Die Nachwahl und die neue Koalition aus CDU und SPD auf Landesebene hat es den Bezirken nicht leicht gemacht einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Die Bedingungen waren bedeutend schwieriger, als bei der Vorgängerregierung, mit nun weniger Geld, eine akzeptable Verteilung der Mittel hinzubekommen. Gekürzt, verschoben oder gestrichen wurde in… Weiterlesen
Berlin, den 28. September 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Die Grün-Rot-Rote Zählgemeinschaft stärkt den Bezirk und setzt zukunftsorientierte Politik trotz Sparhaushalt fort Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg… Weiterlesen
Kleine Anfrage – gemäß § 40 der Geschäftsordnung der BVV der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel, Die Linke zum Thema: Probleme im Greizer Viertel Marienfelde Die Kleine Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es ein Rattenproblem im Greizer Viertel gibt, wenn ja, welche nachhaltigen Maßnahmen wurden bzw.… Weiterlesen