Kleingartenanlage Eschenallee retten: Alternativstandortsuche ernst nehmen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE)

1. Frage

Wann und mit welchem Auftrag hat das Schulamt den Bereich Stadtplanung aufgefordert, nach einem Alternativstandort zur Vorbehaltsfläche KGA zu suchen?

Antwort auf 1. Frage

Das Schulamt hat den Bereich Stadtplanung aufgefordert, nach Alternativstandorten zu suchen. Ein genauer Zeitpunkt kann leider nicht mehr festgestellt werden. Wie bereits in der Beantwortung der Einwohneranfrage dargelegt, konnte im Ergebnis KEIN ähnlich geeignetes Grundstück gefunden werden.

2. Frage

Warum muss genau an der Bezirksgrenze Tempelhof/Schöneberg, trotz der dort vorgesehenen Maßnahmen an umliegenden Schulen ein Schulstandort entstehen, wenn das Schulplatzdefizit (im Jahr 2028/29 von 400-500) im Primarbereich für den gesamten Bezirk gilt (Eine Häufung von Schulplätzen an Marienhöhe/Lindenhof nützt den Grundschülern in Friedenau oder Lichtenrade auch bei Neu-Zuschnitt der Einzugsbereiche wenig)

Antwort auf 2. Frage

Zum jetzigen Zeitpunkt wird bei Umsetzung aller geplanten Baumaßnahmen das Defizit voraussichtlich ca. 4,5 Züge bis zum Schuljahr 2028/29 betragen. Deshalb wurden wir von der SenBJF im aktuellen Monitoringbericht 2020/21 gebeten, weitere Maßnahmen zu prüfen, um das Schulplatzdefizit langfristig auszugleichen.

Für mögliche Planungen kommen zunächst nur landeseigene Flächen in Betracht. Solche landeseigenen Potenzialflächen betreffen dabei leider überwiegend Kleingartenanlagen. Es handelt sich hierbei nahezu um die einzigen Flächen, die dem Bezirk überhaupt zur Verfügung stehen.

1. Zusatzfrage

Inwieweit wurden bereits Mittel zur Räumung der Eschenallee in die zukünftige Haushaltplanung aufgenommen (Posten, geschätzte Summe)

Antwort auf 1. Zusatzfrage

Es werden noch keine Mittel eingestellt, da es noch keine Maßnahmen gibt.

2. Zusatzfrage

Gibt es bereits zugesagte finanzielle Mittel für die geplanten Schulneubauten?

Antwort auf 2. Zusatzfrage

Nein.