt nicht die gesetzlichen Ziele und Regelungen zur Verkehrssicherheit, zum Vorrang des Umweltverbundes und des Vorrangs des… Weiterlesen
1. Frage: Welche Maßnahmen hat die Wohnungsaufsicht in den letzten drei Monaten gegen den Eigentümer unternommen und welchen praktischen Erfolg hatte das gegen die weitere Zerstörung des Hauses? Antwort auf 1. Frage: Im Falle der Luitpoldstraße 23 ist im Schwerpunkt nicht die Wohnungsaufsicht, sondern die Bauaufsicht tätig geworden. Die… Weiterlesen
Reform oder Reförmchen der gesamtstädtischen Steuerung (GSTU)
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie soll künftig die Unterbringung Wohnungsloser über die GSTU in Tempelhof-Schöneberg organisiert werden? 2. Was soll eine „GSTU light“, die nicht dauerhaft sein soll bezwecken? 3. Wie viele Stellenanteile sollen im Bezirksamt dadurch eingespart und an welcher anderen Stelle dann aufgefüllt werden? 4. Wie sind… Weiterlesen